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imago stock&peopleBMVgBundesministerium der Verteidigung veröffentlicht Sachstandsbericht zur kritischen Bestandsaufnahme
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Mit dem „Sachstandsbericht zur Bestandsaufnahme“ veröffentlicht das Bundesministerium der Verteidigung die ersten Zwischenergebnisse der im Koalitionsvertrag vereinbarten kritischen Bestandsaufnahme der Bundeswehr.
Der Bericht bildet die als dringliche Handlungsbedarfe identifizierten Maßnahmen ab, welche kurzfristig Einsatzbereitschaft und Funktionalität der Bundeswehr verbessern. Die Umsetzung der Maßnahmen ist angelaufen. Die in den letzten Wochen beschlossenen, im Sachstandsbericht zusammengefassten Maßnahmen dienen insbesondere einer Refokussierung der Streitkräfte auf die Kernaufgabe Landes- und Bündnisverteidigung.
Entschieden wurden unter anderem: die Aufstellung des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, die Umgliederung des Heeres auf aktuelle Szenarien der Landes- und Bündnisverteidigung, die Verstärkung der Unterstützungskräfte
(u.a. mobile logistische Truppen, ABCAtomar, Biologisch, Chemisch-Abwehrkräfte, Feldjäger), die Stärkung ausgewählter Landeskommandos sowie der Ausbau der Heimatschutzkräfte.
Auf den Weg gebracht wurden auch Vereinfachungen im Vergabeverfahren und Maßnahmen zur Verbesserung der materiellen Einsatzbereitschaft der Marine. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, führt das Bundesministerium der Verteidigung (BMVgBundesministerium der Verteidigung) seit Ende Januar 2022 eine kritische Bestandsaufnahme durch, um die Strukturen der Bundeswehr effektiver und effizienter zu gestalten. Die Untersuchung der Bereiche Personal, Material und Finanzen verfolgt das Ziel, die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu erhöhen. Kurz nach Beginn der Bestandsaufnahme Ende Januar verschob der Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 die strategischen Prioritäten in Deutschland.
Die sicherheits- und verteidigungspolitische „Zeitenwende“ führte im BMVgBundesministerium der Verteidigung zu einer Priorisierung dringlicher Handlungsbedarfe im Rahmen der kritischen Bestandsaufnahme.
Die kritische Bestandsaufnahme wird weiterhin mit Hochdruck und konzentriert vorangetrieben. Dies geschieht im Kontext der Nationalen Sicherheitsstrategie, des Strategischen Kompasses der EUEuropäische Union und des neuen Strategischen Konzepts der NATONorth Atlantic Treaty Organization bzw. dem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel in Madrid, sowie des Sondervermögens Bundeswehr.
