Kabinett verlängert KFORKosovo Force-Mandat

Das Bundeskabinett hat das Mandat zur Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFORKosovo Force) verlängert.

Demnach ist diese Mission um ein weiteres Jahr bis zum 30. Juni 2020 verlängert worden.

Schnelle und flexible Reaktion

Die Bundesregierung hat die Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Mission gemäß den NATO-Planungen in den vergangenen Jahren schrittweise verringert. Daran orientiert ist nun eine weitere Anpassung vorgenommen worden. So trägt die Absenkung der Personalobergrenze von 800 auf 400 Soldatinnen und Soldaten dieser Entwicklung Rechnung. Die Bundeswehr wird weiterhin in der Lage sein, schnell und flexibel reagieren zu können.

Gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung

Deutsche Soldatinnen und Soldaten leisten durch ihren KFORKosovo Force-Einsatz einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der Lage in der Republik Kosovo und der gesamten Region. Das ist nicht nur eine essentielle Grundlage für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung der Republik Kosovo, sondern auch ein verantwortungsvoller Beitrag für ein friedliches Miteinander in Europa.

Aufklärung und Beratung

Seit das Kosovo sich im Jahre 2008 für unabhängig erklärte, konzentriert sich KFORKosovo Force auf die Überwachung der Entwicklung von professionellen, demokratischen und multi-ethnischen Sicherheitsstrukturen. Die internationale Truppenpräsenz dient weiter zur nachhaltigen Stabilisierung der Grenzregion im Nord-Kosovo. Die Kooperation mit internationalen Organisationen und lokalen Akteuren ist in diesem Kontext sehr wichtig. Aufklärung und Beratung stellen den Schwerpunkt der KFORKosovo Force-Arbeit dar.

Seit 1999 im Einsatz

Die KFORKosovo Force-Force ist seit 1999 auf Grundlage der VN-Sicherheitsratsresolution 1244 im Einsatz. Der Deutsche Bundestag beschloss erstmals am 11. Juni 1999 eine deutsche Beteiligung an KFORKosovo Force. Ursprünglich hatte sie den Auftrag, den Aufbau eines friedlichen, multiethnischen und demokratisch-rechtsstaatlichen Umfeldes zu unterstützen und militärisch zu sichern.  Seitdem hat sich die Lage im Kosovo und der Region deutlich stabilisiert. Die NATO konnte die Kräfte in den letzten Jahren schrittweise erheblich reduzieren und die Fähigkeiten anpassen.

Verlässlichkeit und Verantwortung

Mit der von der Bundesregierung beschlossenen Fortführung des Einsatzes leistet die Bundeswehr einen Beitrag zur internationalen Verlässlichkeit Deutschlands. Sie kommt damit auch ihrer Verantwortung für die eigenen Soldatinnen und Soldaten im Hinblick auf die Planungssicherheit bei Einsätzen nach.

Bundestag berät und stimmt ab

Das KFORKosovo Force-Mandat ist zwar grundsätzlich unbefristet. Dennoch legte die Bundesregierung dem Parlament alljährlich die Verlängerung des Mandats zur Beratung vor. Der Deutsche Bundestag muss daher über die Mandatsverlängerungen noch beraten und abstimmen.