Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVgBundesministerium der Verteidigung) hat am 03. Juli dem Deutschen Bundestag den Bericht zur öffentlichen Debatte über eine mögliche Beschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr vorgelegt.
Damit liefert das Ministerium eine wichtige Grundlage für die Befassung des Parlaments mit dem Ziel einer Entscheidung über die Beschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr.
Trotz der erheblichen Einschränkungen durch Covid-19 war gemäß dem Koalitionsvertrag in der Zeit vom 11. Mai bis zum 03. Juni in mehreren Veranstaltungen ein lebendiger, konstruktiver und transparenter Dialog öffentlich geführt worden. Dieses unter Beteiligung von Repräsentanten von Glaubensgemeinschaften, wichtigen Vertretern der Zivilgesellschaft, des parlamentarischen Raumes und der Bürgerinnen und Bürger. Das Verteidigungsministerium war einer der Veranstalter und ein bedeutender Akteur dieses Dialogs.
Damit hat das Ministerium maßgeblich dazu beigetragen, gemäß dem Koalitionsvertrag vor der zwingend notwendigen parlamentarischen Entscheidung über die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr die gesamte Bandbreite der gesellschaftlichen Positionen zum Thema öffentlich abzubilden.
von Jörg Fleischer
