Europa braucht die Solidarität der Tat

Heute ist Europatag. Vor 70 Jahren, am 9. Mai 1950, legte der französische Außenminister Robert Schuman seine Schuman-Erklärung vor. 1950, im Jahr der Erklärung, kämpften die europäischen Staaten noch mit den Folgen der Katastrophe des Zweiten Weltkriegs. Schuman war klar, dass das Zusammenführen der unterschiedlichen wirtschaftlichen Interessen ein erster wichtiger Schritt wäre, um die Lebenssituation der Menschen spürbar und dauerhaft zu verbessern.

Mit diesem ersten Schritt begann der Weg zur Europäischen Union, wie wir sie heute kennen. Damals hieß es in der Erklärung: „Der Friede der Welt kann nicht gewahrt werden, ohne schöpferische Anstrengungen, die der Größe der Bedrohung entsprechen.“

Heute, gerade jetzt, verändert ein Virus alles. Es kostet Leben. Es zwingt uns zuhause zu bleiben. Es schließt unsere Schulen und Fabriken. Es trennt Familien, Freunde und Nachbarn. Es zieht in einem grenzenlosen Europa wieder Grenzen hoch. Das Coronavirus stellt die europäische Gemeinschaft in einem historischen Ausmaß auf die Probe. Deshalb sollten wir uns gerade jetzt an Robert Schuman erinnern und uns durch ihn dazu ermutigen lassen, einen neuen Schuman-Plan auf den Weg zu bringen. Für ein Europa, das aus dieser Krise neu aufersteht. Für ein Europa, das seine Menschen schützt. Für ein Europa, das widerstandsfähig gegen kommende Pandemien, Krisen und Schocks ist. Was 1950 Kohle und Stahl waren, sind heute Gesundheit, Sicherheit und die nachhaltige Bewahrung der Schöpfung.

In der Schuman-Erklärung heißt es: „Europa lässt sich nicht auf einen Schlag herstellen und auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung. Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst eine Solidarität der Tat schaffen:“

Gerade die Bundeswehr, gerade die Armeen in Europa, setzten in den vergangenen Wochen konkrete Zeichen dieser Solidarität der Tat in Europa. Durch den Transport und die Aufnahme von Patienten aus Frankreich und Italien, durch die Lieferung von Beatmungsgeräten an unsere Freunde in Großbritannien. Und wir wollen konkret weitermachen, gerade in der deutschen Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli beginnt.

Wir brauchen ein Europa, das resilient im umfassenden Sinne ist. Mir geht es darum, dass unsere Sicherheit dabei stets gewährleistet ist. Wir wollen den Weg zu einer wirklich Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der EU entschlossen weitergehen. Dafür haben wir uns wichtige Projekte vorgenommen.

Wir stärken unsere gemeinsamen militärischen Fähigkeiten, verbessern die Koordinierung unserer Ausrüstung, investieren in gemeinsame Zukunftsprojekte, um den neuen Bedrohungen entgegentreten zu können. Wir setzen uns für eine vertiefte Kooperation mit der NATO ein und wollen die strategische Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU-Mitgliedstaaten noch stärker gemeinsam ausrichten.

Vieles ist in Europa bereits begonnen worden, von der Katastrophenhilfe über die medizinische Forschung bis hin zur Cyberabwehr. Mit der übergreifenden Idee der Resilienz, einer europäischen „Immun-Abwehr“ gegen Pandemien und Krisen sollten wir diese Dinge während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zusammenbringen – für ein Europa, das stark ist, das Solidarität beweist durch gemeinsames Handeln. Ganz im Geiste Robert Schumans.