Weiteres Hilfspaket: Artilleriemunition und geschützte Fahrzeuge für die Ukraine

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz teilgenommen und ein Hilfspaket im Wert von rund einer halben Milliarde Euro angekündigt. Die Arbeit der Fähigkeitskoalitionen, die die Partnernationen der Ukraine gebildet haben, stand im Fokus der Beratungen.

Der amerikanische Verteidigungsminister Lloyd Austin hatte die Mitglieder der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe UDCG erneut nach Ramstein eingeladen. An den regelmäßigen Treffen nehmen neben den NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitliedstaaten noch weitere Partnerstaaten teil, die sich an der militärischen Unterstützung der Ukraine beteiligen. Dabei wird die militärische Hilfe koordiniert, um die Verteidigungsfähigkeiten der Ukraine im Kampf gegen die russische Aggression zu stärken.

Boris Pistorius kündigte in Ramstein die Lieferung von 10.000 Schuss Munition aus dem Bestand der Bundeswehr und die Bestellung von weiteren 100.000 Artilleriegeschossen für die Ukraine an. Deutschland übernimmt zudem die Kosten für 180.000 Schuss aus der tschechischen Initiative. Im deutschen Hilfspaket befänden sich zudem 100 geschützte Infanteriefahrzeuge, 100 weitere Transportfahrzeuge sowie Ersatzteile für bereits gelieferte Waffensysteme und Sanitätsmaterial.

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Seit Ende vergangenen Jahres haben sich verschiedene Fähigkeitskoalitionen gebildet, um die Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte zu bündeln. Gemeinsam mit Frankreich hat Deutschland die Führung einer Koalition zur Stärkung der bodengebundenen ukrainischen Luftverteidigung übernommen. Das erste Treffen dieser Capability Coalition Integrated Air and Missile Defence (CC IAMDCapability Coalition Integrated Air and Missile Defence) fand im Dezember statt. Beim Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe im Februar wurde das Gründungsdokument von Minister Pistorius unterzeichnet.

Führungsrolle bei Luftverteidigung und Panzern

Die Unterzeichnerstaaten der Absichtserklärung wollen die Ukraine in die Lage versetzen, sich wirksam und nachhaltig gegen russische Luftangriffe zu verteidigen. Darüber hinaus sollen gemeinsame Standards mit der NATONorth Atlantic Treaty Organization etabliert werden. Deutschland hat die Ukraine im Bereich der Luftverteidigung bereits umfassend unterstützt. So wurden bislang PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target- und Iris-TInfra-Red Imaging System – Tail-Systeme sowie Flugabwehr-Panzer Gepard geliefert. Dazu kommen die entsprechenden Lenkflugkörper und Munition. Außerdem werden Skynex-Luftverteidigungssysteme sowie Luftraumüberwachungsradare TRML-4D geliefert. Derzeit ermitteln die Arbeitsgruppen der Fähigkeitskoalition den Bedarf und die künftigen Anforderungen der ukrainischen Luftverteidigung. Kürzlich ist Norwegen dieser Koalition beigetreten. „Damit sind wir insgesamt 15 Länder in dieser Koalition“, so Minister Pistorius. Der Aufbau wirksamer Verteidigung und Abschreckung sei das Ziel der Koalition.

Deutschland wird sich auch intensiv in der Armour Capability Coalition engagieren. In dieser „Panzerkoalition“ werde Deutschland gemeinsam mit Polen die Führung übernehmen. Das kündigte Minister Pistorius kürzlich bei seinem Treffen mit dem polnischen Amtskollegen in Warschau an. Deutschland hat bereits zahlreiche gepanzerte Gefechtsfahrzeuge an die Ukraine sowohl aus Bundeswehr-Beständen als auch von Seiten der Industrie geliefert.

Seit Beginn der russischen Invasion 2022 hat Deutschland Material aus Bundeswehr-Beständen mit einem geschätztem Wiederbeschaffungswert von etwa 5,2 Milliarden Euro an die Ukraine abgegeben. Dazu kommen von Deutschland finanzierte Lieferungen der Industrie. Neben den Materiallieferungen engagiert sich die Bundesrepublik intensiv bei der Ausbildung ukrainischer Streitkräfte. Bislang wurden über 10.000 ukrainische Soldatinnen und Soldaten in Deutschland trainiert. Die Bundeswehr führt eines der beiden Hauptquartiere der EUEuropäische Union-Ausbildungsmission EUMAMEuropean Union Military Assistance Mission. 2024 sollen in ähnlichem Umfang ukrainische Kräfte in Deutschland trainiert werden.