©
imago stock&peopleAufwuchs der Bundeswehr in Kiel Bund und Stadt einigen sich auf Leitlinien
- Veröffentlichungsdatum
Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) hat sich gemeinsam mit der Landeshauptstadt Kiel, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) und der Marine grundlegend auf die zukünftige Nutzung der ehemaligen Fläche des Marinefliegergeschwaders 5 in Holtenau Ost und im Bereich der Wik geeinigt.
Mit dem heute unterzeichneten Letter of Intent (LoI) haben sich alle Beteiligten darauf verständigt, dass die genannten Bereiche grundsätzlich wieder militärisch genutzt werden.
Mit der Unterzeichnung wird erstmals nach der Entscheidung zum Aufwuchs der Bundeswehr die Grundlage für den Rückkauf einer Fläche geschaffen, die bereits an die Stadt verkauft worden war.
Für den geplanten Aufwuchs der Bundeswehr, der sich aus der Sicherheitslage, den NATO-Fähigkeitsforderungen und den nationalen Anforderungen ergibt, ist auch die Marine auf zusätzliche Infrastruktur angewiesen. Für ihre strategische Neuausrichtung und die Planungen der NATO werden insbesondere im Bereich der Ostsee Flächen für Infrastruktur, Logistik und Stationierung benötigt.
Zur Deckung dieser militärischen Bedarfe finden bereits seit mehreren Monaten vertrauensvolle Gespräche zwischen den Beteiligten des Bundes, der Bundeswehr und der Landeshauptstadt Kiel statt. Ziel dieses sogenannten Standortdialogs ist es, die bisherigen städtebaulichen Planungen der Stadt bestmöglich mit den Flächenbedarfen der Bundeswehr in Einklang zu bringen.
Alle Beteiligten bekräftigen mit dem unterzeichneten LoI die grundsätzliche Bereitschaft, die gemeinsam erarbeiteten Lösungsansätze umzusetzen. Die Absichtserklärung ist zwar rechtlich nicht bindend, legt aber wesentliche Leitlinien für die weiteren gemeinsamen Schritte fest. Sie ist damit ein deutliches Zeichen der transparenten und partnerschaftlichen Zusammenarbeit, auch für die Stärkung der gesamtstaatlichen Sicherheitsinteressen. In weiteren Arbeitsgruppen werden jetzt gemeinsam Detailfragen besprochen und in den einzelnen Themenfeldern Lösungen erarbeitet.