Untersuchungsausschuss: Letzte Sitzung vor der Sommerpause

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss, der den Umgang mit externer Beratung und Unterstützung im Geschäftsbereich des BMVgBundesministerium der Verteidigung seit Beginn der 18. Legislaturperiode des Deutschen Bundestags untersucht, hat am Donnerstag die letzten Zeugen vor der parlamentarischen Sommerpause befragt.

Nächste Sitzung am 12. September

Das neunköpfige Untersuchungsgremium kam seit dem 16. Januar 2019 separat vom Tagesgeschäft des Verteidigungsausschusses zu seinen Sitzungen zusammen. Ausgangspunkt der Arbeit des Ausschusses sind unter anderem Projekte, bei denen der Bundesrechnungshof Vergaberechts- und Regelverstöße festgestellt hatte. Die nächste Sitzung nach der Sommerpause wird am 12. September sein.

Zuarbeit durch das BMVgBundesministerium der Verteidigung

Das Sekretariat für den Untersuchungsausschuss hat bis jetzt rund 2.500 Aktenordner mit knapp einer Million Seiten zum Untersuchungsauftrag an den Bundestag priorisiert übersandt. 1.500 weitere Aktenordner befinden sich derzeit im Zulauf bzw. werden für die Übergabe an den Ausschuss vorbereitet.

von Jörg Fleischer