Bauvorhaben in der Bundeswehr sollen in einem gemeinsamen Kraftakt von Bund und Ländern beschleunigt werden, um die Einsatzbereitschaft der Truppe schnellstmöglich zu steigern. Das hat der Minister bei der ersten Fachkonferenz Infrastruktur im BMVgBundesministerium der Verteidigung betont. Dabei wurde der „Aktionsplan Infrastruktur Zeitenwende“ vorgestellt.
Dieser Aktionsplan sieht vor, dass Bund und Länder beim Bau von Infrastruktur für die Bundeswehr gemeinsam neu denken und flexibel handeln sollten. Das machte Verteidigungsminister Boris Pistorius in seinem Statement anlässlich der Konferenz im BMVgBundesministerium der Verteidigung deutlich: „Der Faktor Zeit ist bei der Infrastruktur der entscheidende Faktor.“
Mehr Tempo könne aber nur gemacht werden, wenn neben dem Bund auch die Länder die hierfür erforderlichen Rahmenbedingungen schafften und auch anwendeten. Es gelte, ausgetretene Pfade zu verlassen und neue Wege zu gehen. Boris Pistorius unterstrich: Die Zeitenwende sei nicht nur bei Personal und Material eine Herausforderung. Auch die Infrastruktur der Bundeswehr müsse daran angepasst werden, dass Landes- und Bündnisverteidigung wieder Kernauftrag der deutschen Streitkräfte sei.
Die Investitionen in Material und Ausrüstung aus dem gestiegenen Verteidigungsetat und dem Sondervermögen Bundeswehr erforderten auch erhebliche Investitionen in die Infrastruktur. Für Beschaffungen wie das neue Kampfflugzeug F35, den schweren Transporthubschrauber Chinook oder das Luftverteidigungssystem Arrow werde die Bundeswehr neue, ganz spezielle Bauten benötigen, sogenannte Sonderinfrastruktur.
Es geht weiterhin um Munitionslager, insgesamt 16 sollen bundesweit ertüchtigt werden. Darüber hinaus müssen Unterkunftsbauten renoviert oder neu gebaut werden. Dies alles fällt unter den Begriff Infrastruktur. Der Projektbedarf, den das BMVgBundesministerium der Verteidigung dafür identifiziert hat, wird in den kommenden Jahren auf über 24 Milliarden Euro veranschlagt – für insgesamt 7.000 Bauvorhaben.
Die Fachkonferenz Infrastruktur, die sich an diesem Tag auf Minister- und Staatssekretärsebene im Bund-Länder-Format im BMVgBundesministerium der Verteidigung versammelte, sei bislang einzigartig, so Boris Pistorius. „Sie sehen daran, dass das Thema bei allen angekommen ist.“ Hier seien darüber hinaus, einschließlich des Bundesamts für Bauwesen und Raumordnung, 16 Bauverwaltungen der Länder versammelt, 16 Mal beeindruckende Expertise und jahrelange Erfahrung. In der Bundeswehr ist der Organisationsbereich IUDInfrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen für Infrastrukturprojekte verantwortlich, der natürlich ebenfalls vertreten war. In sieben Kompetenzzentren Baumanagement werden die Infrastrukturmaßnahmen für die Truppe in unterschiedlichen regionalen Zuständigkeitsbereichen betreut.
Boris Pistorius sagte, Zeitenwende bedeute eben auch, dass es um Infrastruktur gehe. Bei der enormen Bandbreite dieses Themas spielten die Länder die zentrale Rolle. Es gehe im Kern darum, gemeinsam die Umsetzung von militärischen Bauvorhaben zu beschleunigen. „Das ist das Ziel, das ist das Maß der Dinge“, so der Minister.
So sehen die Vorschläge des „Aktionsplanes Infrastruktur Zeitenwende“ aus:
Der Minister sagte: Die Herausforderungen für Bund und Länder seien in Zeiten wie diesen extrem. Und sie nähmen weiterhin zu. In den vergangenen Jahren hätten die Bauverwaltungen den Bauumsatz auf über eine Milliarde Euro pro Jahr steigern können. Dafür dankte Boris Pistorius ausdrücklich. Er stellte aber auch fest, dass dies angesichts der aktuellen Herausforderungen bei Weitem nicht ausreicht.
Wir müssen unsere ‚PS‘ gemeinsam noch besser auf die Straße bringen.
Der Minister erklärte, Verteidigung sei eine gesamtstaatliche Aufgabe. Für die Sicherheit Deutschlands trügen alle Verantwortung. Daher bedürfe es der Kraftanstrengung aller, die am Bau von Liegenschaften für die Bundeswehr beteiligt seien. Zeitgemäße Landes- und Bündnisverteidigung schließe das Stärken der Infrastruktur der Truppe mit ein. Diese sei ein Kernelement der Wehrhaftigkeit Deutschlands.
