Stockholm: EU-Verteidigungsministerinnen und -minister beraten Ukraine-Hilfen

Boris Pistorius hat am 7. und 8. März am informellen Treffen der EU-Verteidigungsministerinnen und -minister in Stockholm teilgenommen. Er und seine Amtskolleginnen und -kollegen haben die weitere entschlossene Unterstützung der Ukraine bei der Verteidigung gegen die russische Aggression abgestimmt.

Die Ministerinnen und Minister haben bei dem Treffen unter dem Vorsitz der schwedischen Ratspräsidentschaft vor allem die militärische Hilfe der EU für die Ukraine erörtert, insbesondere die schnelle Bereitstellung von Munition für die gelieferten westlichen Waffensysteme und die Ausbildung der ukrainischen Streitkräfte durch die EU-Unterstützungsmission für die Ukraine (EUMAM Ukraine). Auch Deutschland steht der Ukraine intensiv bei ihrer Verteidigung gegen den russischen Angriff zur Seite.

Die Unterstützung für die Ukraine muss weitergehen, wir müssen sie dort, wo es möglich ist, auch ausweiten und vor allem dynamisieren. Das Stichwort Munition spielt eine zentrale Rolle. Wenn wir Waffensysteme liefern, dann muss es auch darum gehen, Munition zu liefern.

Deutsche Führungsrolle bei EUMAM-Mission

Seit November 2022 werden ukrainische Truppen bei EUMAM ausgebildet. Organisiert wird das Training durch zwei multinational zusammengesetzte Hauptquartiere, das Combined Training Command (CAT-C) in Polen sowie das Special Training Command (ST-C) unter Führung der Bundeswehr in Strausberg. Die Kommandeure, Generalmajor Piotr Trytek und Generalleutnant Andreas Marlow, informierten bei dem Treffen über die Fortschritte bei der Ausbildung.

Deutschland sei eine der größten Ausbildungsnationen, so Pistorius. „Wir werden alleine bis Ende des Jahres bis zu 9.000 ukrainische Soldatinnen und Soldaten in speziellen Formaten ausgebildet haben. Auch das ist eine wichtige Unterstützung für die Ukraine“, führte der Verteidigungsminister aus. 

Das Training findet unter anderem in Deutschland und in Polen statt. Hier lernen die Ukrainerinnen und Ukrainer zum Beispiel, westliche Waffensysteme wie den Kampfpanzer Leopard 2, den Schützenpanzer Marder, die Panzerhaubitze 2000 oder das Flugabwehrsystem Patriot zu bedienen, die der Ukraine für den Verteidigungskampf gegen Russland geliefert wurden oder demnächst werden. Darüber hinaus wird in den Bereichen Kampfmittelabwehr, Pionierwesen, Spezialkräfte, Instandsetzung und Sanität ausgebildet.

Noch in diesem Monat sollen die 18 deutschen und drei portugiesischen Leopard-Panzer 2 A6 zusammen mit ausgebildeten Besatzungen in der Ukraine eintreffen, verkündete der Minister in Stockholm.

Beschaffung von Munition

Zusätzlich zur Ausbildung unterstützt die EU die Ukraine mit Mitteln der Europäischen Friedensfazilität (European Peace Facility) beim Kapazitätsaufbau der ukrainischen Streitkräfte. Insgesamt hat die EU bisher Unterstützung im Wert von rund 3,6 Milliarden Euro aus der Europäischen Friedensfazilität refinanziert. Damit ist sie der weltweit zweitgrößte Unterstützer. 

Bei dem Treffen haben die Verteidigungsministerinnen und -minister auch die schnelle Bereitstellung und Finanzierung von Artilleriemunition für die Ukraine beraten. Eine verlässliche und stetige Munitionsversorgung ist wichtig, damit die gelieferten Waffensysteme bestmöglich bei der Verteidigung gegen die russische Invasion eingesetzt werden können.

Verteidigungsminister Pistorius bekräftigte außerdem, wie wichtig nun auch das zügige Auffüllen der eigenen Munitionsreserven sei. Dazu wurde auch über eine EU-Initiative zur gemeinsamen Beschaffung und zur Stärkung und Ausweitung europäischer Produktionskapazitäten beraten.

Gemeinsame Beratungen mit NATO und UN

Den Abschluss des Treffens in Stockholm bildeten die Beratungen zwischen EU, NATO und UN zu weltweiten sicherheitspolitischen Herausforderungen abseits der russischen Invasion in der Ukraine. Verteidigungsminister Pistorius betonte, dass NATO und EU nicht in Konkurrenz zueinander stehen, sondern sich ergänzen. „Während die NATO Sicherheitsgarant Europas ist und bleibt, müssen und werden wir Europäer selbst in den nächsten Jahren mehr Eigenverantwortung übernehmen.“ Diesen Anspruch bekräftigten die EU- Verteidigungsministerinnen und -minister bei ihrem Treffen in Stockholm. 

von Florian Manthey