Beschaffung bei der Bundeswehr: Expertenrat empfiehlt Optimierung

Die Bundeswehr untersucht seit Mai 2018 ihre Beschaffungs- und Nutzungsorganisation auf Anpassungsbedarf. Hintergrund ist die veränderte sicherheitspolitische Lage und die daraus hervorgehenden erhöhten Anforderungen an die Streitkräfte. Das Ziel, die Beschaffungs- und Nutzungsorganisation zu verbessern. Nach insgesamt acht Sitzungen des dafür eingesetzten Expertenrats aus Abgeordneten des Bundestages, Vertretern von Beteiligungsgremien der Bundeswehr sowie aus Wirtschaft und Wissenschaft liegt nun der Abschlussbericht vor. Die Empfehlungen des Gremiums zielen auf eine substantielle Veränderung und Verbesserung der Organisation von Beschaffung und Nutzung.

Fokus

Das zuständige Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr) soll in seinen Abläufen, seinem Aufbau und seinem Selbstverständnis geschärft werden. Der Fokus des BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr soll in Zukunft stärker auf Rüstung und Nutzung liegen. Die Schaffung eines Kompetenzpools soll Fähigkeiten und Talente flexibel bündeln und neue Pfade für die Karriereentwicklung in der Bundeswehr ermöglichen. Die bessere Verzahnung von Beschaffung und Nutzung soll mehr Klarheit über die Verantwortlichkeiten im BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr hestellen.

Im Wesentlichen liegen drei Bereiche im Schwerpunkt der Empfehlungen des Expertenrates: Prozesse, Personal und Organisation.

Prozesse

Für eine Schärfung der Prozesse wird empfohlen, dass sich das BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr künftig noch mehr auf Kernaufgaben der Rüstung und Nutzung fokussiert und querschnittliche Beschaffungsaufgaben wie die ITInformationstechnik an andere Dienststellen überträgt. Dabei können zudem Entscheidungsebenen reduziert und neu geordnet werden.

Zur Verbesserung von Arbeitsprozessen wird empfohlen, die Nutzung sogenannter „Performance basierter Verträge“ zu prüfen. Diese sollen nicht nur den günstigsten Preis, sondern auch Leistung, Risiko und Zuverlässigkeit bei der Erfüllung der Aufträge in die Entscheidung zur Vergabe einbeziehen. Dies soll auch bei „komplexen Dienstleistungen“ wie etwa der Heeresinstandsetzungslogistik oder dem Fuhrparkservice der Bundeswehr, verstärkt in Betrachtung gezogen werden.

Darüber hinaus könne für unterschwellige Beschaffungsverfahren eine interdisziplinäre Bearbeitung eine schnelle Umsetzung ermöglichen, so der Expertenrat. Ziel sei eine Vereinfachung und Standardisierung von Vergabe- und Vertragsbedingungen sowie eine Entlastung für die Mitarbeitenden.

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Personal

Beim Personal wird die Etablierung von Projektkarrieren angeregt. Dabei sollen Stehzeiten ohne Nachteile für die Mitarbeitenden verlängert werden, um ein Projekt deutlich länger als bisher begleiten zu können. Darüber hinaus verbessere dies die Bindung an ein Projekt, ermögliche eine bessere Vernetzung der Fachleute untereinander. Eine zentralisierte Steuerung des Personals verringere dabei auch den organisatorischen Aufwand. Diese Karrierepfade seien BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr- übergreifend über verschiedene Dienststellen herzustellen.

Weiterhin könne ein Kompetenzpool Fähigkeiten und Talente von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern deutlich besser bündeln, etwa im Bereich der Vertragsschlüsse. 

Durch die Möglichkeit zu Direkteinstellungen aus der Wirtschaft könne neben der Gewinnung berufserfahrenen Personals auch ein Wissenstransfer aus anderen Wirtschaftsbereichen für die Bundeswehr erzielt werden.

Organisation

Eindeutiges Ziel in der Organisationsbetrachtung ist, mehr Klarheit über Verantwortlichkeiten in Projektprozessen und -phasen zu erzielen.

Im Jahre 2011 wurde das damalige Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung in das heutige BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr umstrukturiert. Um nunmehr den Bereich Nutzung im BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr zu stärken, empfiehlt der Expertenrat eine stellvertretende Abteilungsleitung zu etablieren. Zudem könne der jeweilige abteilungsbezogene Stellvertreter für Instandhaltung und Ersatzteilbeschaffung Verantwortung übernehmen. Dies erhöhe die Wirksamkeit der Wertschöpfungskette von Beschaffung über Nutzung und logistischer Versorgung. Der Stellvertreter könne zudem als zentraler Ansprechpartner für die Teilstreitkräfte dienen.

Daneben wird angeregt, die Nutzungsverantwortung einzelner Waffensysteme zu bündeln und unter anderem Bewaffnung, Munition und Plattform zusammenzuführen.

Erste Maßnahmen noch in 2019

Die Empfehlungen des Expertenrates fließen in die weitere Arbeit der Task Force Beschaffungsorganisation ein.  Ein Steuerungspanel unter Leitung des Staatssekretärs Zimmer wird die Empfehlungen intensiv diskutieren und die TF BeschO entsprechend beauftragen, den Lösungsraum nun konkret auszuformulieren.

Ziel ist, Verteidigungsministerin von der Leyen einen Abschlussbericht mit Empfehlungen zur Umsetzung der ausgewählten Maßnahmen in den nächsten Wochen vorzulegen. Erste Maßnahmen können somit noch in diesem Jahr angestoßen werden.