Trendwende Material zeigt Wirkung

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die Ausgabenbilanz zum Haushaltsjahr 2018 vorgelegt. Demnach sind bei einem Haushaltssoll von 38,5 Milliarden Euro nicht nur sämtliche zugeteilten Mittel aus dem Verteidigungshaushalt restlos abgeflossen. Über diese Vollausgabe hinaus konnten zusätzlich rund 360 Millionen Euro in eine modernere Bundeswehr investiert werden. Das Gesamtergebnis aus 2018 beträgt damit 38,9 Milliarden Euro.

Trendwende Material auf vollen Touren

Diese Zahlen zeigen, dass die Trendwende beim Material auf vollen Touren läuft und dass der Modernisierungsstau aufgelöst ist.

Geld vollständig ausgegeben

Nach vielen Jahren, in denen zum Teil Milliarden nicht ausgegeben werden konnten und daher an den Finanzminister zurückflossen, kann die Ministerin nunmehr nahezu auf die fünfte Vollausgabe in Folge verweisen. In die Modernisierung der Bundeswehr sind damit 2018 insgesamt knapp 2 Milliarden Euro mehr investiert worden als im Jahr 2017.

Soldatinnen und Soldaten profitieren

Ich weiß, dass hinter diesem Ergebnis eine gigantische Arbeit steckt. Ich möchte allen Beteiligten in der Verwaltung der Bundeswehr danken, bei den Planern, den Rüstern, den Haushältern und allen anderen, die dazu beigetragen haben. Das ist Ihr Erfolg, von dem alle Soldatinnen und Soldaten profitieren!

Flexibel reagiert und Mittel umgeplant

Die Ministerin kann diese Bilanz vorlegen, obwohl es auch im vergangenen Jahr leider zu Qualitätsmängeln und verspäteten Auslieferungen durch die Rüstungsindustrie kam, so das BMVgBundesministerium der Verteidigung. Und zwar in einer Höhe von rund 715 Millionen Euro. Hierauf wurde flexibel reagiert.

Beispiele für Haushaltsmittel, die nicht abfließen konnten

• Nichtabnahme der Fregatte 125 (118 Millionen Euro),
• Verzüge beim U-Boot der Klasse 212 (30 Millionen Euro),
• Verzüge bei der Beschaffung des gepanzerten Transport-Kraftfahrzeugs Boxer (60 Millionen Euro),
• sowie des Mehrzweckkampfflugzeugs Eurofighter (70 Millionen Euro),
• mobiles Feldlager (40 Millionen Euro).

Dank frühzeitiger Umplanung konnten die frei werdenden Gelder erfolgreich dorthin umgesteuert, wo sie ebenfalls zur Modernisierung von Gerätepark und Ausstattung der Truppe beitragen.

Beispiele für zusätzlich realisierte Investitionen aufgrund frei werdender Gelder in 2018

• Austausch von über 30 Jahre alten Fahrzeugen für den Fuhrpark der Bundeswehr, zum Beispiel mehr als 500 neue LkwLastkraftwagen (95 Millionen Euro),
• für zusätzliches Material in den internationalen Einsätzen (25 Millionen. Euro) - darunter:
  • ein moderner mobiler Gefechtsstand für die Luftwaffe in Jordanien,
  • ein System gegen versteckte Sprengfallen für den Einsatz in Afghanistan,
  • ein System zur Datenauswertung von Drohnen in Echtzeit,
• für den Schützenpanzer Puma (84 Millionen)
• für diverse Forschungsprojekte, so etwa verbesserte Schutzausstattung für Fahrzeuge, zum Beispiel ein System für automatisiertes Fahren in Konvois (70 Millionen Euro).

Die Rüstungsinvestitionen sind 2018 in der Summe um rund 480 Millionen Euro höher als im Vorjahr und betrugen insgesamt rund 5,74 Milliarden Euro. Es handelt sich um Investitionen in Forschung, Entwicklung und Erprobung sowie in militärische Beschaffungen.

Herausforderungen werden nicht kleiner  

Die Herausforderungen bei der Trendwende Material werden nicht kleiner: Für das laufende Haushaltsjahr 2019 sind Rüstungsinvestitionen von rund 8,3 Milliarden Euro vorgesehen. Das sind rund 36 Prozent mehr als in 2018, in diesem für die Modernisierung der Bundeswehr wichtigen Bereich.

Resümee der Ministerin

Und das ist auch ein gutes Signal für die anstehenden entscheidenden Jahre mit vielen weiteren wichtigen Investitionsvorhaben für eine moderne einsatzfähige Bundeswehr.

von Jörg Fleischer