Was ist ein Weißbuch?

Ein Weißbuch bietet die Möglichkeit, Regierungshandeln auf dem Feld der Sicherheits- und Verteidigungspolitik national wie international transparent zu machen. In diesem Grundsatzdokument werden die sicherheitspolitischen Leitlinien für die kommenden Jahre formuliert, bis die erste deutsche Nationale Sicherheitsstrategie an die Stelle des Weißbuches tritt. So trägt das Weißbuch auch dazu bei, die öffentliche Debatte über Sicherheitspolitik zu befördern.

Bisher sind in Deutschland zehn Weißbücher erschienen, das erste im Jahr 1969 unter dem damaligen Verteidigungsminister Gerhard Schröder. Damals trug es den Titel „Weißbuch zur Verteidigungspolitik der Bundesrepublik“. In späteren Weißbüchern wurde der Betrachtungshorizont auf die Perspektive der Sicherheitspolitik erweitert, beginnend bereits mit dem Dokument des Nachfolgers im Jahr 1970, Helmut Schmidt.

Weißbücher erscheinen im Anschluss daran in unregelmäßigen Abständen und mit unterschiedlichen Schwerpunktsetzungen 1971/72, 1973/74, 1975/76, 1979, 1983, 1985, 1994 und das bisher letzte im Jahr 2006 unter dem damaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung. Zehn Jahre später gab es 2016 ein neues Weißbuch.

Das Weißbuch 2016 ist unter Federführung des Bundesministeriums der Verteidigung verfasst und vom Kabinett verabschiedet worden. Das Weißbuch stellt die Grundzüge, Ziele, und Rahmenbedingungen deutscher Sicherheitspolitik, die Lage der Bundeswehr und die Zukunft der Streitkräfte dar.

Das Weißbuch steht in der Hierarchie sicherheitspolitischer Grundlagendokumente an oberster Stelle, bis die erste deutsche Nationale Sicherheitsstrategie der Bundesregierung an die Stelle des Weißbuchs tritt. Dann folgen die Verteidigungspolitischen Richtlinien. Die Verteidigungspolitische Richtlinien (VPRVerteidigungspolitische Richtlinien) beschreiben den strategischen Rahmen für den Auftrag und die Aufgaben der Bundeswehr als Teil der gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge.

Wichtige Themenfelder, die im neuen Weißbuch 2016 angesprochen werden sind - neben der Analyse der internationalen sicherheitspolitischen Lage - die Perspektiven der Bündnisse und Partnerschaften, der nationale Handlungsrahmen und die Perspektiven für die Bundeswehr.

Erstmalig war in Deutschland beabsichtigt die Erstellung des Weißbuches durch einen breit angelegten, öffentlichen Partizipationsprozess begleitet worden.

Der Entstehungsprozess war so angelegt, durch Einbeziehung vieler sicherheitspolitisch Interessierter und vor allem der Öffentlichkeit ein breites Interesse zu erreichen.