Jahresbericht des Wehrbeauftragten 2019: Ministerin nimmt im Parlament Stellung

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat aus aktuellem Anlass ihre Stellungnahme zum Jahresbericht des Wehrbeauftragten 2019 dazu genutzt, sich vor dem Parlament zu den Plänen zur Truppenreduzierung der US-Regierung in Afghanistan und Irak zu äußern.

Die Ministerin sagte im Deutschen Bundestag am Donnerstag, 19. November, der kurzfristige Entschluss des scheidenden US-Präsidenten Trump sei keine gute Nachricht für die Menschen in Afghanistan und im Irak – und ebenso nicht für die NATONorth Atlantic Treaty Organization sowie die Operationen Resolute Support und Counter Daesh.

Die Bundeswehr ist vorbereitet

Vor allem aber betonte Kramp-Karrenbauer: Die Bundeswehr ist auf eine solche Truppenreduzierung vorbereitet. Dabei stehe die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten sowie ihrer Verbündeten an erster Stelle.

Initiative Einsatzbereitschaft

In ihrer Stellungnahme zum Jahresbericht des Wehrbeauftragten 2019 unterstrich die Ministerin: Mit ihrer Initiative Einsatzbereitschaft gehe sie entschieden gegen das zu langsame Umsetzen von Reformen und Investitionen in der Bundeswehr vor. Erste Erfolge dieser Initiative seien beispielsweise, dass im Vergleich zum Vorjahr rund zehn Prozent mehr Kampfjets vom Typ Eurofighter einsatzbereit seien.

Probleme offen ansprechen und lösen

Den Blick in die Zukunft gerichtet, machte die Ministerin deutlich, dass es mit ihr eine Finanzierung von Großprojekten zu Lasten der Grundausstattung und des täglichen Betriebs der Truppe nicht geben werde. Es sei noch viel zu tun und manche Lücke zu schließen. Kramp-Karrenbauer sagte ihr uneingeschränktes Engagement bei der Lösung der Probleme zu. Es gelte, diese Probleme offen anzusprechen. Aber dazu gehöre auch, zu sagen, dass sich Dinge verbessert hätten. Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bewiesen gerade in Zeiten wie diesen, dass sie auch bei außerordentlichen Herausforderungen, wie etwa durch Corona, in der Lage seien, ihre Aufträge zu erfüllen.