Verteidigungsminister Pistorius hat sich am 10. Februar 2025 mit dem EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt, Andrius Kubilius, getroffen. Im Fokus standen die Stärkung der europäischen Verteidigungsbereitschaft und die Zukunft der Ukraine-Unterstützung. Es wurde deutlich: Europa übernimmt mehr Verantwortung im Bereich Sicherheit und Verteidigung.
Für den ehemaligen litauischen Premierminister Kubilius war es der erste Besuch in Berlin seit Amtsübernahme der neuen EU-Kommission am 1. Dezember 2024. Das neu eingerichtete Amt eines Verteidigungskommissars und die Erstellung eines „White Paper on the Future of European Defence“ innerhalb der ersten 100 Tage der Legislaturperiode demonstrieren die hohen Ambitionen der neuen EU-Kommission im Bereich Sicherheit und Verteidigung.
Deutschland, so Pistorius, begrüße die Ambitionen der Kommission – es gebe viel tun. Das Amt des EU-Kommissars für Verteidigung und Weltraum verleihe der EU ein deutlich stärkeres verteidigungspolitisches Profil. Die beiden Politiker sprachen über eine stärkere Kooperation zwischen EU und NATO, die Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie, Instrumente für effizientere Beschaffung, die europäische Zusammenarbeit im Weltraum und das Weißbuch der EU zur Zukunft der europäischen Verteidigung. Deutschland unterstütze insbesondere den Weißbuch-Prozess und bringe seine Positionen engagiert und konstruktiv ein, sagte Pistorius. Er warb an dieser Stelle vor allem für Deregulierung, Entbürokratisierung, die EU-seitige Implementierung der NATO-Fähigkeitsziele und -standards sowie moderne Finanzierungsinstrumente, um Rüstung und Beschaffung in Europa zu beschleunigen. Einen weiteren Schwerpunkt des Gesprächs bildete die Unterstützung der ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie.
Europa, bekräftigte Pistorius, müsse mehr Verantwortung im Bereich Sicherheit und Verteidigung übernehmen und die dafür erforderlichen Fähigkeiten bereitstellen. Dafür müsse die Rüstungsindustrie gestärkt und gefördert werden. Das erreiche man am besten durch gemeinsame Beschaffung und das Bündeln von Bedarfen – so gebe man der Industrie auch die erforderliche Planungssicherheit. All dies könne nur erreicht werden, wenn EU und NATO eng miteinander zusammenarbeiteten. Für die EU, so Pistorius weiter, bedeute das insbesondere die stärkere Orientierung an den NATO-Fähigkeitszielen und die Anwendung etablierter NATO-Standards. Nur gemeinsam könnten NATO, EU und die Mitgliedstaaten die europäische Verteidigung so stärken, dass sie den gegenwärtigen Sicherheitsherausforderungen begegnen könne.
Verteidigung – da waren sich Pistorius und Kubilius einig – sei und bleibe eine souveräne mitgliedstaatliche Aufgabe. Beide sehen die EU-Kommission in einer unterstützenden Rolle, um die Entwicklung militärischer Fähigkeiten der Mitgliedstaaten zu stärken. Hierzu, so der EU-Kommissar, müssten vor allem die rüstungsindustriellen und verteidigungstechnologischen Voraussetzungen durch die Kommission geschaffen werden. Die beiden maßgeblichen Instrumente der EU hierfür seien die Schaffung rechtlicher Rahmenbedingungen und finanzielle Förderung.
Das Weißbuch wird nach aktuellem Stand aus vier Kernelementen bestehen:
von Lara Finke
