Erneuerung der GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Deutsch-französische Verteidigungsinitiative

Die Initiative von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihrem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian wird Ende September beim informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister in Bratislava zur Diskussion gestellt.

Inhaltlich basieren die Vorschläge der gemeinsamen Initiative auf dem vor der Sommerpause beschlossenen Weißbuch der Bundesregierung. Sie bewegen sich entlang der neuen EU-Strategie zur Außen- und Sicherheitspolitik (Global Strategy) sowie den Ankündigung der EU-Außenbeauftragten Frederica Mogherini.

Ende November könnten erste Beschlüsse der EU-Verteidigungsminister dazu folgen. Der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs hätte dann im Dezember 2016 Gelegenheit, zu diesen Vorschlägen Stellung zu beziehen.