Lebendig und kontrovers: Livechat zur Drohnendebatte

Der Parlamentarische Staatssekretär, Peter Tauber, und der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, haben sich am Montag in einem Livechat den Fragen der Bürgerinnen und Bürger zum Thema bewaffnete Drohnen gestellt.

Dieser Livechat fand im Kontext eines breit angelegten gesellschaftlichen Dialogs zu politischen, ethischen und völkerrechtlichen Aspekten des Themas bewaffnete Drohnen statt. Dazu hatte das Bundesministerium der Verteidigung (BMVgBundesministerium der Verteidigung) am 11. Mai zum Auftakt eine crossmedial und interaktiv geführte Podiumsdiskussion via Twitter und E-Mail mit Expertinnen und Experten aus Bundeswehr, Politik, Wissenschaft, Kirchen und Vertretern weiterer gesellschaftlicher Institutionen gestartet.

Ein weiterer Beitrag des BMVgBundesministerium der Verteidigung

Der Livechat am Montag mit Tauber und Zorn stellte einen weiteren Beitrag des BMVgBundesministerium der Verteidigung zu einer crossmedial geführten Debatte zum Thema dar. Die Bürgerinnen und Bürger stellten zum Für und Wider bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr viele Fragen. Eine rege, inspirierende und durchaus auch kontroverse Diskussion kam in der Folge zustande. Besonders erfreulich: Alle Chatteilnehmer hielten sich an die Netiquette und formulierten faire Fragen. Eine tolle Diskussionskultur.

Ernsthafte Debatte auf Augenhöhe

Video bei Twitter: Staatssekretär Tauber im Livechat

Veröffentlichungsdatum

19.05.2020

Tauber und Zorn hatten sich bereits im Vorfeld klar für die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr ausgesprochen. Denn bewaffnete Drohnen dienen vor allem dem Schutz der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Einsatz.

Beim Thema bewaffnete Drohnen handle es sich um eines der wichtigsten und kontroversesten Themen in Deutschland. Klar sei schon jetzt, dass die Entscheidung des Deutschen Bundestages über die Bewaffnung von Drohnen für die Bundeswehr erst nach einer breit geführten gesellschaftlichen Debatte fallen könne. Diese Debatte wird nun durch eine Reihe von Veranstaltungen im Verlauf des Jahres begleitet.

Statement pro Drohnenbewaffnung

Der Livechat, von dem nun ein Abriss folgt, zeigte eine Reihe interessanter Facetten der Diskussion auf. Es wurde deutlich, was die Bürgerinnen und Bürger bei diesem Thema bewegt. Mancher nutzte die Gelegenheit des Chats, um ein Statement pro Drohnenbewaffnung für die Bundeswehr abzugeben: „Sehr geehrte Damen und Herren, meine persönliche Meinung zu bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr: Ich finde es wichtig und auch sinnvoll. Kameraden können so besser und schneller unterstützt/geschützt werden, vor allem im Einsatz.“

Eine weitere der vielen Fragen bezog sich auf die konkreten Einsatzmöglichkeiten: „Würden solche Drohnen, wenn verfügbar, jetzt schon irgendwo eingesetzt und gegebenenfalls in welchem Zusammenhang?“ Dazu Zorn: „Bewaffnete Drohnen könnten, so sie verfügbar und vom Mandat des Deutschen Bundestages abgedeckt wären, heute schon zum Beispiel in Afghanistan zum Schutz unserer Truppen eingesetzt werden.“

Mancher hatte das Gefühl, diese Debatte sei längst überfällig: „Warum kommt diese Debatte erst jetzt? Es ist längst überfällig, dass die Bundeswehr Drohnen erhält, um unsere Soldaten zu schützen.“

Tauber entgegnete: „Die Debatte läuft schon länger. Aber das Parlament muss sich nun entscheiden. Um möglichst viele Stimmen ‚einzusammeln‘, haben wir uns dazu entschlossen, einen Beitrag für diese Debatte zu leisten – wie diesen Chat. Unsere Soldatinnen und Soldaten würden sich freuen, wenn sie diese zusätzliche Schutzkomponente im Einsatz erhalten.“

