Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag den Einsatz der Bundeswehr bei der Krisenbewältigungsoperation EUNAVFOREuropean Union Naval Force MEDMediterranean (European Union Naval Force – Mediterranean) Irini – die Friedfertige – im Mittelmeer beschlossen. Diese neue EUEuropäische Union-geführte militärische Operation ist Teil der Gesamtstrategie der Europäischen Union zur Stabilisierung Libyens.
Die Bundeswehr wird mit bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten an dieser Mission teilnehmen. Der Deutsche Bundestag hat das Mandat für EUNAVFOREuropean Union Naval Force MEDMediterranean Irini bis zum 30. April 2021 beschlossen.
Hauptaufgabe der Operation EUNAVFOREuropean Union Naval Force MEDMediterranean Irini ist die Umsetzung des Waffenembargos der Mission UNSMILUnited Nations Support Mission in Libya (United Nations Support Mission in Libya) gegenüber Libyen. Die EUEuropäische Union-Mission Irini ist ein Ergebnis der Berliner Libyen-Konferenz. Die Bundesregierung unterstützt mit dem Berliner Prozess aktiv die Friedensbemühungen der Vereinten Nationen.
Deutschland beteiligt sich zunächst mit einem Seefernaufklärungsflugzeug der Bundeswehr vom Typ P-3C Orion und Stabspersonal in den Führungsstäben an EUNAVFOREuropean Union Naval Force MEDMediterranean Irini. Durch Seeraumüberwachung und -aufklärung sollen Informationen zur Erstellung eines Lagebildes im Operationsgebiet gesammelt werden.
Neben der Überwachung und Durchsetzung des UNUnited Nations-Waffenembargos soll EUNAVFOREuropean Union Naval Force MEDMediterranean Irini unter anderem einen Beitrag zur Verhinderung der illegalen Ausfuhr von Erdöl aus Libyen leisten. Zudem soll die Operation den Kapazitätsaufbau und die Ausbildung der libyschen Küstenwache und Marine unterstützen. Sie soll weiter zum Kappen von Schleuser- und Menschenhändlernetzwerken im zentralen Mittelmeer beitragen.
von Jörg Fleischer
