Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag den Einsatz der Bundeswehr bei der Krisenbewältigungsoperation EUNAVFOR MED (European Union Naval Force – Mediterranean) Irini – die Friedfertige – im Mittelmeer beschlossen. Diese neue EU-geführte militärische Operation ist Teil der Gesamtstrategie der Europäischen Union zur Stabilisierung Libyens.
Die Bundeswehr wird mit bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten an dieser Mission teilnehmen. Der Deutsche Bundestag hat das Mandat für EUNAVFOR MED Irini bis zum 30. April 2021 beschlossen.
Hauptaufgabe der Operation EUNAVFOR MED Irini ist die Umsetzung des Waffenembargos der Mission UNSMIL (United Nations Support Mission in Libya) gegenüber Libyen. Die EU-Mission Irini ist ein Ergebnis der Berliner Libyen-Konferenz. Die Bundesregierung unterstützt mit dem Berliner Prozess aktiv die Friedensbemühungen der Vereinten Nationen.
Deutschland beteiligt sich zunächst mit einem Seefernaufklärungsflugzeug der Bundeswehr vom Typ P-3C Orion und Stabspersonal in den Führungsstäben an EUNAVFOR MED Irini. Durch Seeraumüberwachung und -aufklärung sollen Informationen zur Erstellung eines Lagebildes im Operationsgebiet gesammelt werden.
Neben der Überwachung und Durchsetzung des UN-Waffenembargos soll EUNAVFOR MED Irini unter anderem einen Beitrag zur Verhinderung der illegalen Ausfuhr von Erdöl aus Libyen leisten. Zudem soll die Operation den Kapazitätsaufbau und die Ausbildung der libyschen Küstenwache und Marine unterstützen. Sie soll weiter zum Kappen von Schleuser- und Menschenhändlernetzwerken im zentralen Mittelmeer beitragen.
von Jörg Fleischer
