Bericht zu Rüstungsangelegenheiten an Bundestag übergeben

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags haben am 19. März den ersten „Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu Rüstungsangelegenheiten“ erhalten. Der Bericht fasst im Kern den Stand und die Risiken der 15 wichtigsten Rüstungsprojekte der Bundeswehr zusammen, die in der vergangenen Woche vom Rüstungsboard beraten wurden.

Im Nachgang zur Sitzung des Rüstungsboards am 12. März hat das Verteidigungsministerium den zuständigen Fachausschüssen des Bundestags einen umfassenden Bericht über die Zahlen und Fakten zu den 15 wichtigsten Rüstungsprojekten der Bundeswehr übergeben.

Der Bericht dokumentiert den Status der einzelnen Projekte, die das Rüstungsboard unter dem Vorsitz von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz beraten hat. Zudem gibt er einen Überblick über das Rüstungswesen der Bundeswehr und lässt das Jahr 2014 aus Rüstungssicht schlaglichtartig Revue passieren.

Transparenz und Information

Mit dem Ziel, gegenüber dem Parlament eine bessere Transparenz und Information zu schaffen, richtet sich der Bericht zu den Rüstungsangelegenheiten der Bundeswehr in erster Linie an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Aber auch der interessierten Öffentlichkeit wird einen Einblick in das Thema Rüstung gewährt.

Der Bericht besteht aus zwei Teilen:

• Ein offener Teil, der für die Öffentlichkeit zugänglich ist und auf dieser Seite als Download bereitgestellt wird, sowie
• ein eingestufter Teil, der nur den Parlamentariern zur Verfügung gestellt werden kann.

Der eingestufte Teil trägt dem besonderen Informationsbedürfnis des Parlaments Rechnung und berücksichtigt gleichzeitig die Schutzwürdigkeit spezifischer projektbezogener Informationen.

Agenda Rüstung zeigt erste Wirkung

Der Tagung des Rüstungsboards gingen vier Monate intensiver Vorbereitungen voran. Im Anschluss an das externe Rüstungsgutachten und die von der Ministerin ausgerufene Agenda Rüstung im Oktober 2014, hat eine eigens eingerichtete Projektorganisation unter der Leitung von Staatssekretärin Katrin Suder die Arbeit aufgenommen. Die Erkenntnisse und Empfehlungen des Gutachtens werden seitdem ausgewertet und in konkrete Maßnahmen umgesetzt.

Die Agenda Rüstung hat das Ziel, das Rüstungs- und Beschaffungswesen der Bundeswehr zu modernisieren und eine verbesserte Information des Parlaments und der Öffentlichkeit zu gewährleisten.

Die Implementierung des neuen Risikomanagements und des zugehörigen Berichtswesen bilden die Grundlagen für eine Vereinfachung von Prozessen, die Festlegung von Zuständigkeiten und eine höhere Transparenz. Mit der Übergabe des ersten Berichts zum Rüstungswesen gewährleistet das BMVgBundesministerium der Verteidigung eine in Umfang und Qualität neue Form der Information des Bundestags.

Probleme frühzeitig erkennen und offenlegen

Durch die Einführung des neuen, ebenenübergreifenden Berichtswesens liegen nun zu allen 15 Großprojekten detaillierte Statusberichte vor, die ihre Risiken und Problemfelder auflisten und in verschiedenen Detailstufen dokumentieren.

Die Leiter der einzelnen Rüstungsprojekte berichten in dem monatlich tagenden Vorbereitungskreis Rüstungsboard nun direkt an Staatssekretärin Suder. Unter Beteiligung des Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr und der Fachaufsicht im BMVgBundesministerium der Verteidigung werden die in den Projekten identifizierten Risiken und Probleme offen diskutiert und über Maßnahmen zur Risikominimierung entschieden.

Agenda Rüstung konsequent umsetzen

Neben der Verbesserung des Risikomanagements und der Erhöhung der Transparenz gegenüber dem Parlament schreitet die Umsetzung der Agenda Rüstung auch in anderen Bereichen voran. Beispiele hierfür sind die laufende ressortübergreifende Abstimmung über das Thema Schlüsseltechnologien, die Stärkung der juristischen Expertise im  BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, die Arbeit der Task Forces zur Verbesserung der materiellen Einsatzbereitschaft bei den Starr- und Drehflüglern sowie die bereits getroffenen, beziehungsweise anstehenden Entscheidungen zu zentralen Rüstungsprojekten wie das Taktische Luftverteidigungssystem oder das Mehrzweckkampfschiff.