Mission EFPEnhanced Forward Presence in Litauen: Fünf Jahre Sicherung der NATO-Ostflanke

Seit fünf Jahren führt Deutschland als Rahmennation in Litauen die Battlegroup, ein multinationales Bataillon. Anfang 2017 hatte die NATO mit der Verlegung von Truppen nach Polen und in die drei baltischen Staaten begonnen. Die Mission EFPEnhanced Forward Presence ist ein Zeichen der Rückversicherung der osteuropäischen Staaten und der Bündnissolidarität.

Beschlossen worden war die als EFPEnhanced Forward Presence (Enhanced Forward Presence) bezeichnete Stationierung, die sogenannte verstärkte Vornepräsenz, bereits im Juli 2016 auf dem NATO-Gipfel in Warschau. Die NATO-Staaten Polen, Litauen, Lettland und Estland fühlten sich wegen der Annexion der Krim 2014 und der fortgesetzten Destabilisierung der Ukraine durch Russland bedroht.

2017 wurden in den baltischen Staaten und Polen vier multinationale Gefechtsverbände aufgestellt. Diese Battlegroups bestehen aus jeweils rund 1.000 Soldatinnen und Soldaten. Sie verstärken die Streitkräfte der jeweiligen Gastländer. Während Deutschland als Rahmennation die Battlegroup in Litauen führt, haben die USA diese Rolle in Polen, Kanada in Lettland und Großbritannien in Estland übernommen.

Die deutsche Beteiligung an Enhanced Forward Presence der NATO ist eine sogenannte anerkannte Mission und damit kein Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Sinne des Parlamentsbeteiligungsgesetzes. Deshalb muss sie nicht vom Deutschen Bundestag mandatiert werden.

Doppelte Strategie als Zeichen an Russland

Die NATO verfolgt an der Ostflanke eine doppelte Strategie: glaubhafte Abschreckung sowie Dialogbereitschaft und Transparenz gegenüber Russland. Die multinationalen Truppen rotieren im halbjährlichen Rhythmus, da die NATO-Russland-Grundakte keine dauerhafte Stationierung alliierter Truppen in Osteuropa erlaubt. Die Zusammensetzung der Gefechtsverbände variiert und wird mit den Gastgebernationen abgestimmt. Ausbildung, Training und Abschreckung bilden den Kernauftrag der Kampfverbände.

Neben der Führung der Battlegroup stellt Deutschland dauerhaft mindestens eine Kampftruppenkompanie. Über 9.000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr haben sich bisher an dem multinational zusammengesetzten Kampfverband beteiligt. Aktuell befinden sich rund 550 Bundeswehrangehörige bei EFPEnhanced Forward Presence, die meisten davon in Rukla, rund 100 Kilometer nordwestlich der litauischen Hauptstadt Vilnius.

Der durch Deutschland geführte multinationale Verband ist der litauischen Brigade Iron Wolf unterstellt, die aus sechs Bataillonen besteht und im Aufbau einer deutschen Panzergrenadierbrigade ähnelt.

Multinationale Zusammenarbeit

Neben Deutschland beteiligen sich an der Mission EFPEnhanced Forward Presence in Litauen wechselnde weitere NATO-Kräfte, zum Beispiel aus den Niederlanden, Tschechien, Kroatien, Norwegen, Belgien, Luxemburg, Frankreich und Island.

In der aktuellen Rotation wird das deutsch-niederländische Panzerbataillon 414 zum ersten Mal seit seiner Gründung im Jahr 2016 in einer Mission eingesetzt. Sein Auftrag endet am 8. Februar. Dann übernimmt das Panzergrenadierbataillon 411.

Den Kern des Gefechtsverbandes bilden mechanisierte und infanteristische Kräfte.  Ausgerüstet ist die Battlegroup mit einer Vielzahl an Großfahrzeugen, darunter Kampf-, Berge-, Pionier-, Brückenlege- und Schützenpanzer.

Zeitweise werden Verstärkungskräfte hinzugezogen, etwa der ABCAtomar, Biologisch, Chemisch- oder Flugabwehr, Pioniere, Artilleristen oder Aufklärer. Die multinationalen Verbände nehmen regelmäßig an Großübungen wie Iron Wolf, Saber Strike, Flaming Thunder oder Eager Leopard teil. Dabei trainieren die NATO-Truppen auf dem Übungsplatz Pabrade zahlreiche Szenarien vom Häuser- und Stellungskampf bis zur Verzögerung eines anrückenden Feindes.

PESCOPermanent Structured Cooperation-Projekte der Europäischen Union unterstützen die schnelle Verlegefähigkeit von Truppen, Gerät und schwerem Material über mehrere Staatsgrenzen hinweg nach Osten. Enhanced Forward Presence ist ein Ausdruck gelebter Bündnissolidarität an der NATO-Ostflanke.