Agenda Rüstung zeigt Wirkung

Das BMVgBundesministerium der Verteidigung hat den Fachausschüssen des Deutschen Bundestages am 29. September einen aktuellen Rüstungsbericht vorgelegt. Er dokumentiert den Status und die Risiken von 3 Großprojekten. Ein Ergebnis: Die Maßnahmen zur Modernisierung des Rüstungswesens zeigen Wirkung.

Dem vierten „Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu Rüstungsangelegenheiten“ vorangegangen st ein Treffen des Rüstungsboards unter Vorsitz von Ursula von der Leyen. Am 16. September traf sich die Führung des BMVgBundesministerium der Verteidigung mit den Projektbeauftragten und Fachabteilungsleitern in Berlin, um den Entwicklungsstand ausgewählter Rüstungsprojekte zu beraten. Die deutliche Verbesserung der Verfügbarkeit des Kampfhubschraubers Tiger oder die erfolgreiche Werfterprobung der Fregatte F125 zeigen, dass die Modernisierungsmaßnahmen in der Rüstung zunehmend greifen.

Rüstungsmanagement

Seit Einführung des neuen Rüstungsmanagements liegen zu 40 Großprojekten standardisierte Berichte vor, in denen Fortschritte, Probleme und Risiken dokumentiert werden. Bis Ende 2016 soll die Zahl auf 48 anwachsen.

Dann sind Rüstungsprojekte mit einem Finanzvolumen von rund 70 Milliarden Euro erfasst. Das entspricht über zwei Drittel des Finanzvolumens aller Rüstungsprojekte. Seit diesem Jahr werden auch Waffensysteme einer Risikoanalyse unterzogen, bei denen der Schwerpunkt der Betrachtungen in der Nutzung liegt. Mit dem Bundeswehrfuhrparkservice wird erstmals auch eine „Komplexe Dienstleistung“ behandelt.

Beschaffung neu organisiert

Die Rüstungsprojekte Taktisches Luftverteidigungssystem, Mehrzweckkampfschiff 180 und Euro-Drohne sind als sogenannte „Neubeginner“ nach den Erkenntnissen aus der Agenda Rüstung neu aufgesetzt worden. Die in den vergangenen Jahren gemachten Erfahrungen mit Verzögerungen, Leistungsänderungen und Kostensteigerungen sollen künftig vermieden werden. In den Projekten sind erste Meilensteine erreicht worden, die als „Prototyp“ für einen modernen Beschaffungsprozess dienen können.

Gründlichkeit vor Geschwindigkeit

TLVSTaktisches Luftverteidigungssystem soll ab Mitte des nächsten Jahrzehnts schrittweise das Waffensystem PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target ablösen und einen umfassenden Schutz im Einsatz gegen Bedrohungen aus der Luft gewähren. Neben einem genauen Anforderungskatalog sind bei der Ausschreibung auch Abbruchkriterien definiert worden, die bei der Vergabe und den Vertragsverhandlungen überprüft werden. Die Ergebnisse sollen dem Generalinspekteur der Bundeswehr vor Vertragsabschluss vorgelegt werden. Die Vorlage zur Billigung durch den Deutschen Bundestag ist daher erst für das Frühjahr 2017 vorgesehen.

Vertragsgestaltung „auf Augenhöhe“

Das laufende Vergabeverfahren zum MKSMehrzweckkampfschiff 180 wird genutzt, um eine leistungsfähige Projektentwicklung mit den verbliebenen Bietern abzustimmen. Kürzlich konnte die erste Angebotsbewertung und Verhandlungsphase abgeschlossen werden. Der Bieterwettbewerb und die Vertragsverhandlungen „auf Augenhöhe“ sollen dazu beitragen, Risiken im Griff zu behalten, unklare Anforderungen zu präzisieren und Alternativen für kostentreibende Lösungen zu identifizieren. Das BMVgBundesministerium der Verteidigung betrachtet die aufwendige und zeitintensive Vertragsgestaltung als Investition: Sie soll zu einem stabileren Projektverlauf führen.

Anforderungsprofil und Definitionsstudie

Beim Projekt Euro-Drohne arbeiten seit Anfang des Monats Experten der vier Partnernationen Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien unter dem Management der Gemeinsamen Organisation für Rüstungskooperation an einem klaren

Anforderungsprofil und den technischen Lösungen. Die OCCAROrganisation Conjointe de Coopération en Matière d’Armement richtet aktuell ein Programmbüro ein, von dem ab Oktober die Arbeiten am Projekt gesteuert und mit den Partnern in der Industrie koordiniert werden. Ziel ist es, direkt nach dem Ende der Definitionsstudie im Oktober 2018 mit der Entwicklungs- und Produktionsphase beginnen zu können. Dann könnten die ersten Systeme 2025 ausgeliefert werden.

Transparenz und Information

Die erhöhten Qualitätsansprüche sind auch für die Industrie fordernd und verlangen auch von ihr einen Lernprozess. Das neue Rüstungsmanagement ist Teil der im Oktober 2014 von Ministerin von der Leyen initiierten Agenda Rüstung. Es umfasst neben der Risikoanalyse klare Verantwortungsstrukturen, Meldewege und ein transparentes Berichtswesen gegenüber der Leitung des BMVgBundesministerium der Verteidigung. Um auch gegenüber dem Parlament und der Öffentlichkeit mehr Transparenz und Information zu schaffen, erscheint seit 2015 halbjährlich der Bericht des BMVgBundesministerium der Verteidigung zu Rüstungsangelegenheiten.

Agenda Rüstung geht weiter

Viele Elemente der Agenda Rüstung konnten bereits eingeführt werden, andere brauchen noch mehr Zeit und werden – wie das verbesserte Vertragswesen – erst in der Zukunft ihre Wirkung entfalten. Ziel der Agenda ist es, das gesamte Rüstungswesen zu optimieren und so den Streitkräften das benötigte Gerät im bestmöglichen Zeit-, Leistungs- und Kostenrahmen zur Verfügung zu stellen.