Bilaterale Kooperation in Afrika

Die 54 Staaten des afrikanischen Kontinents gleichen einander wenig, sind sie doch durch ganz unterschiedliche geschichtliche Erfahrungen geprägt. Während einige Länder Fortschritte machen, herrscht in anderen Orten weiterhin große Armut. Andere, größere Nationen zeigen Ambitionen, als regionale Ordnungsmächte zu agieren und treten international immer selbstbewusster auf. Der Zusammenarbeit Deutschlands mit der wichtigsten afrikanischen Regionalorganisation – der Afrikanischen Union – kommt eine große Bedeutung zu.

Deutschland kooperiert mit regionalen Stabilitätsankern

Bei der Vielzahl unterschiedlicher Nationen gilt es, passende Partner zu finden. Deutschland hat dazu „regionale Stabilitätsanker“ für die bilaterale Zusammenarbeit identifiziert. Das sind Länder, die verlässlich zur Sicherheitsvorsorge und Krisenbewältigung beitragen können. Mit ihnen soll vorrangig zusammengearbeitet werden, etwa bei schnellen militärischen Eingriffen. So kann die Bundeswehr regional auf feste Unterstützung bauen.

Wichtige Partner für die bilaterale Zusammenarbeit hat Deutschland auch mit der Afrikanischen Union und mit den Regionalorganisationen gewonnen. Diese haben zusammen ein sicherheitspolitisches Konzept der Zukunft geschaffen: die Afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur. Die Bundesregierung unterstützt diese Institutionen seit 2004 maßgeblich bei Organisation, Management und Kapazitätsaufbau. Diese umfassende Kooperation für Frieden und Sicherheit ist einzigartig auf dem Kontinent.

Unterstützung bei Peacekeeping-Fähigkeiten

Mit ihrem Ausstattungshilfeprogramm leistet die Bundesregierung eine aktive Förderung eigenständiger Peacekeeping-Fähigkeiten in ausgewählten afrikanischen Partnerländern. Dabei arbeitet die Bundeswehr eng mit dem Militär vor Ort zusammen. Das Ausstattungshilfeprogramm befähigt ausgesuchte Partnerstaaten, selbstständig Beiträge zu Frieden und Sicherheit in Afrika zu leisten. Im Fokus steht dabei die Teilnahme an Peacekeeping-Einsätzen der Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union und Regionalorganisationen wie der ECOWASEconomic Community of West African States.

Während das Auswärtige Amt die Federführung sowie die politische Gesamtverantwortung übernimmt, ist das Verteidigungsministerium für die Umsetzung verantwortlich. Das Programm umfasst sowohl den Kauf von Material bei der Industrie als auch die Schenkung von nicht mehr benötigtem Material der Bundeswehr. Die Lieferung von Waffen und Munition ist ausgeschlossen.

Funktionierende Strukturen als Voraussetzung

Allerdings muss ein Staat einige Voraussetzungen erfüllen, um das Ausstattungsprogramm in Anspruch zu nehmen: Vor allem ohne ausreichend funktionierende Organisationsstrukturen in den Armeen vor Ort geht es nicht. Gleichzeitig müssen die Partnerländer in ausreichendem Maße die Einhaltung demokratischer und rechtsstaatlicher Prinzipien garantieren. Dies bedeutet auch, dass sie sich einer verantwortungsvollen Regierungsführung unter Beachtung der Menschenrechte verpflichtet fühlen sollten.

Bei der Auswahl der Partnerstaaten stimmen sich Auswärtiges Amt und Verteidigungsministerium eng miteinander ab. Dies gilt auch für die Entscheidung über eine mögliche Fortsetzung der Kooperation mit einzelnen Partnerländern. Für die Zusammenarbeit ist ein Programmzeitraum von vier Jahren festgelegt.

Deutsche Soldaten begleiten Projekte im Partnerland

Die Bundeswehr entsendet Soldaten in die ausgewählten Staaten, um die einzelnen Projekte zu begleiten. Die Berater helfen zum Beispiel bei Errichtung und Betrieb eines Feldlazaretts oder einer KfzKraftfahrzeug-Ausbildungshalle, auch der Bau einer Ausbildungseinrichtung für Einsatzsanitäter gehört zu ihren möglichen Projekten. Die bis zu acht Mitglieder der Beratergruppen sind bis zu vier Jahre im Partnerland stationiert und stehen für die Projekte als Ansprechpartner zur Verfügung. Sie helfen bei der Nachsorge oder bei der Reparatur und Beschaffung von Ersatzteilen.