Rüstung: Ministerin informiert sich über die wichtigsten Projekte

Rund zehn Milliarden Euro investiert die Bundeswehr allein in diesem Jahr in Ausrüstung und Ausstattung. Etwa 2.000 einzelne Projekte werden im Rüstungsbereich koordiniert. Mit dem Leitungsboard Rüstung informiert sich die Verteidigungsministerin über die wichtigsten Projekte.

Am Donnerstag trat in Koblenz das Leitungsboard Rüstung zusammen. Die Projektleiter aus dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr informierten die Leitung des Bundesministeriums der Verteidigung über die aktuell wichtigsten Projekte im „Einkaufskorb“ der Bundeswehr. Für Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer war es das erste Leitungsboard Rüstung.

Kooperationen und Fähigkeitserweiterung im Fokus

Aktuell steht beispielsweise die Zusammenarbeit mit Norwegen bei den U-Booten der Klasse 212 im Fokus, in der zwei U-Boote auch für die Deutsche Marine beschafft werden sollen. Daneben werden auch Projekte, bei denen die Auslieferung bereits läuft, betrachtet, wie beim Hubschrauber NHNATO Helicopter-90 oder dem Schützenpanzer PUMA. Aber auch die Beschaffung des neuen Schweren Transporthubschraubers bedarf besonderer Aufmerksamkeit. In diesem großvolumigen Rüstungsprojekt stehen zu Beginn des kommenden Jahres die nächsten wichtigen Schritte an.

Direkt informieren

Rüstungsprojekte werden einem konsequenten Risikomanagement unterzogen. Eine Auswahl der Projekte, die besonders wichtig sind, eine große Menge Finanzmittel binden oder sehr komplex sind, tragen die jeweiligen Projektleiter direkt der Ministerin und ihren Staatssekretären vor. In der offen geführten Diskussion werden beispielsweise auch Möglichkeiten erörtert, wie Projektrisiken minimiert oder wie Meilensteine aufeinander abgestimmt werden können.

Transparenz schaffen

Seit 2014 tagt etwa alle sechs Monate das Leitungsboard Rüstung. Es schafft Transparenz, Klarheit und Planungssicherheit im Rüstungsbereich. Anschließend wird jeweils der ebenfalls halbjährlich erscheinende Rüstungsbericht finalisiert. Mit dem „Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu Rüstungsangelegenheiten“ werden Verteidigungsausschuss und Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags und die Öffentlichkeit über den Sachstand in relevanten Rüstungsprojekten unterrichtet.

Innerhalb des konsequenten Risikomanagements werden derzeit mehr als 220 Rüstungsprojekte mit einem Finanzvolumen von mittlerweile rund 123 Milliarden Euro betrachtet. Dies entspricht rund 86 Prozent des Finanzvolumens aller laufenden Projekte im Rüstungsbereich. In diesem Jahr wurden bereits 17 sogenannte 25-Millionen-Vorlagen des Bundesministeriums der Verteidigung im Wert von insgesamt rund zehn Milliarden Euro im Parlament behandelt. Diese Vorhaben mit einem Finanzvolumen von mindestens 25 Millionen Euro bedürfen der gesonderten Zustimmung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.