Aktueller Sachstand bei der Genehmigung von Überflügen über Mali

Wie zuvor bereits berichtet, hatte die malische Regierung am 14. Juli 2022 zunächst sämtliche Überfluggenehmigungen der MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali widerrufen und deren Regelung in Form eines neuen Verfahrens angekündigt.

Die malische Regierung hat gemeinsam mit der Mission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali am 1. August 2022 eine Grundsatzeinigung über die Wiederaufnahme der Rotation erzielt. Dieses gemeinsam vereinbarte Verfahren wurden den truppenstellenden Nationen am 9. August 2022 bekanntgegeben. Es soll bei der Rotation von Einsatzkontingenten, aber auch bei Versorgungs- und MEDEVAC Flügen zur Anwendung kommen. 

Die Implementierung dieses neuen, bürokratischen und aufwändigeren Systems stellt alle Beteiligten vor Herausforderungen, einschließlich bei der Mission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali, wie auch bei den malischen Stellen. Die Verfahrensabläufe haben sich noch nicht eingespielt; stellenweise gibt es noch Handlungsunsicherheiten und es fehlt an personellen Ressourcen zur Bearbeitung.

Dies führte unter anderem dazu, dass die Überflug- und Landegenehmigung für den am 12. August 2022 vorgesehenen Flug zum Personalwechsel nicht zeitgerecht erteilt wurde und dieser somit nicht stattfinden konnte. Sowohl Mali als auch die Vereinten Nationen in New York und die Mission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali bitten alle betroffenen Nationen um Verständnis für die aktuelle Situation.

Für die Mission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali hat derzeit die Personalrotation der großen westafrikanischen Truppensteller, deren Soldatinnen und Soldaten sich inzwischen bis zu zwanzig Monate im Einsatz befinden, oberste Priorität. Rotationen dieser Truppenkontingente mit ersten Personalwechseln haben bereits begonnen.

Die Bundesregierung ist auf allen Ebenen, begonnen auf ministerieller Ebene, in intensiver und enger Abstimmung mit den beteiligten Stellen in Mali, bei den Vereinten Nationen und der Mission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali.

Für den morgigen Tag sind alle Voraussetzungen unsererseits geschaffen, um den geplanten Personalwechsel durchzuführen. Wir haben, soweit wie möglich, sämtliche uns bekannten administrativen Vorgaben erfüllt, eine förmliche Bewilligung durch Mali im Rahmen des neu etablierten Verfahrens steht bislang jedoch noch aus. Es ist daher nicht auszuschließen, dass auch dieser Flug aufgrund der beschriebenen Herausforderungen wieder verschoben werden muss. Über die tatsächliche Durchführung dieses Fluges werden Sie sobald wie möglich informiert.

Die Soldatinnen und Soldaten des Deutschen Einsatzkontingents wurden am 12. August 2022 mit einem Tagesbefehl des Befehlshabers des Einsatzführungskommando der Bundeswehr über den Sachverhalt informiert. Angesichts der belastenden Umstände, denen sie angesichts der gegenwärtigen Unwägbarkeiten ausgesetzt sind, gebührt ihnen unser aller Dank und Anerkennung.

Aus den vorgenannten Gründen liegen seit dem 16. August 2022 außerdem keine Überfluggenehmigungen für Tactical Aeromedical Evacuation (TacAE) von Gao nach Niamey (Firma STARLITE), für militärische Flüge mit dem A400M und für zivile Versorgungsflüge 
DB-Schenker im Auftrag der Bundeswehr vor.

Alle Beteiligten arbeiten unter Hochdruck konstruktiv an einer Lösung der nicht zufriedenstellenden Situation. Auch aufgrund der Vielzahl der beteiligten Akteure in Mali gehen wir von einer zeitnahen, wenn auch nicht sofortigen, Verbesserung der Situation aus. Das Einsatzführungskommando der Bundeswehr hat in Verbindung mit dem deutschen Einsatzkontingent alle erforderlichen Maßnahmen getroffen, die unter den gegenwärtigen Bedingungen ein ausreichendes Schutz- und Versorgungsniveau sicherstellen. 

Das direkte Anfliegen von GAO (Mali) aus Deutschland mittels StratAirMedEvacStrategic Air Medical Evacuation bleibt grundsätzlich möglich. Die Versorgung des Einsatzkontingents MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali ist dank umfangreicher Lagerbestände für die nächsten Wochen sichergestellt.

Trotz der derzeit schwierigen Situation wollen wir uns grundsätzlich weiter im Rahmen von MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali in Mali engagieren. Hierzu gilt es zunächst, die durch den Rotationsstopp entstandenen Verzögerungen bei der Verlegung deutscher Kräfte schnellstmöglich aufzuholen und die Rettungskette wieder vollumfänglich zu gewährleisten.