Bereit zu weiterer Unterstützung für den Irak

Der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, Markus Grübel, hat politische Gespräche mit Vertretern der irakischen Regierung in Bagdad geführt.

Mit Inspekteur des Heeres und Abgeordneten

Grübel reiste in Begleitung des Inspekteurs des Heeres, Generalleutnant Jörg Vollmer, sowie mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages in den Irak. So gehörten die Abgeordneten Oswin Veith, Jens Lehmann (beide CDUChristlich Demokratische Union), Siemtje Möller, Dennis Rohde (beide SPDSozialdemokratische Partei Deutschlands), Jan Ralf Nolte (AFD), Alexander Müller (FDP), Alexander Neu (Die Linke) und Canan Bayram (Bündnis 90/ Die Grünen) der Delegation an. Die Reise wurde von Vertretern der Deutschen Botschaft unterstützt.

Bild der Lage an Ort und Stelle

Der Parlamentarische Staatssekretär knüpfte an den Besuch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor wenigen Wochen an. Deutschland ist bereit, den Irak auch künftig zu unterstützen. Grübel sagte der Redaktion der Bundeswehr, es gelte, einen Beitrag dazu leisten, dass das Land weiter stabilisiert werden könne. „Ziel ist es, dem IS„Islamischer Staat“ endgültig die Basis zu entziehen.“ Er zeigte sich erfreut darüber, dass eine Reihe von Bundestagsabgeordneten mit ihm in den Irak gereist sei, um sich vor der Entscheidung des Parlaments über die neue deutsche Ausbildungsmission ein Bild der Lage an Ort und Stelle zu machen.

Treffen mit irakischem Generalstabschef  

Auf seiner dreitägigen Reise traf Grübel in Bagdad mit dem irakischen Generalstabschef, General Uthman Al-Ghanimi im dortigen Verteidigungsministerium zusammen. Der Parlamentarische Staatssekretär versicherte ihm: Er habe im Vergleich zu seinem Irak-Besuch 2015 große Fortschritte bei der Stabilisierung des Landes festgestellt. „Wir sind heute in einer deutlich besseren Lage.“ Doch der hohe Blutzoll, den die irakische Armee im Kampf gegen den IS„Islamischer Staat“ am Boden gezahlt habe, dürfe niemals vergessen werden. Der Irak könne noch nicht als stabil gelten.

Tief empfundener Dank

General Uthman Al-Ghanimi sprach gegenüber der Delegation aus Deutschland seinen tief empfunden Dank für die bisherige deutsche Hilfe aus und verband seine Dankesworte mit der Hoffnung auf weitere Unterstützung. Zugleich beruhige ihn der Besuch der deutschen Delegation sehr. „Ihr Besuch ist auch eine Beruhigung für unser Volk.“ Nach der Niederschlagung trete man nun in eine neue Phase im Kampf gegen den IS„Islamischer Staat“. Es gelte, versprengte „Schläferzellen“ aufzuspüren. Die Terroristen hätten Kinder in Schulen infiltriert, damit ihre grausame Ideologie des Terrors weiter existiere. Dem müsse man mit aller Macht entgegentreten. Hierfür brauche der Irak weiter Unterstützung aus Deutschland.

Bedarf an Ausbildung und Logistik

Bedarf von irakischer Seite bestehe besonders in den Bereichen Ausbildung und Training sowie bei der Sanität und Logistik – und weiter bei der Kampfmittelräumung, so Uthman Al-Ghanimi.

Blick nach vorn

Grübel betonte, die Bundesregierung richte den Blick nach vorn. Deshalb sei er mit der Delegation nach Bagdad gekommen. Es gehe darum, den weiteren Bedarf der irakischen Regierung an deutscher Unterstützung auszuloten. Mit den Parlamentariern sei das gesamte Spektrum des Deutschen Bundestages vertreten. Es gehe bei dieser Reise auch darum, einen Beitrag zu der Entscheidung der Parlamentarier zu leisten. Das weiterentwickelte Mandat im Kampf gegen den IS„Islamischer Staat“, dass auch einen ausbalancierten militärischen Beitrag im gesamten Irak vorsieht, habe im Parlament hohe Priorität. Unmittelbar nach der Regierungsbildung werde sich der Deutsche Bundestag schon am kommenden Donnerstag mit dem Mandat befassen.

Irak – Thema mit hoher Priorität

Vor diesem Hintergrund beschäftige sich die deutsche Politik intensiv mit der Frage, wie der Kampf des Iraks gegen den IS„Islamischer Staat“ weiter unterstützt werden solle. Darüber hinaus sei die künftige Sicherheitsarchitektur des Iraks ein wichtiges Thema für das deutsche Parlament. Und schließlich befasse man sich intensiv mit der Frage, wie man beim Zusammenführen der verschiedenen Ethnien den Irak unterstützen könne. An der politischen Balance zwischen der Zentralregierung in Bagdad und der kurdischen Regionalregierung in Erbil sei der Bundesregierung ganz besonders gelegen.

Im nationalen Rahmen

Der Nationale Sicherheitsberater der irakischen Regierung, Faleh Al-Fayad, betonte, die Zentralregierung des Irak begrüße jede Unterstützung für Kurdistan, wenn sich diese im nationalen Rahmen bewege. Die irakische Verfassung gelte für den gesamten Irak. Grübel unterstrich in diesem Kontext, die Bundesregierung sei immer von der Einheit des Irak ausgegangen. Diese sei stets Grundlage der deutschen Entscheidungen gewesen. Faleh Al-Fayad hob hervor, dass die deutsch-irakische Kooperation bislang sehr gut gelaufen sei.

Gute Kooperation

Faleh Al-Fayad hob hervor, dass die deutsch-irakische Kooperation bislang sehr gut gelaufen sei. Auf Fragen nach Status und Legitimität der sogenannten „Volksmobilisierungskräfte“ in der Sicherheitsstruktur des Irak, erklärte der Nationale Sicherheitsberater: Die irakische Regierung habe diese Kräfte in das militärische System integriert. Sie seien der Armee unterstellt und an Militärrecht gebunden. Damit seien sie Teil der regulären Sicherheits- und Verteidigungskräfte.

Besuch in Erbil

Während seiner dreitägigen Reise besuchte Grübel weiterhin das deutsche Einsatzkontingent Ausbildungsunterstützung Nord-Irak der Bundeswehr in Erbil.

von Jörg Fleischer