Europäisches Beschaffungsprogramm forciert Verbesserung der Interoperabilität

Die Europäische Union hat erstmals 300 Millionen Euro freigegeben, um gemeinsame Beschaffungsprojekte ihrer Mitgliedstaaten zu finanzieren. Ein wichtiger Schritt, um die europäische Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Für Deutschland als einem der größten Staaten in der EUEuropäische Union, ist diese Förderung ein entscheidender Schritt in die richtige Richtung. 

Die EUEuropäische Union-Kommission wird für fünf Anschaffungen, etwa von gepanzerten Fahrzeugen, Luftverteidigungssystemen und Artilleriemunition, jeweils 60 Millionen Euro bereitstellen. Zu den geförderten Projekten gehören der Transportpanzer Patria aus dem finnisch geführten CAVSCommon Armoured Vehicle System-Programm (Common Armoured Vehicle System) und die gemeinsame Beschaffung des Mittelstrecken-Luftabwehrsystems IRIS-T SLM Infra Red Imaging System Tail Surface Launched Medium Range. Deutschland hat dies im Rahmen der European Sky Shield Initiative durchgesetzt. Die Bereitstellung der Mittel erfolgt im Zuge des Programms EDIRPAEuropean Defence Industry Reinforcement through Common Procurement, dem European Defence Industry Reinforcement through Common Procurement.

Mehr europäische Systeme – mehr Interoperabilität 

Deutschland und die weiteren 26 EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten erwarten Vorteile von der Initiative. Diese verbessert nicht nur die Interoperabilität der europäischen Streitkräfte, indem gleichartige Waffensysteme gemeinsam angeschafft werden, sondern stärkt auch die europäische Rüstungsindustrie. 

So profitiert beispielsweise der deutsche Technologiekonzern Diehl von der Beschaffung des Systems IRIS-T SLM Infra Red Imaging System Tail Surface Launched Medium Range durch Deutschland, Bulgarien, Slowenien, Estland und Lettland. Zudem ermöglicht diese Kooperation, künftig gemeinsam auszubilden und im Betrieb und bei der Logistik der Systeme zusammenzuarbeiten.

Außerdem wird die Rüstungsindustrie durch gemeinsame Beschaffungsprojekte zunehmend in der Lage sein, ihre Produktionskapazitäten besser auszulasten und die Zahl nationaler Varianten zu mindern, was die Effizienz der Produktion erhöht und die Erweiterung von Produktionskapazitäten vereinfacht.

„Selbstbestimmte europäische Sicherheitsarchitektur“ 

Das bestätigt auch Vizeadmiral Carsten Stawitzki, Abteilungsleiter Rüstung im Bundesministerium der Verteidigung: „Als nationaler Rüstungsdirektor begrüße ich diese EUEuropäische Union-Förderung außerordentlich. Aus meiner Sicht ist es ein Schritt in die richtige Richtung, um in einer zunehmend unsicheren Welt eine selbstbestimmte und handlungsfähige europäische Sicherheitsarchitektur zu gewährleisten. Dafür leistet das gemeinsame Vorgehen mit unseren Partnern und engen Verbündeten einen wichtigen Beitrag.“

Insgesamt ist die Entscheidung der EUEuropäische Union, erstmals Haushaltsmittel bereitzustellen, um die Kooperation bei der Waffen- und Munitionsbeschaffung zu fördern, ein bedeutender Fortschritt. Sie zeigt den Willen, stärker auf gemeinsame europäische Lösungen zu drängen und die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zu stärken. 

Gerade im Hinblick auf die geopolitischen Herausforderungen, die durch den Krieg in der Ukraine und die weltweiten Spannungen entstehen, ist dieser Schritt für Deutschland und die gesamte EUEuropäische Union wichtig. Das künftige Europäische Programm für die Verteidigungsindustrie – das European Defence Industry Programme (EDIPEuropean Defence Industry Programme) – soll gemeinsame Beschaffungsvorhaben fördern und vertiefen.

Gemeinsame Beschaffung in Europa stärkt Industrie

 Die EUEuropäische Union hat sich zum Ziel gesetzt, dass die Mitgliedstaaten bis 2030 mindestens 40 Prozent ihrer Rüstungsgüter gemeinsam kaufen und mindestens die Hälfte ihrer Beschaffungsbudgets für in Europa hergestellte Produkte ausgeben. Hier besteht noch viel Potenzial für weitere Initiativen. 

So verhandelt das deutsche Verteidigungsministerium derzeit mit Tschechien, Litauen, den Niederlanden, Kroatien und weiteren Partnerländern, den Kampfpanzer Leopard 2 A8 gemeinsam zu beschaffen. Auch diese Kooperation würde die Streitkräfte der Alliierten enger aneinander binden und dazu führen, dass die Streitkräfte Litauens und die künftige deutsche Brigade in Litauen mit den identischen Waffensystemen ausgestattet wären.
 

von Daniela Eichler