Kritische Stimmen

Kritische Stimmen äußerten sich zu den Drohneneinsätzen der USA, die nicht den deutschen Regeln entsprächen. Und in diesem Kontext zu den Posttraumatischen Belastungsstörungen (PTBS). So etwa: „Aus den USA weiß man, dass die Soldaten/Söldner, welche diese Drohnen steuern und über Abschüsse befinden, oft eine PTBS entwickeln. Wie gedenken Sie damit umzugehen?“

Zorn dazu: „Drohnenpiloten sind immer emotional ‚mitten drin‘, ob sie eine bewaffnete oder eine unbewaffnete Drohne steuern. Wenn sich nach einem solchen Einsatz eine PTBS-Erkrankung zeigt, widmen wir uns den betroffenen Soldatinnen und Soldaten mit unserem Netzwerk der Hilfe, unserem Sanitätsdienst und unter enger Einbindung unseres PTBS-Beauftragten.“

Eine weitere Frage an den Generalinspekteur der Bundeswehr offenbarte, was manchen Bürger oder manche Bürgerin beim Thema Drohnen ganz konkret beschäftigt: „Wie ergebe ich mich einer Drohne?“ Dazu erklärte Zorn: „Sofort jegliche Aggression beenden. Die Drohne kann bis zum letzten Moment in ihrem Anflug abgebrochen werden.“

Operative Fragen an den Generalinspekteur

Video bei Twitter: Der Generalinspekteur im Livechat

Im Livechat erklärt der Generalinspekteur der Bundeswehr, welchen Nutzen er in bewaffneten Drohnen sieht.

Veröffentlichungsdatum

19.05.2020

Die Expertise des Generalinspekteurs war allseits gefragt. So zu strategischen Fragen: „An Herrn General Zorn: Sehen Sie strategische Nachteile, sollte sich die Bundesrepublik nicht am Einsatz und der Weiterentwicklung automatisierter Waffensysteme beteiligen? Wenn ja welche?“

Dazu Zorn: „Wir sind in all unseren Einsätzen multinational engagiert. Unsere Alliierten und Partner erwarten, dass wir uns mit modernen Systemen zum Schutz der internationalen Kontingente einbringen. Die Weiterentwicklung der Drohnen ist auch ein Zeichen für unsere Verlässlichkeit im internationalen und Bündnisrahmen.“

Ethische Bedenken

Der Diskussionsrahmen war bewusst weit gefasst. So gab es auch Fragen aus der Perspektive der christlichen Ethik. So wie diese an Tauber: „Eine christliche Ethik vertritt allerdings einen Vorrang des Zivilen. Müssten wir nicht viel mehr investieren in die Prävention, in andere Instrumente, um Kriege zu vermeiden, als in die Kriegsführung selbst? Dies ist für mich ebenfalls eine ethische Frage.“ Dazu nahm der Parlamentarische Staatssekretär Stellung: „Das ist kein Widerspruch. Wir investieren als Bund so viel wie noch nie in die Entwicklungszusammenarbeit. Ich erlebe, dass die internationale Zusammenarbeit mit dem vernetzten Ansatz wirklich gut ist. Und darum müssen wir da noch mehr tun. Aber in der Frage, die zur Entscheidung ansteht, geht es darum nicht. Wenn all das nicht funktioniert, dann braucht es Soldatinnen und Soldaten, die bereit sind, für unsere Freiheit und Werte den Kopf hinzuhalten. Und dafür müssen Sie ausgerüstet sein.“

Der Chat zum Nachlesen

Diese und viele weitere Fragen wurden gestellt und von Tauber und Zorn differenziert beantwortet. Der gesamte Chatverlauf macht dies im anhängenden Chatprotokoll transparent.

Tauber wies zum Schluss des Chats am Montag auf die Fortsetzung der Debatte hin: „Vielen Dank für die Anregung und das Zuhören. Ich bin mir klar darüber, dass man nicht alle überzeugen kann, aber darum geht es auch nicht. Wir setzen die Debatte fort.“

Weitere Veranstaltungen

Schon in der kommenden Woche, am 25. und 26. Mai, soll der angestoßene Diskussionsprozess zum Thema bewaffnete Drohnen fortgeführt werden. So mit einer breit angelegten Debatte im Deutschen Bundestag und in der Vertretung des Freistaates Bayern beim Bund. Weiter wird Tauber in zwei Vorlesungen der Universität Regensburg und der Universität der Bundeswehr München zu Gast sein.

von Jörg Fleischer