Die Mission der Vereinten Nationen in Mali, MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali, ist ein Stabilitätsanker im Sahel. Das hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht bei der 1. Lesung zur Verlängerung des Mandats im Parlament deutlich gemacht. Die deutschen Soldatinnen und Soldaten seien ein wichtiger Teil dieser VNVereinte Nationen-Mission.
Die Ministerin machte am 11. Mai im Parlament die Lage in Mali deutlich, von welcher sie sich kürzlich auf ihrer Einsatz-Reise persönlich vor Ort überzeugen konnte: „Die Menschen leiden!“, sagte Lambrecht. „Deswegen ist es wichtig, dass wir präsent sind.“ Ihr eindringliches Statement lautete daher: „Ich finde, dieses Mandat ist wichtig.“ Deutschland liefere dazu seinen Beitrag. So sei die Bundeswehr beispielsweise bereit, die medizinische Versorgung aufzustocken, damit die Mission weitergeführt werden könne. Das sei die klare Botschaft, die aus dem Deutschen Bundestag gesandt werde, so die Ministerin.
Vor diesem Hintergrund betonte Lambrecht: Der Sahel dürfe nicht sich selbst überlassen werden. Es müsse alles versucht werden, dass die hervorragende Arbeit, welche die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bislang geleistet hätten, fortgeführt werden könne. Die Frauen und Männer der Bundeswehr liefern für MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali militärische Aufklärung: mit moderner Drohnentechnik aus der Luft, aber auch durch Gespräche mit den Menschen in der Umgebung. Sie verdichten das Lagebild der Missionsführung. Sie gehen auf Patrouille. Sie machen den Osten Malis sicherer.
Nach dem Abzug französischer Kräfte aus Mali müssen deren Kampfhubschrauber dringend durch die VNVereinte Nationen mit Helikoptern anderer Nationen kompensiert werden – auch zum Schutz deutscher Patrouillen. Das hat die Ministerin im Parlament gefordert.
Die Ministerin wies in ihrer Rede im Deutschen Bundestag darauf hin, dass der bevorstehende Abzug französischer Kräfte aus Mali Lücken hinterlasse, die angesichts der schwierigen Sicherheitslage dringend geschlossen werden müssten. Konkret geht es um die Kompensation französischer Kampfhubschrauber. Lambrecht betonte im Parlament, sie habe mehrfach darauf hingewiesen, dass die Vereinten Nationen dafür Sorge tragen müssten, dass eine andere Nation in der Folge von Frankreich Kampfhubschrauber zum Schutz der Mission bereitstelle. Die Bundeswehr kann diese Helikopter derzeit nicht stellen. Es gehe um den „bestmöglichen Schutz“ der deutschen Soldatinnen und Soldaten.
von Jörg Fleischer
