Verteidigungsminister Pistorius hat sich am 10. Februar 2025 mit dem EUEuropäische Union-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt, Andrius Kubilius, getroffen. Im Fokus standen die Stärkung der europäischen Verteidigungsbereitschaft und die Zukunft der Ukraine-Unterstützung. Es wurde deutlich: Europa übernimmt mehr Verantwortung im Bereich Sicherheit und Verteidigung.
Für den ehemaligen litauischen Premierminister Kubilius war es der erste Besuch in Berlin seit Amtsübernahme der neuen EUEuropäische Union-Kommission am 1. Dezember 2024. Das neu eingerichtete Amt eines Verteidigungskommissars und die Erstellung eines „White Paper on the Future of European Defence“ innerhalb der ersten 100 Tage der Legislaturperiode demonstrieren die hohen Ambitionen der neuen EUEuropäische Union-Kommission im Bereich Sicherheit und Verteidigung.
Deutschland, so Pistorius, begrüße die Ambitionen der Kommission – es gebe viel tun. Das Amt des EUEuropäische Union-Kommissars für Verteidigung und Weltraum verleihe der EUEuropäische Union ein deutlich stärkeres verteidigungspolitisches Profil. Die beiden Politiker sprachen über eine stärkere Kooperation zwischen EUEuropäische Union und NATONorth Atlantic Treaty Organization, die Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie, Instrumente für effizientere Beschaffung, die europäische Zusammenarbeit im Weltraum und das Weißbuch der EUEuropäische Union zur Zukunft der europäischen Verteidigung. Deutschland unterstütze insbesondere den Weißbuch-Prozess und bringe seine Positionen engagiert und konstruktiv ein, sagte Pistorius. Er warb an dieser Stelle vor allem für Deregulierung, Entbürokratisierung, die EUEuropäische Union-seitige Implementierung der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Fähigkeitsziele und -standards sowie moderne Finanzierungsinstrumente, um Rüstung und Beschaffung in Europa zu beschleunigen. Einen weiteren Schwerpunkt des Gesprächs bildete die Unterstützung der ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie.
Europa, bekräftigte Pistorius, müsse mehr Verantwortung im Bereich Sicherheit und Verteidigung übernehmen und die dafür erforderlichen Fähigkeiten bereitstellen. Dafür müsse die Rüstungsindustrie gestärkt und gefördert werden. Das erreiche man am besten durch gemeinsame Beschaffung und das Bündeln von Bedarfen – so gebe man der Industrie auch die erforderliche Planungssicherheit. All dies könne nur erreicht werden, wenn EUEuropäische Union und NATONorth Atlantic Treaty Organization eng miteinander zusammenarbeiteten. Für die EUEuropäische Union, so Pistorius weiter, bedeute das insbesondere die stärkere Orientierung an den NATONorth Atlantic Treaty Organization-Fähigkeitszielen und die Anwendung etablierter NATONorth Atlantic Treaty Organization-Standards. Nur gemeinsam könnten NATONorth Atlantic Treaty Organization, EUEuropäische Union und die Mitgliedstaaten die europäische Verteidigung so stärken, dass sie den gegenwärtigen Sicherheitsherausforderungen begegnen könne.
Verteidigung – da waren sich Pistorius und Kubilius einig – sei und bleibe eine souveräne mitgliedstaatliche Aufgabe. Beide sehen die EUEuropäische Union-Kommission in einer unterstützenden Rolle, um die Entwicklung militärischer Fähigkeiten der Mitgliedstaaten zu stärken. Hierzu, so der EUEuropäische Union-Kommissar, müssten vor allem die rüstungsindustriellen und verteidigungstechnologischen Voraussetzungen durch die Kommission geschaffen werden. Die beiden maßgeblichen Instrumente der EUEuropäische Union hierfür seien die Schaffung rechtlicher Rahmenbedingungen und finanzielle Förderung.
Das Weißbuch wird nach aktuellem Stand aus vier Kernelementen bestehen:
von Lara Finke
