3+3 im Baltikum: Gemeinsam im Einsatz für den Schutz der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke

Deutschland, Großbritannien und Kanada haben im Baltikum militärisch besondere Verantwortung übernommen. Gemeinsam mit den Gastgeberländern Lettland, Estland und Litauen koordinieren sie alle Maßnahmen zum Schutz der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke. 

Nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland 2014 hat die NATONorth Atlantic Treaty Organization schnell und entschlossen reagiert. Beim NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel in Wales im selben Jahr hat das Bündnis zum Beispiel die Aufstellung einer Eingreiftruppe in höchster Bereitschaft beschlossen. Mit dieser VJTFVery High Readiness Joint Task Force hat die NATONorth Atlantic Treaty Organization eine Speerspitze geschaffen, die insbesondere auf Veränderungen der Bedrohungslage in Osteuropa rasch reagieren kann.

Wir, die Verteidigungsminister der Aufnahmenationen der enhanced Forward Presence (eFPenhanced Forward Presence), Estland, Lettland und Litauen, und der jeweiligen Rahmennationen, des Vereinigten Königreichs, Kanadas und Deutschlands, bekräftigen unser Engagement für den Schutz unserer Bevölkerung und der Bevölkerung unserer Verbündeten. Wir werden die Abschreckung und Verteidigung des Baltikums im Rahmen der kollektiven Verteidigungsverpflichtungen der NATONorth Atlantic Treaty Organization weiterhin erheblich stärken.

2016 beim Gipfel in Warschau wurde die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Strategie für Osteuropa um die verstärkte Luftraumüberwachung im Baltikum und die „höhere Vorauspräsenz“ (enhanced Forward Presence, eFPenhanced Forward Presence) zu Lande weiterentwickelt. Die Staats- und Regierungsspitzen der NATONorth Atlantic Treaty Organization beschlossen hierfür die Stationierung von multinationalen Battlegroups in Polen und den drei baltischen Staaten. 2017 wurden diese Gefechtsverbände aufgestellt. Sie bestehen aus jeweils rund 1.000 Soldatinnen und Soldaten und verstärken die Streitkräfte der Gastländer. Schulter an Schulter mit ihnen bekräftigen sie die Bündnissolidarität und stärken so das Abschreckungs- und Verteidigungspotenzial an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke.

NATONorth Atlantic Treaty Organization-Kampftruppen schützen Bündnisterritorium

Deutschland hat als Rahmennation die Führung der Battlegroup in Litauen übernommen, Kanada in Lettland und Großbritannien in Estland sowie die USA in Polen. Die Zusammensetzung der multinationalen Kampfverbände variiert und wird mit den Gaststaaten abgestimmt. Deutschland zum Beispiel stellt neben der Führung der Battlegroup dauerhaft mindestens eine Kampftruppenkompanie. In der Regel sind über 500 deutsche Soldatinnen und Soldaten Teil der eFPenhanced Forward Presence in Litauen. Vor allem in Rukla, rund 100 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt Vilnius, leisten sie Dienst. Unterstellt ist diese Battlegroup der litauischen Kampfbrigade Iron Wolf. 

Nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine am 24. Februar 2022 wurden die eFPenhanced Forward Presence-Truppen umgehend verstärkt. In Litauen wurde, wie auf dem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel in Madrid vereinbart, ein vorgeschobener Gefechtsstand der Bundeswehr aufgebaut, der sowohl Übungen als auch den Einsatz einer deutschen Kampfbrigade im Baltikum vorbereitet. Die Brigade ist Teil der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verstärkung osteuropäischer Länder unter dem Namen enhanced Vigilance Activities (eVAenhanced Vigilance Activities). Deutschland hat zugesichert, dass künftig eine Brigade der Bundeswehr auch dauerhaft in Litauen stationiert werden kann, wenn die Voraussetzungen dafür erfüllt sind.

Alle Maßnahmen im Baltikum sollen aufeinander abgestimmt sein. Um beispielsweise Manöver, Ausbildung, Logistik und den Informationsaustausch über Aktivitäten an der Ostflanke besser zu koordinieren, wurde auf deutsche Initiative das 3+3-Format etabliert. In diesem Kreis treffen sich zum Beispiel die Verteidigungsministerinnen und -minister der drei baltischen Staaten mit denen Deutschlands, Kanadas und Großbritanniens, um ihre Zusammenarbeit zu intensivieren. Das erste Treffen im 3+3-Format fand Anfang 2023 statt. Seitdem folgten weitere Gespräche, die auch auf der Ebene der jeweiligen Kommandeure im Baltikum geführt werden. Eine gemeinsame Großübung haben die Partner des 3+3-Formats schon angekündigt.

 

von Florian  Manthey