Volle Ausgabe des Verteidigungshaushalts 2020 und umfangreiche Investitionen

Für das Jahr 2021 stehen der Bundeswehr knapp 1,3 Milliarden Euro mehr zur Verfügung als im vergangenen Haushaltsjahr. 2020 waren im Verteidigungshaushalt 45,65 Milliarden Euro veranschlagt. Der Verteidigungsetat 2021 ist damit ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zu personell und materiell dem Fähigkeitsprofil der Bundeswehr entsprechend ausgestatteten Streitkräften.

Um in der Lage zu sein, nicht nur in den internationalen Einsätzen an der Seite der Verbündeten zu bestehen, sondern auch ihre Aufgaben in der Landes- und Bündnisverteidigung wieder bestmöglich zu erfüllen, muss die Bundeswehr weiter investieren.

Die Bundeswehr hat aber auch im vergangenen Jahr trotz der pandemiebedingt schwierigen Rahmenbedingungen kräftig investieren und wichtige Vorhaben anstoßen können. Das veranschlagte Budget konnte vollständig ausgeschöpft werden. Mit Ausgaben in Höhe von rund 46,09 Mrd. Euro ist das Ausgabevolumen gegenüber dem Vorjahr um rund 3,5 Mrd. Euro, entsprechend um rund 8,2 Prozent, gestiegen. Dabei konnte gerade in den für die materielle Ausstattung der Streitkräfte wichtigen Bereichen der Materialerhaltung sowie der Rüstungsinvestitionen ein sehr hohes Ausgabevolumen umgesetzt werden. Die rüstungsinvestiven Ausgaben, d.h. für Vorhaben im Bereich der Forschung, Entwicklung und Erprobung sowie der militärischen Beschaffungen, belaufen sich auf rund 9,51 Mrd. Euro und haben sich im Vergleich zu den Ausgaben des Vorjahres um rund 2,3 Mrd. Euro, entsprechend um rund 32 Prozent, erhöht. Die Investitionen tragen in der andauernden Pandemielage auch dazu bei, den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken und Arbeitsplätze zu sichern.

Viele Projekte wurden 2020 auf den Weg gebracht. Neben einer Vielzahl klein- und mittelvolumiger Vorhaben konnten mit dem Mehrzweckkampfschiff 180 (nunmehr Fregatte der Klasse 126), der Beschaffung Eurofighter-Quadriga und des AESAActive Electronically Scanned Array-Radars für dieses Waffensystem sowie des Marinebordhubschraubers bedeutende großvolumige Rüstungsvorhaben angestoßen werden.

Insgesamt 35 sogenannte 25-Millionen-Euro-Vorlagen mit einem Gesamtvolumen von rund 27,27 Mrd. Euro wurden vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im vergangenen Jahr beschlossen. Das sind Beschaffungs- und Entwicklungsprojekte mit jeweils einem Einzelvertragsvolumen von 25 Millionen Euro oder mehr, die vor Vertragsschluss der gesonderten Zustimmung des Haushaltsausschusses bedürfen. Neben den genannten Großvorhaben wurden zum Beispiel auch die Beschaffung von geschützten und ungeschützten Transportfahrzeugen sowie Sattelzugmaschinen für über 780 Millionen Euro behandelt.

Einzelheiten zum Verteidigungshaushalt 2021 und den 25-Millionen-Euro-Vorlagen finden Sie auf bmvg.de.