Bundestag bewilligt weitere 38 Beschaffungsvorhaben für die Bundeswehr

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat mit der Bewilligung von 38 sogenannter 25-Millionen-Euro-Vorlagen wesentliche Weichen für die Einsatzbereitschaft unserer Bundeswehr gestellt und damit auch ein wichtiges Zeichen an unsere Bündnispartner gesetzt.

Der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und die steigende Zahl der hybriden Attacken auf Europa machen unmissverständlich klar, dass Deutschland und das Bündnis verteidigungsfähige Streitkräfte benötigen, insbesondere für eine wirkungsvolle Abschreckung. Der Deutsche Bundestag sorgt mit den heutigen Entscheidungen dafür, dass die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr mit dringend benötigten Systemen ausgestattet werden.

Die Vertreterinnen und Vertreter des Haushaltsausschusses haben Beschaffungsvorhaben für die Streitkräfte insgesamt, für jede Teilstreitkraft und in allen Dimensionen ermöglicht.

Dazu gehören: 

• Für die Marine: Beschaffung vier weiterer U-Boote U212CD, Startschuss für die Beschaffung von Fregatten der Klasse 127, Entwicklung Lenkflugkörper See/Luft (IDAS)
• Für das Heer: Beschaffung Raketenartillerie mit dem Waffensystem PULS, Reaktiv-panzerung für den PUMA, Digitalisierung Landbasierter Operationen (D-LBODigitalisierung Landbasierte Operationen, ITInformationstechnik-Systemintegration), Wärmebildbeobachtungs- und Wärmebildzielgeräte 
• Für die Luftwaffe: weitere Beschaffungen PATRIOT Lenkflugkörper, IRIS-T Lebensdauerverlängerung
• Für den Cyberbereich: die Bereitstellung von Rechenzentrumskapazitäten und cloudbasierter Infrastruktur
• Für den Unterstützungsbereich: die Beschaffung von weiteren geschützten und ungeschützten Fahrzeugen, Wechselladesystemen und Regeneration Modulare Sanitätseinrichtungen.

Schon vor der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses wurden in diesem Jahr 59 Großvorhaben bewilligt, gegenüber 55 Vorhaben im letzten Jahr. Nach den heutigen Entscheidungen sind es damit insgesamt 97.

Die Finanzierung der heute bewilligten Beschaffungsvorhaben in Höhe von rund 21 Milliarden Euro erfolgt über das Sondervermögen (rund 7 Mrd. Euro), über den Einzelplan 14 sowie bei einer Vorlage über den Einzelplan 60 (PATRIOT Wiederbeschaffung).  

Der Bundesminister der Verteidigung, Boris Pistorius, hat sich nach dem Haushaltsauschuss öffentlich geäußert. Das Statement ist unter dem folgenden Link abrufbar: 

https://nextcloud.auf.bundeswehr.de/s/FW3YFBZ2qLarCA8
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