Sicherheitspolitik
NATO-Partner kooperieren bei unbemannten maritimen System
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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Gespräch mit NATO Generalsekretär Jens Stoltenberg.
Deutschland und zwölf weitere europäische NATO-Staaten haben sich auf der Verteidigungsministertagung in Brüssel auf eine engere Zusammenarbeit bei der Einführung unbemannter maritimer Systeme geeinigt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen unterzeichnete eine entsprechende Absichtserklärung.
Die Partnerländer wollen ihre Ressourcen und ihr Knowhow für die Entwicklung der neuen Technologie bündeln. Sie soll unter anderem zum Aufspüren von Unterseebooten und zur Neutralisierung von Seeminen eingesetzt werden. „Die heutige Erklärung wird den Bündnispartnern helfen, die neuesten Technologien im Namen unserer Sicherheit und unserer Sicherheit auf See einzusetzen“, kommentierte die stellvertretende NATO-Generalsekretärin Rose Gottemoeller.
Verteidigungsausgaben: Stoltenberg konstatiert Fortschritte
Die Debatte um die Erhöhung der Verteidigungsausgaben der NATO-Bündnispartner auf zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts bis 2024 war auch diesmal Thema. „Es geht um eine faire Lastenteilung, mehr aber noch um unsere Sicherheit“, stellte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg klar.
Die Ausgaben der Bündnispartner für Verteidigung würden seit vier Jahren steigen, so Stoltenberg. „Wir machen Fortschritte, es ist aber noch ein langer Weg zu gehen.“ Die USA hatten ihren Bündnispartnern – auch Deutschland – beim letzten Treffen im Juli vorgeworfen, zu wenig Geld für Verteidigung auszugeben.
Engere Zusammenarbeit zwischen NATO und EU
Stoltenberg kritisierte das provokante Verhalten Russlands.
Zudem wurde in der belgischen Hauptstadt über eine engere Zusammenarbeit zwischen der NATO und der Europäischen Union gesprochen – unter anderem bei der Abwehr von Hackerangriffen. Gerade habe ihn die Nachricht erreicht, dass niederländische und britische Geheimdienste eine geplante Cyberattacke auf die Organisation für ein Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag verhindert hätten, sagte Stoltenberg am Ende des Treffens. Mutmaßlicher Initiator des Angriffes sei der russische Militärnachrichtendienst GRU.
Russland fahre eine Kampagne von Cyberattacken rund um den Globus, sagte der NATO-Generalsekretär. „Als Antwort wird die NATO ihre Verteidigung und ihre Abschreckung im Cyberraum weiter verstärken“, sagte Stoltenberg an.