Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat grünes Licht für die Beschaffung von Schützenpanzern Schakal und Führungsfunkgeräten gegeben. Das Gremium bewilligte zudem containerbasierte Werkstattausstattungen für Instandhaltungskräfte sowie weitere Maßnahmen zur Systemintegration im Rahmen des Rüstungsprogramms „Digitalisierung Landbasierte Operationen“.
Der Haushaltsausschuss beschloss die Beschaffung von weiteren Schützenpanzern Schakal auf Boxer-Basis inklusive der dazugehörigen Logistikpakete über die OCCAR, eine gemeinsame Organisation für Rüstungskooperation. Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine Optionsauslösung im Rahmen der gemeinschaftlichen Beschaffung mit den Niederlanden.
Die zur Ausstattung mit dem Schakal vorgesehenen Panzergrenadierbataillone der Mittleren Kräfte werden damit hochmobil und daher schnell auf dem Landweg strategisch verlegbar sein – verbunden mit erheblichem Durchsetzungsvermögen gegen leichte, nicht gepanzerte – und zeitlich begrenzt auch gegen gepanzerte – Kräfte.
Der Ausschuss genehmigte die Beschaffung von Führungsfunkgeräten unterschiedlicher Ausführungen nebst Zubehör für insgesamt rund 2,4 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Bundeswehr und dem Verteidigungsetat.
Die Haushälter billigten dafür den 7. Änderungsvertrag des bestehenden Vorhabens. Damit werden Liefermenge und -kadenz der Führungsfunkgeräte des bestehenden Vertrages erhöht. Die Geräte sind für die steigende Zahl neuer Fahrzeugtypen bestimmt, die die Truppe erhalten wird.
Ergänzend sind die neu beschafften Funkgeräte für das Rüstungsprogramm Digitalisierung Landbasierte Operationen (D-LBO) vorgesehen. Die Geräte sollen weiterhin auch dem zeitweisen Parallelbetrieb zwischen Fahrzeugen dienen, die bereits auf D-LBO umgerüstet sind und jenen, die noch nicht umgerüstet wurden.
Im Rahmen des Rüstungsprogramms D-LBO gaben die Haushälter grünes Licht für ein wichtiges Beschaffungsvorhaben.
Konkret geht es um die Lieferung von weiteren Adapterplatten für die Funkgeräte in Verbindung mit robusten Eingabegeräten für Geheimzahlen, sogenannte „rugged PIN Pads“. Diese Teile werden für Maßnahmen zur Serienintegration in neue und bereits im Bestand befindliche Fahrzeuge der Bundeswehr benötigt.
Das Gremium stimmte außerdem dem Abschluss einer Rahmenvereinbarung kombiniert mit einer Festbeauftragung zu. Es geht dabei um die Lieferung von containerbasierten Werkstattausstattungen zur mobilen Instandhaltung. Ein System besteht aus je einem Werkstatt- und Lagercontainer mit einem Einbausatz Werkzeug, Werkzeugmaschinen sowie einem Portalkran. Dazu ist auch eine eigene Energieversorgung vorhanden.
Mit diesen containerbasierten Werkstattausstattungen wird eine Fähigkeitslücke bei den Instandhaltungskräften der Bundeswehr geschlossen.
von Jörg Fleischer
