Parlament stimmt Milliardeninvestitionen für Verteidigung zu

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat am 18. Dezember 2024, in der letzten Sitzung in diesem Jahr, weitere 38 große Rüstungsprojekte genehmigt. Die Beschaffungs- und Entwicklungsvorhaben haben insgesamt einen Auftragswert von mehr als 20 Milliarden Euro. Investiert wird zum Beispiel in die U-Boot-Produktion.

Alle Verteidigungsinvestitionen, die 25 Millionen Euro übersteigen, müssen vom Haushaltsausschuss des Bundestages genehmigt werden. Nun hat der Ausschuss kurz vor der parlamentarischen Weihnachtspause 38 Rüstungsprojekte bewilligt. Somit können die wichtigen Beschaffungs- und Entwicklungsverträge mit den Auftragnehmern noch in diesem Jahr gezeichnet werden.

Der Auftragswert für die beschlossenen Projekte liegt insgesamt bei mehr als 20 Milliarden Euro, die unter anderem aus dem Sondervermögen finanziert werden. Das Sondervermögen Bundeswehr wurde eingerichtet, um die Lücken bei Material und Ausrüstung zügig zu schließen. Die Soldatinnen und Soldaten müssen so ausgestattet werden, dass sie vor dem Hintergrund der neuen Bedrohungslage in der Zeitenwende ihren Kernauftrag, die Landes- und Bündnisverteidigung, in vollem Umfang erfüllen können.

Beispiele: Bekleidung und U-Boot-Produktion

So wurde vom Ausschuss zum Beispiel eine weitere Erhöhung der Leistungsumfänge in der Bekleidungsversorgung durch die Bw Bekleidungsmanagement GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung mit einem Milliardenvolumen genehmigt. Darin enthalten sind weitere Beschaffungen von Bekleidung und persönlicher Ausrüstung im Sinne einer kontinuierlichen Modernisierung des gesamten Artikelspektrums aber auch logistische Maßnahmen, etwa zur Sicherung der Lagerkapazitäten und zum Aufbau der Versorgung in Litauen.

Auch für den Bau weiterer U-Boote der Klasse 212 CDConference of Disarment wurden in der letzten Sitzung 2024 die Finanzmittel freigegeben. Die Produktion von zwei U-Booten wurde bereits bewilligt. Die U-Boote basieren auf der bewährten Klasse 212 A, aber mit verbesserter Sensortechnik, Reichweite und Schallsignatur. Es ist ein gemeinsames Rüstungsprojekt mit Norwegen, das ebenfalls U-Boote der Klasse 212 CDConference of Disarment in Deutschland produzieren lässt. Die Werft für die gemeinsame Wartung wird im norwegischen Bergen gebaut. Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein norwegischer Amtskollege haben dazu kürzlich den Grundstein gelegt. Mit Rüstungskooperationen wie dieser werden Synergieeffekte geschaffen und Kostenvorteile genutzt.

Neuer Höchststand bei 25-Millionen-Euro-Vorlagen

Mit den jüngsten Beschlüssen des Haushaltsausschusses hat das Verteidigungsministerium in diesem Jahr eine Rekordzahl an 25-Millionen-Euro-Vorlagen erreicht: Insgesamt 97 große Beschaffungs- und Entwicklungsvorhaben wurden vom Haushaltsausschuss bewilligt. Der bisherige Höchststand lag bei 55 Vorlagen im vergangenen Jahr. Ein Großteil der Finanzierung erfolgte aus dem Sondervermögen Bundeswehr, das nun weitgehend vertraglich gebunden ist.

Übersicht: Vom Haushaltsausschuss am 18. Dezember 2024 genehmigte Rüstungsprojekte

von Florian Manthey