Die NATO: Stärke und Dialog
Die NATO-Gipfel haben gezeigt: Die NATO hat erfolgreich auf die neuen sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen reagiert.
Die NATO ist das erfolgreichste Verteidigungsbündnis der Welt: Sie sichert seit 75 Jahren Sicherheit und Freiheit im euroatlantischen Raum. Im Laufe der Zeit passte sie sich neuen Herausforderungen an. Die Bundesrepublik spielt in dem Bündnis eine zentrale Rolle.
Seit ihrer Gründung vor 75 Jahren ist die NATO Garant für Sicherheit, Frieden und Freiheit in Europa sowie Nordamerika. Das Verteidigungsbündnis erwies sich als wandlungsfähig und passte sich konsequent neuen Herausforderungen und Bedrohungen an – mit Folgen auch für Deutschland: Die Bundesrepublik profitierte im Kalten Krieg mehr als 40 Jahre lang von einer glaubwürdigen Abschreckung und das wiedervereinigte Deutschland war nach dem Fall des Eisernen Vorhangs fast drei Jahrzehnte einer der größten Truppensteller in NATO-Einsätzen außerhalb des Bündnisgebiets. Heute ist Deutschland – nach den USA und der Türkei drittgrößter NATO-Mitgliedstaat – bei der Abschreckung Russlands verlässlicher Verbündeter der Staaten an der NATO-Ostflanke.
Die Bundesrepublik Deutschland tritt der NATO 1955 bei und ist seitdem verlässlicher und geschätzter Bündnispartner
Gegründet wurde die NATO am 4. April 1949. Als 15. Mitgliedstaat trat die Bundesrepublik Deutschland am 6. Mai 1955 der NATO bei. Obwohl das Ende des Zweiten Weltkriegs und die nationalsozialistischen Verbrechen erst wenige Jahre zurücklagen, war die Bundesrepublik dank ihrer Politik der Westbindung von Beginn an ein anerkannter NATO-Verbündeter. Bereits 1961 übernahm mit Adolf Heusinger, dem ersten Generalinspekteur der 1955 neu gegründeten Bundeswehr, ein deutscher General den Vorsitz des NATO-Militärausschusses, des höchsten militärischen Gremiums der NATO.
Wie kein anderes Land war die Bundesrepublik Deutschland in der Blockkonfrontation auf den Schutz der NATO angewiesen. An der innerdeutschen Grenze standen sich Truppen von NATO und Warschauer Pakt gegenüber, ein heißer Krieg wäre auf deutschem Boden ausgetragen worden. Das wurde auch dadurch verhindert, dass die NATO-Verbündeten Stärke demonstrierten und zur Abschreckung der Sowjetunion hunderttausende Soldaten in der Bundesrepublik stationierten. Den Großverbänden der Bundeswehr und den verbündeten Streitkräften waren entlang der Grenze feste Verteidigungszonen zugewiesen worden. Bei umfassenden NATO-Manövern, für die auch Truppen über den Atlantik in die Bundesrepublik verlegt wurden, konnte die Bündnisverteidigung regelmäßig geübt werden.
Nach Jahren der Entspannung spitzte sich der Kalte Krieg in den 1970er-Jahren wieder zu, als die Sowjetunion moderne, mit Atomsprengköpfen bestückbare Mittelstreckenraketen stationierte. Die NATO sah dies als Bedrohung und reagierte 1979 mit dem sogenannten Doppelbeschluss: Einerseits kündigte das Bündnis an, im Gegenzug US-amerikanische Mittelstreckenraketen und Marschflugkörper in Westeuropa zu stationieren, andererseits bot es Moskau Verhandlungen über den Abbau sowjetischer Mittelstreckenraketen an.
Nach dem Ende des Kalten Krieges 1989/90 und dem Wegfall der sowjetischen Bedrohung richtete sich das Bündnis unter ihrem Generalsekretär Manfred Wörner, ab 1988 der erste Deutsche an der Spitze der NATO, neu aus. Es schloss Partnerschaften mit osteuropäischen Staaten und suchte den Dialog mit Russland. Im Jahr 1997 verpflichteten sich die NATO und Russland in der NATO-Russland-Grundakte, die Souveränität und freie Bündniswahl aller Staaten zu achten. Die ersten Staaten des früheren Warschauer Paktes traten 1999 der NATO bei, weitere folgten 2004, 2009, 2017 und 2020 – ein starkes Zeichen für die Attraktivität der NATO.
