Waffen- und Munitionsmanagement: Kurs für afrikanische Experten

Die Bundeswehr bildet Sicherheitskräfte afrikanischer Staaten im sicheren und verantwortungsvollen Umgang mit Kleinwaffen und Munitionsbeständen aus.

Ungesicherte Waffen- und Munitionslager verursachen humanitäre Katastrophen, bergen die Gefahr ungeplanter Explosionen und können terroristischen Gruppen als Quelle für Bewaffnung dienen. Das berührt auch deutsche Sicherheitsinteressen. Die Vereinten Nationen gehen davon aus, dass Kleinwaffen und leichte Waffen (Small Arms and Light Weapons, kurz SALWSmall Arms and Light Weapons) in den letzten Jahrzehnten mehr Opfer verursacht haben als jede andere Waffenart. Darüber hinaus können SALWSmall Arms and Light Weapons Konflikte verschärfen, Gesellschaften destabilisieren und die Entwicklung hemmen.

SALWSmall Arms and Light Weapons: Kleine Waffen, großes Risiko

Rüstungskontrolle

Nichtverbreitungs- und Abrüstungsverträge tragen zu einer stabileren internationalen Ordnung und einem effektiven multilateralen System bei.

Die Kontrolle von Kleinwaffen ist deshalb ein besonderer Schwerpunkt in der konventionellen Rüstungskontrolle der Bundesregierung. Sie setzt sich politisch und diplomatisch in multilateralen Foren und Organisationen in UNUnited Nations, OSZEOrganisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union mit konkreten Projekten für eine verbesserte Kleinwaffenkontrolle ein. Das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr unterstützen die Maßnahmen mit politischer und militärischer Expertise.

Personal aus afrikanischen Regionalorganisationen wie zum Beispiel der ECOWASEconomic Community of West African States, aus der Afrikanischen Union sowie Angehörige von Ministerien und der höheren militärischen Kommandoebene afrikanischer Länder haben kürzlich den sogenannten WAM-Lehrgang (Weapons and Ammunition Management) in Deutschland besucht. Die rund 20 Kursteilnehmer haben sich in Berlin vor allem über die politische Dimension der Kleinwaffenkontrolle informiert. Im Verteidigungsministerium wurden sie zum Engagement der Bundeswehr in der Sahelzone und die Ertüchtigungsinitiative gebrieft.

Für mehr Sicherheit in der Sahelzone

Die Kursteilnehmer hatten die Möglichkeit, deutsche SALWSmall Arms and Light Weapons-Experten kennenzulernen und damit ein Netzwerk für Afrika aufzubauen. „Die erweiterte Sahelzone ist ein Schwerpunkt der deutschen Projektarbeit in der Kleinwaffen- und Munitionskontrolle“, erklärte die zuständige Referentin für Rüstungskontrolle von SALWSmall Arms and Light Weapons im BMVgBundesministerium der Verteidigung, Carina Steller. Wegen der unmittelbaren Auswirkungen der Konflikte in Westafrika (Mali oder der Boko-Haram-Terror im Tschadsee-Becken), zum Beispiel durch illegalen Waffenhandel, würden sich die EUEuropäische Union und Deutschland mit einer Vielzahl von Projekten der Kleinwaffen- und Munitionskontrolle auch vor Ort in der Region engagieren.

So erfolgt derzeit zum Beispiel eine Ausbildung malischer Streitkräfte in munitionstechnischer Sicherheit durch Bundeswehrexperten im Rahmen der ressortübergreifenden Ertüchtigungsinitiative des Auswärtigen Amts und des BMVgBundesministerium der Verteidigung. Die Schulung basiert auf den internationalen Richtlinien der Vereinten Nationen zum sicheren Umgang und Lagerung konventioneller Munition (International Ammunition Technical Guidelines, IATG).

Weapons and Ammunition Management

Im Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBwZentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr) in Geilenkirchen wurde den Kursteilnehmern in Zusammenarbeit mit dem Bonn International Center for Conversion (BICCBonn International Center for Conversion) die technische Dimension vermittelt. „In dieser Lehrgangswoche wird das gesamte Spektrum des Weapons and Ammunition Management abgedeckt. Dabei wurden Aspekte von der Produktion bis zur Beschaffung einschließlich der Export- und Importkontrolle, sowie des Lebenszyklus-Managements betrachtet“, so der Kursleiter, Major Laurentius Wedeniwski vom ZVBwZentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr.

Darüber hinaus wurden DDR-Programme (Entwaffnungs- und Demobilisierungsprogramme) als auch Formen der Sicherheitssektorreform (SSR) diskutiert. Diese zielen auf den Aufbau beziehungsweise Wiederaufbau effektiver und rechtsstaatlicher Sicherheitsinstitutionen in von Krisen betroffenen Staaten ab, die künftig wieder demokratisch kontrolliert und transparent arbeiten sollen.

Die Erarbeitung eines nationalen Aktionsplans sei, ebenso wie internationale Verpflichtungen und Standards oder die Exportkontrolle, ein wichtiger Aspekt der Ausbildung gewesen. Theoretisch erworbene Kenntnisse wurden mit praktischer Ausbildung ergänzt: In einem zum Ausbildungsdepot umgerüsteten alten Munitionslager hatten die Teilnehmer Gelegenheit, eine Bewertung der Lagerung vorzunehmen und Ansätze zur Verbesserung der Lagerung auszuarbeiten.

Auch für das nächste Jahr plant das BMVgBundesministerium der Verteidigung die Fortsetzung der Fortbildung im Bereich der Kleinwaffen- und Munitionskontrolle für Spezialisten aus afrikanischen Staaten.

Infobox: SALWSmall Arms and Light Weapons

Eine allgemein anerkannte Definition für Kleinwaffen und leichte Waffen gibt es nicht. Dem Begriff der Kleinwaffen wird international in diversen Foren eine unterschiedliche Bedeutung gegeben. Eine gewisse Vorbildfunktion kommt derzeit dem OSZEOrganisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa-Kleinwaffenbegriff und der Kleinwaffendefinition der EUEuropäische Union zu. Beide Definitionen unterscheiden, das international gebräuchliche Schlagwort „small arms and light weapons“ aufgreifend, zwischen Kleinwaffen (im Wesentlichen militärische Handfeuerwaffen) und Leichtwaffen (insbesondere tragbare Raketen- und Artilleriesysteme). Beide Definitionen stimmen auch darin überein, dass sie nur besonders für militärische Zwecke bestimmte Waffen umfassen, nicht aber Jagd- und Sportwaffen sowie zivile (das heißt nicht besonders für militärische Anforderungen konstruierte) Selbstverteidigungswaffen (Revolver und Pistolen). Kleinwaffen sind deswegen im weitesten Sinne Kriegswaffen, die für die Verwendung durch mehrere als Einheit zusammenarbeitende Angehörige der Streit- oder Sicherheitskräfte gedacht sind. Kleinwaffen und leichte Waffen umfassen schwere Maschinengewehre, leichte, unter dem Lauf angebrachte sowie schwere Granatenabschussgeräte, tragbare Flugabwehrkanonen, Leichtgeschütze, schultergestützte Flugabwehrsysteme - sogenannte MANPADSMan Portable Air Defense System - und Mörser mit einem Kaliber von unter 100 mm. Quelle: Jahresabrüstungsbericht 2018 der Bundesregierung

von Florian Manthey