Stoltenberg zu Gast im Berliner Bendlerblock

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am 10. November zu Arbeitsgesprächen im Verteidigungsministerium empfangen. Hauptsächlich ging es um die Stärkung von Abschreckung und Verteidigung, die geopolitische Lage sowie den Jubiläumsgipfel in Washington 2024. Im Anschluss folgte ein gemeinsames Pressestatement.

Stoltenberg war für die Auszeichnung mit dem Henry-Kissinger-Preis nach Berlin gekommen. Während seines Besuches traf sich der Norweger sowohl mit Bundeskanzler Olaf Scholz als auch mit Pistorius zu einem gemeinsamen Austausch im Bendlerblock, dem Sitz des Verteidigungsministeriums in Berlin. Thema war unter anderem die aktuelle Lage im Nahen Osten, in der Ukraine sowie im Westbalkan. Beide Gesprächsparteien waren sich einig, dass sowohl die Lage in Nahost als auch im Westbalkan Beachtung in der NATO finden müsse, der Krieg in der Ukraine durch die jüngsten Entwicklungen jedoch keinesfalls in Vergessenheit geraten dürfe.

Pistorius wie Stoltenberg betonten, dass die Ukraine weiterhin unterstützt werden müsse. „Je stärker die Ukraine auf dem Schlachtfeld ist, desto stärker ist sie auch am Verhandlungstisch“, sagte Stoltenberg. Auch Pistorius sehe keinen anderen Weg, als die Ukraine mit Unterstützungsleistungen in eine strategisch starke Position zu bringen: „Wir werden einem Frieden, einem Ende des Krieges nicht näherkommen, wenn wir die Unterstützung reduzieren oder einstellen“, zeigte sich der Minister überzeugt.

„This really makes a difference“

Stoltenberg dankte Pistorius außerdem für dessen Führung und sein starkes persönliches Engagement für das Bündnis. Deutschland spiele in dieser kritischen Zeit eine führende Rolle innerhalb der NATO. Russlands Krieg gegen die Ukraine gehe weiter, die Unterstützung der Bündnispartner ebenfalls – auch hier spiele Deutschland eine Schlüsselrolle. Von Panzern über Artillerie bis hin zur Luftverteidigung: „Deutsche Unterstützung rettet Leben und hilft der Ukraine, ihre Freiheit zu verteidigen“, unterstrich der NATO-Generalsekretär. Mit der Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen trage Deutschland maßgeblich zum Schutz der NATO-Ostflanke bei.

Stoltenberg: Deutschland liefert bei der Zeitenwende

Auch die am 9. November bei der Bundeswehrtagung veröffentlichten Verteidigungspolitischen Richtlinien waren Thema der Gespräche. Die Richtlinien, die ersten seit 2011, geben die Prioritäten für die deutsche Verteidigungspolitik vor und stellen die Weichen für die Bundeswehr der Zukunft. Sie schließen an die Nationale Sicherheitsstrategie an und formulieren die Landes- und Bündnisverteidigung als den Kernauftrag der Bundeswehr. 

„Die Sicherheit unserer Bündnispartner ist eben auch unsere Sicherheit, die Sicherheit Deutschlands“, unterstrich Pistorius an dieser Stelle. Stoltenberg resümierte, mit den neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien liefere Deutschland bei der Zeitenwende – nicht nur in Worten, sondern auch in Taten. „Deutsche Führung in der NATO ist wichtig für den Frieden in Europa“, so der NATO-Generalsekretär. Pistorius übergab Stoltenberg eine englische Übersetzung des neuen Grundsatzdokumentes.

Weiterhin ging es um den anstehenden NATO-Jubiläumsgipfel 2024 in Washington D. C., den beide als „Gipfel des Umsetzens“ betrachten, sowie um den baldigen NATO-Beitritt Schwedens. Die Gespräche nutzte Pistorius auch, um Stoltenberg persönlich zu dessen Auszeichnung mit dem Henry-Kissinger-Preis zu gratulieren. Stoltenberg habe sich in schwierigen Zeiten mehr als einmal um das Bündnis und die transatlantischen Beziehungen verdient gemacht: „Du hast in der Rolle des NATO-Generalsekretärs klare Signale gesetzt und gezeigt, wo die NATO steht und wie wichtig die NATO für unser aller Sicherheit ist.“