Anlässlich der Konferenz nahm Boris Pistorius die Aufbruchstimmung bei allen Beteiligten deutlich wahr. Es gelte, in diesem Kontext wichtige Fragestellungen, wie beispielsweise den Einsatz der knappen Ressource Personal, gemeinsam anzugehen. In Zeiten des Personalmangels gehe es darum, Personal effizienter einzusetzen, so Boris Pistorius. Sein Ziel sei es, die Bund-Länder-Zusammenarbeit mit diesem Fokus zu intensivieren. Neue Lösungswege und Handlungsmöglichkeiten müssten gefunden werden zur Beschleunigung und Optimierung der Bauvorhaben der Bundeswehr.
Eine besondere Herausforderung ist der Fachkräftemangel. Der Abteilungsleiter IUDInfrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen im BMVgBundesministerium der Verteidigung, Dr. Alexander Götz, merkte in diesem Zusammenhang an, baufachliches Personal werde dringend benötigt. Der Präsident des Bundesamts für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw), Prof. Roland Börger, sagte, Heizungs-, Klima- und Sanitär-Fachpersonal sei derzeit auf dem Arbeitsmarkt Mangelware. Insgesamt aber wachse das Personal der Bundeswehr bei den Baugewerken an – die Tendenz sei positiv.
Überdies bieten die beiden Universitäten der Bundeswehr (UniBw) in Hamburg und München bereits in diesem Jahr Studienplätze für Bauingenieurwesen an. Diese stellt die Bundeswehr den Ländern für ihre Nachwuchsgewinnung im Bauwesen zur Verfügung, gegen Erstattung. Damit werden die Länder unterstützt, derzeit noch fehlende Fachkräfte für den Bau von Projekten im Bund einzubringen. So wird ein wichtiger Beitrag zur Beschleunigung der Maßnahmen geleistet.
Auch ökologische Aspekte sollen bei Bau und Sanierung der Bundeswehr-Infrastruktur berücksichtigt werden. Als Ressort der Bundesregierung ist das Verteidigungsministerium den Zielen der Nachhaltigkeitsstrategie verpflichtet, die sich aus der Agenda 2030 der Vereinten Nationen ergeben. Denn angesichts wachsender CO2Kohlendioxid-Emissionen und zunehmender Energiekosten ist energieeffizientes Bauen ein zentrales Anliegen der Bundeswehr – sowohl bei Neubauten als auch bei Sanierungsprojekten. „Natürlich hat energetische Sanierung einen hohen Stellenwert“, unterstrich IUDInfrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen-Abteilungsleiter Dr. Götz. Sie müsse sich bei der Bundeswehr den militärischen Prioritäten anpassen.
Weiter ist vorgesehen, dass auf zunächst nicht zwingend erforderliche Verfahrensschritte beim Bau von Infrastruktur verzichtet werden soll. Außerdem ist – in Zusammenarbeit mit den Bauverwaltungen – die anteilige Übernahme von Aufgaben durch die Bundeswehrverwaltung, die Truppe selbst, Inhouse-Gesellschaften oder die Durchführung von Bauaufgaben durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImABundesanstalt für Immobilienaufgaben) und Dritte geplant. Resultiert der Infrastrukturbedarf aus der Investition in neue Waffensysteme, soll geprüft werden, ob die Umsetzung der dafür notwendigen Bauprojekte nicht schon im Zuge des Beschaffungsprozesses geklärt werden kann. Ferner sollen bei der Vergabe von Aufträgen bestehende Ausnahmeklauseln für die Bundeswehr und vergaberechtliche Möglichkeiten zur Beschleunigung des Verfahrens konsequent angewandt werden.
Weiterhin will die Bundeswehr die Möglichkeiten des schlüsselfertigen und seriellen Bauens nutzen, um Bauprojekte zügig und kosteneffizient abwickeln zu können. Dabei soll auf marktverfügbare Kapazitäten zurückgegriffen werden, auch mithilfe von Generalunternehmern. Sie können von der Bundeswehr direkt beauftragt werden. Mit Musterplanungen für Gebäude der Bundeswehr können die Prozesse beschleunigt werden.
Grundlage für mehr Flexibilität bei militärischen Bauvorhaben sind die „Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes“ (RBBau). Mit ihnen können Bauherrenaufgaben, die bislang ausschließlich von den Bauverwaltungen erfüllt werden durften, auch von der Bundeswehr selbst wahrgenommen werden. Zudem ist mit den neu gefassten Richtlinien die Zusammenarbeit zwischen dem Bund und den Bauverwaltungen der Länder noch direkter und effizienter möglich. Hier knüpfte die Fachkonferenz Infrastruktur nun an.
Für Verteidigungsminister Boris Pistorius steht fest: Wenn es bei der Infrastruktur der Bundeswehr voran gehen soll, dann müssen Bund und Länder jetzt noch intensiver zusammen anpacken. Dann brauche es Lösungen ohne Denk- und Redeverbote. Die Zeiten, in denen sich Deutschland „Goldrandlösungen“ und starre Prozesse leisten konnte, seien vorbei, so Pistorius. Nun gehe es darum, in der Lage zu leben und zusammen ins Handeln zu kommen. Voraussichtlich im Sommer solle es eine weitere Fachkonferenz Infrastruktur im BMVgBundesministerium der Verteidigung geben.
von Florian Manthey und Jörg Fleischer
