Rüstung: Liste nationaler Schlüsseltechnologien überarbeitet

Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag angesichts der beabsichtigten wachsenden Europäisierung der Verteidigungsindustrie ihre Intention zum Erhalt ausgewählter nationaler verteidigungsindustrieller Schlüsseltechnologien erklärt.

Dazu wurde ein Strategiepapier der Bundesregierung zur Stärkung der Verteidigungsindustrie in Deutschland beschlossen und darauf aufsetzend das Konzept des Bundesministeriums der Verteidigung zur Stärkung des wehrtechnischen Mittelstandes. Dieses Strategiepapier muss  angesichts teils rasanter Veränderungen der zunehmend europäisierten und globalisierten Lieferketten von Rüstungsgütern regelmäßig überprüft, überarbeitet und erweitert werden. So beispielsweise im Bereich des Marineschiffbaus.

Die Überarbeitung erfolgt in einem ressortübergreifenden Prozess der Bundesregierung unter Federführung des BMWiBundesministerium für Wirtschaft und Energie . Auch das Verteidigungsministerium ist daran maßgeblich beteiligt. Zum Erhalt und zur Förderung nationaler verteidigungsindustrieller Schlüsseltechnologien verfügt die Bundesregierung über folgende Instrumente:

• Ressortübergreifende Abstimmung und Priorisierung von Forschungs- und Technologie-Maßnahmen (F&T)
• gezielte Industriepolitik
• Exportunterstützung, diese im Rahmen von Einzelfallentscheidung auf der Grundlage der politischen Grundsätze der Bundesregierung.
• Auftragsvergabe durch das Verteidigungsministerium, hier beispielsweise das Konzept zur Stärkung des wehrtechnischen Mittelstandes.

Bei der Abwägung außen-, europa-, und verteidigungspolitischer Interessen bei Beschaffungsentscheidungen findet der Erhalt ausgewählter nationaler verteidigungsindustrieller Schüsseltechnologien Berücksichtigung. Am Ende des Überarbeitungsprozesses wird das angepasste Strategiepapier dem Bundeskabinett zur Billigung vorgelegt. Dies ist bereits geschehen. Das Kabinett hat am 12. Februar 2020 seine Billigung ausgesprochen.

Es geht um die nationalen Sicherheitsinteressen

Ziel ist es, die militärischen Fähigkeiten und die Versorgungssicherheit der Bundeswehr sowie die Rolle Deutschlands als zuverlässigem Kooperations- und Bündnispartner technologisch und wirtschaftlich sicherzustellen und auf dem aktuellen Stand zu halten. Daher wird die Notwendigkeit gesehen, einen klar abgesteckten Rahmen nationaler verteidigungsindustrieller Schlüsseltechnologien zu erhalten.

Dieser Rahmen leitet sich aus dem militärischen Bedarf der Bundeswehr, den außen-, sicherheits- und europapolitischen Interessen, den Bündnisverpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland sowie ihrer Verantwortung für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger ab.

Identifizierte Felder nationaler Schlüsseltechnologien

Im Strategiepapier der Bundesregierung zur Stärkung der Verteidigungsindustrie in Deutschland werden die folgenden Felder der nationalen verteidigungs-industriellen Schlüsseltechnologien identifiziert. Diese orientieren sich schwerpunktmäßig entlang der aufgeführten Fähigkeitsdomänen:

• Führung (vor allem Kryptotechnologie),
• Aufklärung (vor allem Sensorik),
• Wirkung (vor allem Technologien in den Bereichen gepanzerte Plattformen sowie Unterwassereinheiten),
• Unterstützung (vor allem Schutztechnologien).

Diese Liste muss angesichts teils rasanter Veränderungen der zunehmend globalisierten Lieferketten von Rüstungsgütern regelmäßig überprüft und angepasst werden.

Erweiterung im Feld Marineschiffbau

Ganz konkret bedeutet dies, dass mit dem aktuellen Strategiepapier auch für den Bereich BMVgBundesministerium der Verteidigung Änderungen erfolgt sind. So wurde beispielsweise der Bereich des Marineschiffbaus um den Themenkomplex „Überwasserplattformen“ als Schlüsseltechnologie erweitert. Auf diese Weise können nun – unter bestimmten Bedingungen – Überwasserschiffe/-boote auch national ausgeschrieben werden.

von Jörg Fleischer