Ausrüstung: Positiver Trend geht weiter

Das Bundesministerium der Verteidigung hat am 9. Juni 2020 sowohl den 11. Bericht zu Rüstungsangelegenheiten als auch den Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr veröffentlicht.

Am 9. Juni wurde der mittlerweile 11. Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu Rüstungsangelegenheiten (Rüstungsbericht) herausgegeben. Er ist zeitgleich mit dem Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr erschienen. Die Berichte geben dem Parlament und der Öffentlichkeit einen umfassenden Überblick über die Entwicklungen im Rüstungswesen und die Ausstattung der Truppe.

Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 31 Parlamentsvorlagen mit einem Volumen oberhalb von 25 Millionen Euro bewilligt und circa 14 Milliarden Euro investiert. Knapp vier Milliarden wurde für den Materialerhalt der Ausrüstung ausgegeben. Etwa sechs Milliarden Euro gingen in die militärische Beschaffung. Auch in Betreiberlösungen wie die Heeresinstandsetzungslogistik GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung oder die BWI GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung wurde mit knapp 2,7 Milliarden Euro investiert.

11. Rüstungsbericht

Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu Rüstungsangelegenheiten

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Wachstum setzt sich fort

Auch bis 2024 soll sich das Wachstum der Verteidigungsausgaben fortsetzen, damit die materielle Ausrüstung der Bundeswehr sich weiter verbessert und neue benötigte Fähigkeiten den Soldatinnen und dem Soldaten bereitgestellt werden können. Innerhalb der Bundesregierung herrscht Einvernehmen, wesentliche Großvorhaben zu finanzieren. Mit diesen sollen Fähigkeitslücken geschlossen und eingegangene Verpflichtungen gegenüber den Bündnispartnern erfüllt werden. Für den Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, steht dabei ein Dreiklang von „stärkerer Robustheit, Redundanz und Durchhaltefähigkeit“ im Vordergrund. 

Großgerät kommt an

Mit der „Baden-Württemberg“ wurde im Juni vergangenen Jahres das Typschiff der neuen Fregattenklasse 125 in Dienst gestellt. Die Bundeswehr konnte außerdem fünf Eurofighter, sieben Transportflugzeuge A400M, 25 gepanzerte Transportfahrzeuge vom Typ Boxer, 64 Schützenpanzer Puma und 780 ungeschützte Transportfahrzeuge der militärischen Zuladungsklasse 5 Tonnen bis 15 Tonnen übernehmen. Gleichzeitig lief die Produktion der Korvetten des zweiten Loses der Klasse K130 an, und das Vergabeverfahren für den schweren Transporthubschrauber wurde eingeleitet.  

Lehren gezogen

„Nach über 20 Jahren des Sparens bekommen wir inzwischen täglich neues Material – auch Großgerät. Diese Trendwende können wir dauerhaft nur realisieren, wenn der Wehretat weiter steigt„, macht der Generalinspekteur deutlich. Vor allem die Beschaffung von Ersatzteilpaketen beginne sich auszuwirken. „Das ist etwas, das wir aus der Vergangenheit gelernt haben“, erklärt Rüstungsstaatssekretär Benedikt Zimmer. „Wir beschaffen Rüstungsprojekte zeitgleich mit Ersatzteilen und Sonderwerkzeugen. Das wirkt sich nachhaltig auf die Einsatzbereitschaft aus.“ Gleichzeitig wird mehr auf die Performance der Industrie geachtet. Qualitätsmängel werden nicht länger in Kauf genommen. „Wenn das Gerät nicht einsatzfähig ist, wird es nicht abgenommen“, so Zimmer. Mit der Nicht-Abnahme des Hubschraubers NHNATO Helicopter-90 Sea Lion durch die Marine und der Forderung an die Industrie die Nachbesserung unverzüglich zu beginnen, konnte dieses Vorgehen bereits unter Beweis gestellt werden.

Internationale Kooperation

Das vergangene Jahr stand unter dem Stern internationaler Kooperationen. Insbesondere mit Frankreich konnten große Rüstungsvorhaben initiiert werden. Neben der Entwicklung eines Landkampfsystems, dem Main Ground Combat System unter deutscher Führung, konnten erste Meilensteine in Richtung der gemeinsamen Entwicklung eines zukünftigen Luftkampfsystems (Next Generation Weapon System im Future Combat Air System) erzielt werden. Im Rahmen dieses Projektes unter französischer Führung wird seit dem vergangenen Jahr eine gemeinsame Konzeptstudie erstellt. Seit Anfang dieses Jahres ist hier auch Spanien mit an Bord. 

Neben diesen Zukunftsprojekten lebt Deutschland den europäischen Gedanken auch in Form von Kooperationen mit anderen Staaten. Hier seien die deutsch-norwegische und die deutsch-niederländische Zusammenarbeit in vielen Projekten erwähnt. 

Handlungssicher auch in Krisenzeiten

Gerade im Zuge der COVID-19Coronavirus Disease 2019-Pandemie hat die Bundeswehr gezeigt, dass sie in Krisenzeiten dringend benötigte Ausrüstung und Materialien auch im Rahmen der Amtshilfe kurzfristig beschaffen kann. So konnten über die Bundeswehr von März bis Ende April 2020 insgesamt 74 Verträge mit einem Gesamtvolumen von 363 Millionen Euro geschlossen werden. Gemeinsam mit der Generalzolldirektion und dem Beschaffungsamt des BMIBundesministerium des Innern hat die Beschaffungsorganisation gezeigt, wie flexibel und zielgerichtet in Krisenzeiten gehandelt werden kann.

von Alexander Schröder