Silberhorn: „Der Kommandeur darf nicht nur handeln, er soll auch handeln“

Das 2019 eingeführte Instrument der flexiblen Haushaltsmittel für Kommandeure – 25.000 Euro jährlich, die vergleichsweise unbürokratisch genutzt werden können – geht maßgeblich auf die Initiative des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Silberhorn zurück. Im Interview erklärt er seine Motive und die Rückmeldungen aus der Truppe.

Björn Lenz: Die Schaffung der flexiblen Haushaltsmittel für Kommandeure geht auf Ihre Initiative zurück. Wie kam es dazu?

Staatssekretär Thomas Silberhorn: Bei Besuchen in der Truppe ist schnell deutlich geworden, dass es in vielen Verbänden Ausstattungslücken gibt, die oft nur in langwierigen Verfahren gedeckt werden können. Vielfach werden Bedarfe, die vor Ort offenkundig sind, im Beschaffungsvorgang nicht ausreichend priorisiert. Dadurch kommt man vor Ort nicht weiter, und im schlimmsten Fall entsteht Frust.

Neben der zentralen Steuerung braucht es deshalb auch einen dezentralen Ansatz, um kurze, schnelle Wege bei der Beschaffung zu gehen. Die Truppe muss einsatzbereit sein, und die Einsatzbereitschaft eines Verbandes kann man nicht nur zentral steuern, sondern dazu müssen die Kommandeure handlungsfähig sein. Mit den flexiblen Haushaltsmitteln haben wir einen zusätzlichen Topf geschaffen, mit dem der Kommandeur seinen dringenden Bedarf selbstständig decken kann. Und niemand erklärt dem Kommandeur, dass er einen von ihm erkannten Bedarf nicht hat, sondern er begründet selbst den Bedarf und hat Mittel, ihn zu decken.

Inzwischen gibt es die flexiblen Haushaltsmittel seit zweieinhalb Jahren. Welche Rückmeldungen gab es aus der Truppe?

Die Rückmeldungen aus der Truppe sind fast ausnahmslos positiv. Es gibt Kommandeure, die könnten auch das doppelte nutzen. Andere sind eher vorsichtig und geben das Geld nicht vollständig aus – oder haben überhaupt keinen Bedarf. Das bestätigt, dass das Projekt richtig aufgestellt ist. Wo die Mittel nicht in Anspruch genommen werden, genügen die herkömmlichen Beschaffungswege.

Sind Sie zufrieden mit den Ergebnissen?

Die Haushaltsmittel haben in vielen Verbänden zu Erleichterung und Entlastung geführt. Und sie haben zahlreiche zentrale Beschaffungsverfahren schlicht überflüssig gemacht, weil man die Dinge vor Ort selbstständig regeln kann.

Es ist oft eine Frage des Mindsets – der Kommandeur darf nicht nur handeln, er soll auch handeln. Wir müssen in all unseren Verfahren, von der Planung bis zur Beschaffung, stärker in Einsatzrealitäten denken. Alles, was wir zentral planen und bereitstellen können, ist gut. Die Einsatzbereitschaft entscheidet sich aber auch daran, dass die Truppe handeln kann – und dazu muss sie in die Lage versetzt werden.

Sind die flexiblen Haushaltsmittel eine Art Übergangslösung, bis der zentrale Beschaffungsweg beschleunigt und flexibilisiert wird, oder eine Ergänzung dieses Verfahrens?

Die Planungs- und Beschaffungsvorgänge können noch deutlich vereinfacht und beschleunigt werden. Wir müssen den Einkauf der Bundeswehr leichter und zugänglicher machen. Vieles, was heute bundeswehrgemeinsam geplant und beschafft wird, könnte und sollte über den Einkauf der Bundeswehr und insbesondere mit bereits bestehenden Rahmenverträgen abgewickelt werden. Aber die Flexibilität, vor Ort selbst handeln zu können, wird immer notwendig sein.

von Björn Lenz