Manfred Wörner steht von 1988 bis 1994 als erster und bisher einziger deutscher NATO-Generalsekretär an der Spitze des Bündnisses
Der Fokus der NATO lag ab Mitte der 1990er-Jahre verstärkt darauf, Krisen außerhalb des Bündnisgebiets zu bewältigen und Staaten an der europäischen Peripherie und darüber hinaus zu stabilisieren. Der erste große NATO-Einsatz fand ab 1995 nach dem Zerfall des früheren Jugoslawiens in Bosnien und Herzegowina statt. Die NATO-geführte Truppe IFOR (später SFOR) half dabei, ein sicheres Umfeld zu schaffen und den Wiederaufbau des Landes zu erleichtern.
Im Jahr 1999 intervenierte die NATO erneut auf dem Balkan, um die jugoslawische Armee mit Luftschlägen zum Rückzug aus dem Kosovo zu zwingen – der erste Kampfeinsatz der Luftwaffe der Bundeswehr. Für die im Anschluss entsandte NATO-geführte Stabilisierungstruppe KFOR, die in der Region bis heute für Stabilität sorgt, leistete die Bundeswehr einen substanziellen Beitrag, indem sie tausende Soldatinnen und Soldaten entsandte und Führungsverantwortung übernahm.
Ein einziges Mal in 75 Jahren rief die NATO bisher den Bündnisfall aus: nach den Terrorangriffen auf die USA vom 11. September 2001. Deutschland beteiligte sich daraufhin an US-geführten Anti-Terror-Missionen (Operation Enduring Freedom und Operation Active Endeavour). Außerdem leistete sie ab 2002 einen wesentlichen Beitrag zur Afghanistan-Schutztruppe ISAF, die nach dem Sturz der Taliban in Afghanistan 2001 und einem UN-Mandat entsandt und ab 2003 von der NATO geführt wurde.
Für die Bundeswehr, die Verantwortung für die Sicherheit im Norden des Landes trug, weitete sich der ISAF-Einsatz zum größten Einsatz ihrer Geschichte aus. Erstmals seit ihrer Gründung 1955 geriet die Bundeswehr in schwere Gefechte. Bis zum Ende des Afghanistan-Einsatzes im Jahr 2021, der von 2015 bis 2021 als Ausbildungs- und Beratungsmission der NATO (Resolute Support) ausgestaltet war, verloren 59 Bundeswehrangehörige ihr Leben.
Mit den russischen Aggressionen – zuerst der völkerrechtswidrigen Annexion der Halbinsel Krim 2014 und dann dem Angriffskrieg gegen die Ukraine ab 2022 – änderten sich für die NATO die Prioritäten. Nach Jahren des Internationalen Krisenmanagements konzentriert sich das Bündnis wieder auf seine Kernaufgabe: die kollektive Verteidigung seiner Mitgliedstaaten. Die NATO stellt sich dieser Herausforderung geschlossen – und ist darüber hinaus gestärkt durch die Beitritte Finnlands (2023) und Schwedens (2024).
Um Russland glaubwürdig abschrecken und ihre osteuropäischen Mitglieder bestmöglich schützen zu können, reagierten die NATO-Staaten entschlossen unter anderem mit:
Seit 1955 kann sich Deutschland auf seine NATO-Partner verlassen – und umgekehrt: Unter anderem mit der Brigade Litauen trägt Deutschland maßgeblich zum Schutz der Allianz bei.
Bei der Stärkung der Ostflanke übernimmt Deutschland große Verantwortung. Die Bundeswehr führt seit 2017 die multinationale Battlegroup in Litauen und wird mittelfristig eine gesamte Brigade dauerhaft in dem baltischen Land stationieren – das ist Bündnissolidarität, wie sie die Bundesrepublik selbst über Jahrzehnte hinweg im Kalten Krieg erfahren hat.
von Daniel Kirch und Lara Finke