Bund und Länder haben eine neue digitale Informationsplattform eingerichtet, durch die militärische Bauvorhaben des Bundes beschleunigt werden können. Dazu wurde am 31. Januar 2025 in Berlin eine gemeinsame Erklärung zur Informationsplattform beim Ausschuss für Staatlichen Hochbau (ASH) der Bauministerkonferenz unterzeichnet.
Bund und Länder setzen damit ein wichtiges Zeichen und erreichen ein besonderes Zwischenziel zur Beschleunigung militärischer Bauvorhaben. Anlässlich der Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung durch hochrangige Vertreterinnen und Vertreter des BMVgBundesministerium der Verteidigung, des Ausschusses für Staatlichen Hochbau (ASH) der Bauministerkonferenz sowie der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImABundesanstalt für Immobilienaufgaben) sagte der Abteilungsleiter IUDInfrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen (Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen) im BMVgBundesministerium der Verteidigung, Dr. Alexander Götz:
„Nur in der vertrauensvollen Zusammenarbeit mit den Ländern als wichtigstem Partner im militärischen Bauwesen können die Voraussetzungen für den erforderlichen Fähigkeitsaufwuchs der Streitkräfte geschaffen werden. Die Einrichtung dieser Plattform wurde im ASH einstimmig von sämtlichen Bundesländern beschlossen. Über dieses einstimmige und überzeugende Bekenntnis aller Bundesländer zum militärischen Bundesbau und zur Bundeswehr freue ich mich sehr.“
Die Vernetzung zwischen Bund und Ländern ermöglicht eine bundesweite Betrachtung der Ressourcen und fördert besonders das gemeinsam erklärte Ziel, die Bedarfe der Bundeswehr innerhalb der gesetzten Zeitlinien umzusetzen. Es geht darum, die Infrastrukturprozesse zu beschleunigen. Weiterhin sollen die Kapazitäten zur Realisierung von Infrastrukturvorhaben im militärischen Bundesbau gesteigert werden.
Mit der Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung ist nunmehr der Startschuss für eine effizientere und engere Zusammenarbeit der Länder im militärischen Bundesbau gefallen. Sie ist notwendig geworden angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Lage und der daraus resultierenden veränderten Rolle Deutschlands. Diese erfordere eine deutliche Stärkung der Landes- und Bündnisverteidigung. Darin sei die infrastrukturelle Ertüchtigung der Liegenschaften der Bundeswehr eingeschlossen, heißt es in der Präambel der gemeinsamen Erklärung. Angesichts der neuen Bedrohungslage in Europa stehen somit besonders fähigkeitsrelevante militärische Bauvorhaben im Vordergrund.
Durch die neu geschaffene Informationsplattform können Vorhaben länderübergreifend gesteuert und umgesetzt werden. Und so funktioniert es: Ist es der örtlich zuständigen Landesbauverwaltung nicht möglich, eine Bauaufgabe zeitgerecht zu realisieren, wird diese auf der Informationsplattform bundesweit allen Landesbauverwaltungen zur Umsetzung „angeboten“. Auch sogenannte Bauprogramme, in denen gleichartige Baumaßnahmen gebündelt und länderübergreifend umgesetzt werden sollen, werden in die Plattform eingepflegt. Sie können dann von einer oder auch arbeitsteilig von mehreren Landesbauverwaltungen übernommen werden. Es geht darum, auf Basis der personellen und finanziellen Ressourcen eine optimale Realisierung der militärischen Infrastrukturvorhaben zu gewährleisten.
Durch eine noch engere digitale Vernetzung zwischen allen Beteiligten wird somit die Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg erleichtert und gefördert. Freie Kapazitäten können effizienter genutzt werden.
Die Koordination der Informationsplattform erfolgt durch die Geschäftsstelle des jeweiligen ASH-Vorsitzlandes innerhalb der föderalen Struktur Deutschlands. Die Koordination der Informationsplattform erfolgt damit zunächst durch das Land Bremen, welches derzeit den Vorsitz im ASH hat.
Kay Trottnow, Vorsitzender des ASH erklärte: „Durch das überdurchschnittliche Engagement der Expertenrunden aus den Ländern und vom Bund folgt nunmehr der erste rasche Schritt der Umsetzung. Ich danke allen Beteiligten für die Zusammenarbeit auf Augenhöhe und freue mich auf diese Herausforderung.“
Auf dem von Verteidigungsminister Boris Pistorius eingeschlagenen Weg hin zur Beschleunigung und Kapazitätserhöhung von Infrastrukturvorhaben im militärischen Bundesbau ist diese Maßnahme ein Meilenstein. Eine wichtige Vorarbeit dafür leistete die zweite Fachkonferenz Infrastruktur im Verteidigungsministerium am 23. September 2024. Dort hatte die Bund-Länder-Projektgruppe zur Beschleunigung von Infrastrukturverfahren im militärischen Bundesbau ihre Ergebnisse vorgestellt. Es wurden 38 Maßnahmen zur Stärkung der militärischen Infrastruktur identifiziert. Eine davon ist die neue Informationsplattform.
Alexander von Erdély, Vorstandssprecher der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben sagte: „Mit dieser Vereinbarung sind Bund und Länder ein weiteres Stück zusammengewachsen und haben einen gemeinsamen Geschäftsprozess für einen länderübergreifenden Austausch entwickelt. Damit können wir die in den Bauverwaltungen der Länder vorhandene Expertise maximal und optimal nutzen. Das ist ein tolles Beispiel für die sehr agile und partnerschaftliche Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Bundesbau.“
Mit der am 31. Januar 2025 unterzeichneten gemeinsamen Erklärung ist der Grundstein für die effektivere und engere Bund-Länder-Zusammenarbeit gelegt. Das Vorhaben wird durch eine gemeinsame Geschäftsordnung zum Ablauf des Geschäftsprozesses konkretisiert.
Insgesamt soll die Bund-Länder-Kooperation geprägt sein durch einvernehmliches Handeln aller Beteiligten – sie respektieren sich als Partner auf Augenhöhe. Diese Form der Zusammenarbeit ist nicht nur ein starkes Bekenntnis der Länder zur Bundeswehr und zu ihrem Auftrag, sondern verdeutlicht auch, dass sich die Bundeswehr eindeutig zum System der Organleihe bekennt und alle Beteiligten dieses System im gemeinsamen Ansatz fortentwickeln möchten. Im Ergebnis ermöglicht diese Weiterentwicklung nicht nur eine Gesamtbetrachtung und Nutzung der Fähigkeiten und Kapazitäten des militärischen Bundesbaus losgelöst von föderalen Zuständigkeiten, sondern auch eine Steigerung der Umsetzungskapazitäten im militärischen Bundesbau.
von Jörg Fleischer
