Tagesbefehl der Verteidigungsministerin zu Enhanced Forward Presence

Tagesbefehl der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vom 27. Januar 2017 zur Beteiligung der Bundeswehr an der verstärkten Vornepräsenz Enhanced Forward Presence der NATONorth Atlantic Treaty Organization in Litauen.

Tagesbefehl

Soldatinnen und Soldaten, zivile Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter!

Die NATONorth Atlantic Treaty Organization hat beschlossen, aufgrund der veränderten sicherheitspolitischen Lage ihre Fähigkeiten zur Verteidigung und Abschreckung zu stärken. Dazu wird die Allianz in Estland, Lettland, Litauen und in Polen eine stärkere Präsenz zeigen (die sogenannte verstärkte Vornepräsenz enhanced FORWARD PRESENCE), indem unter Beachtung der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Russland-Grundakte multinationale Verbände auf rotierender Basis in diese Bündnisstaaten entsandt werden. Damit leistet die NATONorth Atlantic Treaty Organization einen international sichtbaren und bedeutenden Beitrag zur Rückversicherung der östlichen Alliierten sowie zur Verteidigung.

Auch die Bundeswehr beteiligt sich und übernimmt ab Februar 2017 die Aufgabe der Führungsnation für den multinationalen Gefechtsverband in Litauen. Derzeit findet die Verlegung der ersten Soldatinnen und Soldaten statt.

Die in Litauen eingesetzten Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr können sich darauf verlassen, dass sie die Rahmenbedingungen vorfinden werden, die sie brauchen, um sich voll auf ihren Auftrag konzentrieren zu können.

So erarbeitet das Bundesministerium der Verteidigung derzeit gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern einen Gesetzentwurf zur schnellen Ausweitung der Anwendung des Auslandsverwendungszuschlages. Ziel ist es, künftig Auslandsverwendungszuschläge nicht nur für mandatierte Einsätze, sondern gleichgestellt auch für einsatzgleiche Verpflichtungen wie enhanced FORWARD PRESENCE anstelle der Auslandsdienstbezüge oder des Ausgleichs besonderer zeitlicher Belastungen zu gewähren.

Da die Beteiligung der Bundeswehr an enhanced FORWARD PRESENCE als einsatzgleiche Verpflichtung eingestuft wird, findet die europäische Arbeitszeitrichtlinie keine Anwendung.

Der gemeinsame Dienst unserer Soldatinnen und Soldaten im multinationalen Umfeld erfordert auch gemeinsame Standards in der Einsatzbereitschaft, in Verhalten und Auftreten. Der Erfolg unseres Beitrages hängt davon ab, ob wir unseren Auftrag glaubhaft erfüllen können. Aber auch davon, von den Menschen in unserem Gastland akzeptiert zu werden und zu ihnen ein gutes Verhältnis aufzubauen. Dies erreichen wir, indem alle Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr auch in Litauen den hohen Maßstab an ihr Auftreten anlegen, wie er in allen Einsätzen vorbildlich seit Jahren gelebt wird und den guten Ruf der Bundeswehr begründet.

Ich möchte dass Sie, unsere Soldatinnen und Soldaten, wissen, dass wir mit allen Mitteln die erfolgreiche Durchführung Ihres wichtigen Auftrages vor Ort in Litauen unterstützen und wir Ihren Dienst dort sehr wertschätzen.

Dr. Ursula von der Leyen