Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration in Mosambik

Deutschland unterstützt in einer internationalen militärischen Beratergruppe den Friedensprozess in Mosambik. Ein Soldat des Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr ist als Koordinator an der Entwaffnung der ehemaligen Kämpfer beteiligt.

Bürgerkriegsparteien unterzeichnen Friedensvertrag

Mosambik beging am 6. August in Maputo die Feierlichkeiten zur Unterzeichnung des Friedensvertrags zwischen den ehemaligen Bürgerkriegsparteien, der heutigen Regierungspartei FRELIMO und der früheren Rebellengruppe RENAMO. Die Unterzeichnung des Friedensvertrags stieß auf großes internationales Interesse. So nahm auch die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, an der Veranstaltung teil und betonte das langfristige Engagement Europas. „Heute können Sie sich darauf verlassen, dass die Europäische Union weiterhin an Ihrer Seite ist, wenn Sie den Frieden aufbauen“, sagte die EUEuropäische Union-Außenbeauftragte. Die Europäische Union wird den Friedensprozess weiterhin mit 60 Millionen Euro unterstützen.

Dies ist nach 1992 und 2015 der dritte Anlauf, um den seit Jahrzehnten schwelenden Bürgerkrieg im Land zu beenden. Bereits am 1. August hatten der mosambikanische Staatspräsident, Filipe Jacinto Nyusi, und der Präsident der RENAMO, General Ossufo Momade, das endgültige Ende der Feindseligkeiten in einer feierlichen Zeremonie besiegelt. Zudem beschloss das Parlament Ende Juli einstimmig ein Amnestiegesetz für die Ex-Kombattanten. Dies ist ein wichtiges Signal für die Friedenskonsolidierung im Land.

Disarmament, Demobilisation and Reintegration (DDR)

Die Vorbereitungen zur Umsetzung des Friedensvertrags laufen seit Ende 2016. Im Gegensatz zu vorherigen Anläufen, gibt es jetzt einen nationalen Prozess mit internationaler Unterstützung. Dabei erhielten die internationalen Partner aber keine Vermittlerrolle, sondern die Funktion von Beratern. Zur Erlangung friedlichen Zusammenlebens in Mosambik sollen sich ehemalige Kämpfer der RENAMO an einem Prozess beteiligen, der drei Schritte umfasst: Erstens, ihre vollständige Entwaffnung.  Die Waffen werden an die Streitkräfte der mosambikanischen Regierung übergeben, defekte Waffen aussortiert und vernichtet. zweitens die Demobilisierung – also die Auflösung von Kampfeinheiten und Infrastruktur und drittens die Reintegration in die Gesellschaft. Dieser Prozess – Disarmament, Demobilisation and Reintegration  (DDR) ist ein wichtiger Beitrag zur Sicherheitssektorreform, um die staatliche Kontrolle über den Gewaltapparat wiederherzustellen und öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.

Der offizielle Start des DDR-Programms wurde am 6. Oktober 2018 mit einem Staatsakt begangen. Zur Umsetzung, des DDR-Prozesses und damit zur Konsolidierung eines nachhaltigen Friedens, wurde eine Kommission geschaffen: die „Joint Technical Group on Disarmament, Demobilisation and Reintegration (JTGDDR)“. Hierunter fällt das sogenannte „International Component“, eine militärische Beratergruppe mit neun Mitgliedern aus Argentinien, Indien, Simbabwe, der Schweiz, Irland, Tansania, Norwegen, der USA und Deutschland.

Experte für Kleinwaffen

Deutschland wird in der Beratergruppe vertreten durch Major Laurentius W. vom Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBwZentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr). Er ist seit 2008 als Experte für Kleinwaffen auf dem Gebiet der globalen Rüstungskontrolle tätig, so zum Beispiel im Rahmen von Projekten der Vereinten Nationen und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZEOrganisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) zu Waffen- und Munitionsmanagement, sowohl in Afrika, wie auch in Südamerika und Südostasien. Mit seiner Erfahrung als Waffentechniker hat Major W. zusammen mit dem irischen Experten, die Leitung des Entwaffnungsprozesses in Mosambik übernommen.

Ein wesentlicher Teil ihrer Arbeit bestand zunächst in der Erstellung eines Ablaufplans zur Entwaffnung der ehemaligen Kämpfer. Hierin ist zum Beispiel festgelegt, wie die ehemaligen Kämpfer und in welcher Reihenfolge sie ihre Waffen abgeben; wo diese geprüft und defekte Waffen sowie Munition in einem gesicherten Bereich zerstört werden und wie der Transport von intakten Waffen, die an die Streitkräfte übergehen, erfolgen muss.

Identifizieren, markieren und registrieren

Nachdem bereits seit Beginn der Entwaffnung Ende Juli 2019 rund 50 Kämpfer ihre Waffen abgegeben haben, ist es nun die Aufgabe von Major W. und seinem irischen Kollegen, den Abgabeprozess zu koordinieren und selbst bei der Identifizierung, Markierung und Registrierung der Waffen zu unterstützen. Da im weiteren Verlauf des Entwaffnungsprozesses eine Nichtregierungsorganisation diese Aufgaben übernehmen wird, werden die beiden militärischen Berater die Helfer in diesen Bereich einarbeiten.

Der gesamte DDR-Prozess stellt neben der Etablierung des Friedens nach innen ein wichtiges politisches Signal zur Stabilisierung der gesamten Region dar. Die Entwaffnung der RENAMO wird voraussichtlich in diesem Jahr noch abgeschlossen werden. Die Demobilisierung erfolgt parallel zum Entwaffnungsprozess. An der Reintegration ist die Bundeswehr nicht mehr beteiligt. Mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wird die Bundesregierung den Friedensprozess aber weiterhin intensiv unterstützen.

Kurz erklärt