Gefahr im Verzug: Kabinett bestätigt Evakuierungsmission

Die Bundesregierung hat am Mittwoch beschlossen, den Antrag an den Bundestag für die angelaufene militärische Evakuierungsmission aus Afghanistan nachzuholen. Deutsche Staatsbürger, Personal der internationalen Gemeinschaft und weitere designierte Personen werden gerettet. Der Bundestag muss dem Antrag noch zustimmen.

Das Mandat für eine militärische Evakuierungsoperation zur Rettung von deutschen Staatsangehörigen durch die Bundeswehr sieht eine personelle Obergrenze von bis zu 600 Soldatinnen und Soldaten vor und erstreckt sich auf das gesamte Staatsgebiet Afghanistans. Der Einsatz ist bis zum 30. September 2021 befristet.

Auf Basis des Mandates kann die Bundeswehr im Rahmen verfügbarer Kapazitäten neben Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern aus Deutschland auch Personal der internationalen Gemeinschaft sowie weitere designierte Personen evakuieren. Dazu zählen zum Beispiel afghanische Ortskräfte und ihre Familien.

Der am 15. August im Krisenstab beschlossene Einsatz hatte am Montag mit der Entsendung des ersten Transportflugzeuges, des Airbusses A400M, begonnen. Ziel war es, eine ausreichende Anzahl von Soldatinnen und Soldaten an den Flughafen von Kabul zu bringen, um das sichere Geleit der zu Evakuierenden zu den Flugzeugen zu gewährleisten. Mittlerweile sind mehrere Maschinen der Bundeswehr mit evakuierten Personen in Usbekistan gelandet. Von dort werden die Betroffenen in Sicherheit gebracht.

Der Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland bedarf grundsätzlich der Zustimmung des Bundestages. Die Verlegung erster Einsatzkräfte und damit der Beginn des Einsatzes erfolgte jedoch bereits vor dieser Zustimmung auf Grundlage von Paragraf 5 des Parlamentsbeteiligungsgesetzes. Ein sofortiges Eingreifen der Bundeswehr war erforderlich, da Gefahr im Verzug vorliegt.

Mit der Machtübernahme durch die Taliban sind die Sicherheitsstrukturen im ganzen Land zusammengebrochen. Die zunehmend unübersichtliche Sicherheitslage und die erhöhte Bedrohungslage für Flugzeuge im An- und Abflug auch auf den Flughafen von Kabul erschweren die erfolgreiche Durchführung einer Evakuierung. Es kommt auf jede Stunde an. Die Bundeswehr musste daher schnell handeln. Die deutschen Streitkräfte operieren in enger Abstimmung mit den internationalen Verbündeten und Partnern.

von Sylvia Börner