NATO und Industrie: Innovationen für das Bündnis

Über 400 Entscheidungsträger aus Politik, Streitkräften und der Wirtschaft trafen sich am 12. und 13. November in Berlin, um die gemeinsamen Innovationskräfte für das Bündnis auszuloten. Die Diskussionen konzentrierten sich auf die Möglichkeiten, aufstrebende und disruptive Technologien für die Integration in die NATO-Planungen zu nutzen.

Gebündelte Fähigkeitsentwicklung

Veranstaltet wurde das Forum vom NATO Allied Command Transformation (ACT) mit Sitz in den Vereinigten Staaten und vom NATO International Staff/ Defence Investment (IS„Islamischer Staat“/DI) in Brüssel. ACT ist eines der beiden strategischen Hauptquartiere des Bündnisses und zuständig für seine Transformation. Die Fähigkeitsentwicklung innerhalb der NATO ist eine der Schwerpunktaufgaben des ACT. Die Defence Investment Division ist zuständig für die Entwicklung militärischer Fähigkeiten und beaufsichtigt gemeinsam finanzierte Investitionen der NATO.  „Die Sicherheit unserer Länder kann nur mit glaubwürdigen Fähigkeiten bereitgestellt werden“, so Camille Grand, der Assistant Secretary General for Defence Investment.

Flexible Modelle einführen

„Wir brauchen eine innovative und leistungsfähige Sicherheits- und Verteidigungsindustrie“, sagte Rüstungsstaatssekretär Benedikt Zimmer bei der Begrüßung der Teilnehmer. Die schnelle Einführung moderner Technologien sei entscheidend für die Leistungsfähigkeit des Bündnisses. Der Supreme Allied Commander Transformation, General André Lanata, machte deutlich, dass dafür auch neue Ansätze gebraucht werden: „Die NATO muss ihre Methoden und Denkweisen radikal ändern, insbesondere in Bereichen, in denen der kommerzielle Sektor eine starke technologische Entwicklungsrolle übernommen hat. Große Projekte werden zwar wichtig bleiben, wir sind jedoch der Ansicht, dass das traditionelle Modell für die Entwicklung von Fähigkeiten auch durch ein neues, flexibleres Modell ergänzt werden muss.“

Mehr investieren

Künstliche Intelligenz, Quantencomputer, Block-Chain, Big Data und andere Technologien werden die Planungen der Allianz grundlegend beeinflussen. Um technologisch auf der Höhe der Zeit zu bleiben, werden die NATO und ihre Mitgliedstaaten intensiv in Ausrüstung, Material sowie Forschung und Entwicklung investieren. In Deutschland habe sich mit Blick auf die Verteidigungsausgaben in den vergangenen Jahren viel bewegt, erklärte der Chef des Bundeskanzleramts, Dr. Helge Braun. „Wir nähern uns dem Zwei-Prozent-Ziel der NATO an“, sagte Braun. So werde auch 2019 der deutsche Verteidigungsetat erneut weiter steigen.

Mehr Zusammenarbeit

Im gesamten Bündnis wird wieder deutlich mehr in die Verteidigung investiert. „2018 ist das vierte Jahr in Folge, in dem die Verteidigungsausgaben gestiegen sind“, berichtete NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Er geht davon aus, dass die NATO-Mitglieder in diesem Jahr über 250 Milliarden US-Dollar in Ausrüstung und Material investieren und über 60 Millionen US-Dollar für Forschung und Entwicklung ausgeben.

Als Beispiel für neue Möglichkeiten einer guten Zusammenarbeit mit Unternehmen, führte Stoltenberg die Einrichtung der Cyberagentur in Deutschland an. Mit der „Agentur für Innovation in der Cybersicherheit“ werden das Bundesministerium des Innern und das Verteidigungsministerium gemeinsam ambitionierte Forschungs- und Innovationsvorhaben im Bereich der Cybersicherheit anstoßen, fördern und finanzieren.

„Ich vertraue dem Wissen, den Fähigkeiten und dem Einfallsreichtum unserer Partner in Industrie und Wissenschaft“, so Stoltenberg zum Abschluss seiner Ansprache auf dem NATO Industry Forum 2018. Der NATO-Generalsekretär war zu einem zweitägigen Besuch in Berlin. Am Tag zuvor hatte Stoltenberg in Berlin an das Gedenken zum Ende des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren erinnert und zugleich an den Fall der Berliner Mauer im Jahre 1989.

Gemeinsame Ziele

Diese historischen Daten erinnerten an die Bedeutung der transatlantischen Allianz, die seit ihrer Gründung im Jahr 1949 der Welt Frieden beschert habe. Stoltenberg hob in diesem Kontext hervor, dass vor dem NATO-Hauptquartier in Brüssel Fragmente der Berliner Mauer das Ende des Kalten Krieges symbolisierten. In Berlin stehe nun aber das Brandenburger Tor für eine freie Welt nach dem Fall der Mauer.

In der Folgezeit sei die NATO nunmehr in einer bedeutenden Phase ihrer strategischen Neuausrichtung. Schlaglichtartig nannte Stoltenberg die Herausforderungen im Bereich Cyber, in Osteuropa, aber auch im Kampf gegen Daesh. „Lassen Sie uns weitermachen und zusammenstehen“, sagte der NATO-Generalsekretär. Gelegentliche Meinungsverschiedenheiten im Bündnis seien nichts Besonderes. Entscheidend sei, dass die Partner der Allianz gemeinsame Ziele hätten. Das Bündnis sei eine Wertegemeinschaft. Die NATO stehe für Abschreckung, Verteidigung und Dialog.

Mit Blick auf Europa begrüßte Stoltenberg die Initiativen zur Europäischen Verteidigung. Stärkere europäische Fähigkeiten stärkten auch die NATO, wenn sie komplementär, kohärent und nicht in Konkurrenz zum Bündnis angelegt seien.

Konstruktiver Dialog mit Russland

Der NATO-Generalsekretär richtete weiterhin den Blick nach Russland. Er trat für den Dialog mit Moskau ein und rief Russland zugleich auf, zu einem konstruktiven Dialog bei der Begrenzung der nuklearen Mittelstreckenwaffen mit den USA zurückzukehren. Hier gefährde Russland mit neuen Systemen das strategische Gleichgewicht.

Stoltenberg würdigte in diesem Kontext ausdrücklich die Errungenschaften des INFIntermediate Range Nuclear Forces-Vertrags, der wiederum seinerzeit durch den NATO-Doppelbeschluss erst möglich gemacht worden sei. Das sei das Verdienst des früheren Bundeskanzlers Helmut Schmidt.