Martina Rosenberg ist die neue Präsidentin des Bundesamts für den militärischen Abschirmdienst (BAMADBundesamt für den Militärischen Abschirmdienst). Die ehemalige Bundeswehrdisziplinaranwältin wurde am Freitag von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zur Chefin des Nachrichtendienstes der Bundeswehr ernannt. Sie soll den Kampf gegen Rechtsextremisten in den Streitkräften stärken.
Die Ministerin übergab der Juristin ihre Ernennungsurkunde am Freitagmittag im Bendlerblock. Rosenberg übernimmt das Amt vom bisherigen BAMADBundesamt für den Militärischen Abschirmdienst-Präsidenten Christof Gramm, der Ende September in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden war. Erstmals leitet eine Frau damit einen Nachrichtendienst des Bundes.
Rosenberg ist seit zwanzig Jahren bei der Bundeswehr. Sie übernahm in dieser Zeit verschiedene Tätigkeiten, unter anderem als Rechtsberaterin und Rechtslehrerin, als Referentin und Referatsleiterin in verschiedenen Verwendungen im Bundesministerium der Verteidigung rund um die Themen Personal, Disziplinar- und Beschwerderecht. Sie konnte als Leiterin des Parlaments- und Kabinettsreferates im Ministerium wirken. Zuletzt war sie seit Mai 2018 als Bundeswehrdisziplinaranwältin in Leipzig tätig. Als Fachvorgesetzte aller Wehrdisziplinaranwaltschaften der Bundeswehr war Rosenberg auch mit der Bekämpfung des Rechtsextremismus in den Streitkräften betraut.
Das Verteidigungsministerium erhofft sich von Rosenbergs Ernennung zur BAMADBundesamt für den Militärischen Abschirmdienst-Präsidentin eine konsequentere juristische und disziplinarische Verfolgung extremistischer Umtriebe in den Streitkräften. Bundeswehr und Ministerium verfolgen eine Null-Toleranz-Linie gegenüber Verfassungsfeinden in den eigenen Reihen.
Bundeswehrdisziplinaranwältin Martina Rosenberg soll neue Präsidentin des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst (BAMADBundesamt für den Militärischen Abschirmdienst) werden.
Das BAMADBundesamt für den Militärischen Abschirmdienst spielt dabei eine entscheidende Rolle. Rosenberg soll als erstes ein Modernisierungsprogramm erarbeiten, um die Behörde noch effizienter, insbesondere auf den Kampf gegen Rechtsextremisten, auszurichten. Etwaige extremistische Netzwerke in der Bundeswehr und über ihre Grenzen hinaus sollen schneller aufgedeckt und die Zusammenarbeit mit anderen Nachrichtendiensten verbessert werden.
„Ich freue mich auf die verantwortungsvolle Aufgabe und darauf, die Modernisierung gemeinsam mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern weiter voranzutreiben“, sagte Rosenberg.
Das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst ist seit August 2017 eine zivile Bundesoberbehörde und dem Verteidigungsministerium direkt unterstellt. Die rund 1.300 Mitarbeiter des Nachrichtendienstes nehmen in den Bereichen des politischen Extremismus und Terrorismus die Verfassungsschutzaufgaben der Bundeswehr wahr und sind mit der Abwehr von Terroristen und Spionen befasst. Geraten Bundeswehrangehörige aufgrund der Ermittlungen des BAMADBundesamt für den Militärischen Abschirmdienst unter Extremismusverdacht, müssen sie mit disziplinarrechtlichen Folgen bis hin zur Entlassung aus dem Dienst rechnen.
von Timo Kather
