Parlamentarischer Staatssekretär Hitschler: UNIFIL-Einsatz ist wichtiger denn je

UNIFIL ist eine der längsten aktiven UN-Missionen. Die Bundeswehr ist an diesem Einsatz vor der libanesischen Küste seit 2006 beteiligt. Der Bundestag hat am 7. Juni über die Fortführung des Mandats beraten. In der Debatte machte sich der Parlamentarische Staatssekretär im BMVg, Thomas Hitschler, dafür stark: Der UNIFIL-Einsatz sei wichtiger denn je.

Rede im Deutschen Bundestag

Hitschler betonte, seit dem schockierenden und menschenverachtenden Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 sei auch für UNIFIL eine neue Zeitenrechnung angebrochen. „Die Lage in der Region ist äußerst angespannt“, so Hitschler. Die Bedrohungslage sei erheblich, auch für die deutschen Soldatinnen und Soldaten. Ihnen sprach der Parlamentarische Staatssekretär im BMVg seinen ganz besonderen Dank aus. Die Männer und Frauen der Bundeswehr leisteten in dieser volatilen Situation ihren gefährlichen Dienst. Durch die veränderte Sicherheitslage in der Region sei der UNIFIL-Einsatz umso notwendiger, sagte Hitschler im Plenum. „Die Rolle von UNIFIL bei der Reduzierung von Spannungen zwischen Israel und dem Libanon hat nochmals zugenommen“, erklärte der Parlamentarische Staatssekretär im BMVg. Der deutsche Beitrag in dieser Region werde von den Partnern sehr geschätzt.  

Daten und Fakten

• UNIFIL begann 1978 als UN-Beobachtungsmission zur Überwachung des Waffenstillstands zwischen Israel und Libanon. Die Deutsche Marine ist seit 2006 als Teil des Flottenverbands, der Maritime Task Force (MTF), an UNIFIL beteiligt.
• Der Einsatz ist eine der längsten aktiven UN-Missionen.
• Die Personalobergrenze von bis zu 300 deutschen Soldatinnen und Soldaten soll beibehalten werden. 
• Der Einsatz soll bis zum 30. Juni 2025 verlängert werden.

Auftrag

Zentrales Ziel des Engagements der Bundesregierung ist es, eine wirksamere Umsetzung der UNIFIL zugrunde liegenden Sicherheitsresolution 1701 (2006) der Vereinten Nationen zu gewährleisten. Weiter geht es darum, die Resilienz der libanesischen Streitkräfte zu steigern und sie bestmöglich zu ertüchtigen. Die Bundeswehr hat den Auftrag, trotz aller Probleme Frieden in der Region zu fördern. Sie soll vor der Küste Libanons den Waffenschmuggel über See unterbinden und die Seewege in einem sehr fragilen sicherheitspolitischen Umfeld überwachen. Die deutschen Streitkräfte unterstützen damit die Sicherung der libanesischen Grenzen, Einreisepunkte und Handelswege, hier besonders zu den wichtigsten libanesischen Häfen Beirut, Tripoli und Sidon.

Deutsche Soldatinnen und Soldaten sollen die libanesischen Streitkräfte beim Aufbau tragfähiger Strukturen und Fähigkeiten unterstützen. Dabei liegt der Schwerpunkt des deutschen Engagements im Fähigkeitsaufbau der libanesischen Streitkräfte, vor allem in ihrer Befähigung zur Seeraumüberwachung. Es geht um Ausbildung der libanesischen Marine, vor allem im allgemein seemännischen und schiffstechnischen Bereich. Nahezu jeder derzeit aktive libanesische Marinesoldat hat schon einmal mit den Ausbilderinnen und Ausbildern im deutschen Ausbildungskommando Libanon Kontakt gehabt. Deutschlands Beitrag zu UNIFIL umfasst weiterhin die Führung der Maritime Task Force. Sie ist seit 2021 erfolgreich in deutscher Hand. Die libanesische Marine soll in die Lage versetzt werden, zu gegebener Zeit die Seewege und -grenzen vor ihrer Küste selbst zu kontrollieren. Perspektivisch soll sie auch Aufgaben der Maritime Task Force übernehmen – dieser Zeitpunkt ist aber noch nicht gekommen.

Lage

Durch das Aufflammen des Nahost-Konflikts, insbesondere durch den terroristischen Überfall der Hamas auf Israel und durch den sich zuspitzenden Konflikt zwischen Israel und Iran, hat sich die Bedrohungslage im Libanon grundlegend verändert. Dies hat immense Auswirkungen auf die bereits schwierige Situation in der Region. Die Sicherheitslage im Libanon gilt als äußerst angespannt. Im Libanon gibt es derzeit ein politisches Vakuum. Staatliche Strukturen zerfallen. Es kommt zu Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hisbollah an der sogenannten Blauen Linie, der Demarkationslinie zwischen Libanon und Israel. Darüber hinaus strahlt der Konflikt in Syrien weiterhin auf den Libanon aus: Libanon ist ein Ziel für Flüchtlinge aus dem Nachbarland.

Ausblick

Die Bundeswehr will sich weiterhin mit einem Schiff oder Boot am UNIFIL-Flottenverband beteiligen sowie mit Ausbildungspersonal für den Fähigkeitsaufbau der libanesischen Streitkräfte, insbesondere bei der allgemein seemännischen und schiffstechnischen Ausbildung des Personals. Weiter soll die Bundeswehr Personal im UNIFIL-Hauptquartier stellen. Die Rolle von UNIFIL ist seit der Verschärfung der Sicherheitslage in der Region noch wichtiger geworden, um die Lage im Einsatzgebiet zu beobachten, die Resilienz der libanesischen Streitkräfte zu stärken und Kommunikationskanäle zwischen Israel und Libanon niederschwellig offenzuhalten.    

Wie geht’s weiter?

Der Deutsche Bundestag wird in zweiter Lesung abschließend über die Mandatsverlängerung beraten und darüber abstimmen.

von Redaktion der Bundeswehr