Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute den Verteidigungshaushalt sowie den Wirtschaftsplan des Sondervermögens Bundeswehr für das Jahr 2026 beschlossen. Mit einem Gesamtvolumen in Höhe von mehr als 108 Milliarden Euro folgt er damit den fortgeschriebenen Entwürfen der Bundesregierung.
Mit dem heutigen Beschluss des Haushaltsauschusses halten wir an den ambitionierten Planungen für die bedarfsgerechte Ausstattung der Bundeswehr fest und passen Schwerpunkte im Verteidigungshaushalt teilweise an. Durch Umschichtungen innerhalb des Verteidigungsetats ermöglichen wir auch die Umsetzung von Investitionen und Projekten, die im bisherigen Regierungsentwurf so noch nicht vorgesehen waren.
Wir reagieren damit auf die Bedarfe der Truppe und veränderte Rahmenbedingungen, wie angepasste Zeitlinien, Produktionskapazitäten der Industrie und Liefererwartungen, ohne das Gesamtvolumen des Regierungsentwurfs zu überschreiten.
Die beschlossenen Änderungen ermöglichen es uns unter anderem, die Bestände an gepanzerten Fahrzeugen und Unterstützungsfahrzeugen weiter zu erhöhen. Neben dem Schützenpanzer PUMA, dem Radschützenpanzer SCHAKAL und dem gepanzertem Transport-Kraftfahrzeug BOXER betrifft dies insbesondere auch weitere Transportfahrzeuge, Wechselladesysteme und Anhänger. Auch die Beschaffung moderner Drohnensysteme im Wirkverbund rückt noch weiter in den Fokus. Darüber hinaus werden wir die Fähigkeitserweiterung bei der Satellitenkommunikation weiter beschleunigen und für den personellen Aufwuchs die Beschaffung von Kampfbekleidung und Kampfausrüstung für bis zu 460.000 Soldatinnen und Soldaten ermöglichen.
Der heutige Beschluss des Haushaltsausschusses unterstreicht insgesamt, dass die bedarfsgerechte Ausstattung der Bundeswehr richtungsweisend ist und wir den notwendigen Wachstumspfad konsequent beschreiten. Das ist ein wichtiges Signal an unsere Soldatinnen und Soldaten, alle Bürgerinnen und Bürger, unsere Verbündeten und die Rüstungsindustrie.
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