Deutschland und Japan: Militärkooperation im Indo-Pazifik wird ausgebaut

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat an den ersten deutsch-japanischen Regierungskonsultationen in Tokio teilgenommen. Beide Länder haben ein großes Interesse an der Stärkung der regelbasierten Ordnung im indopazifischen Raum. Die Zusammenarbeit der Streitkräfte soll weiter ausgebaut werden.

Boris Pistorius reiste mit der Ministerinnen- und Ministerdelegation von Bundeskanzler Olaf Scholz in die japanische Hauptstadt, wo er seinen Amtskollegen Yasukazu Hamada getroffen hat. Hamada ist seit August 2022 japanischer Verteidigungsminister. Schwerpunkt der Beratungen zwischen den beiden Verteidigungsministern war die sicherheitspolitische und militärische Zusammenarbeit.

Japan hat angesichts der herausfordernden globalen und regionalen Sicherheitslage im vergangenen Jahr beschlossen, seine jahrzehntelange sicherheitspolitische Zurückhaltung aufgegeben. So wie Deutschland mit Blick auf die Zeitenwende nun wieder mehr in die Landes- und Bündnisverteidigung investiert, hat auch Japan eine massive Steigerung seiner Verteidigungsausgaben geplant.

Stärkung des Multilateralismus im Indo-Pazifik

Seit der Veröffentlichung der Leitlinien zum Indo-Pazifik der Bundesregierung im September 2020 hat Deutschland seine sicherheitspolitische und militärische Kooperation mit Japan intensiviert. Übergeordnetes Ziel der indopazifischen Leitlinien im Bereich der Sicherheitspolitik ist die Wahrung der regelbasierten internationalen Ordnung. Freie Seewege und Stabilität in der Region sind auch für Europas Sicherheit und seinen Wohlstand entscheidend.

Zur Unterstützung der Wertepartner in der Region – wie zum Beispiel Japan – zeigt Deutschland gemeinsam mit seinen Verbündeten auch mehr militärische Präsenz im Indo-Pazifik. Bei seinem Besuch in Tokio bestätigte Boris Pistorius, dass die erfolgreiche Streitkräftekooperation mit Japan fortgesetzt werde. „Wir haben besprochen, welche Möglichkeiten der engeren Zusammenarbeit sich in Zukunft bieten. Vieles hat sich in den vergangenen Jahren erfolgreich etabliert, aber die Veränderungen in den jeweiligen sicherheitspolitischen Umfeldern haben in beiden Ländern zu Zeitenwenden geführt. In Europa fokussiert es sich auf die Ukraine und die Bedrohung durch Russland und hier im Indo-Pazifik gibt es die besondere Situation der drei großen Akteure Nord-Korea, Russland und China“, so Pistorius.

In der Abschlusserklärung der Regierungskonsultationen wurde vereinbart, die rechtlichen Rahmenbedingungen für weitere deutsche Indo-Pazifik-Verlegungen und gemeinsame militärische Vorhaben zu erleichtern. Damit wurde ein weiteres Zeichen für eine noch intensivere Kooperation und gegenseitige Verbindlichkeit gesetzt. Geplant ist auch, die Rüstungskooperation zu vertiefen.

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Militärkooperation verstetigt

Seit der Verabschiedung der indopazifischen Leitlinien hat die Bundeswehr ihr Engagement in der Region kontinuierlich ausgebaut. Der Besuch der Fregatte „Bayern“ im November 2021 in Tokio war ein besonderes Zeichen der Unterstützung des Wertepartners, denn es war der erste Hafenbesuch eines Schiffes der deutschen Marine in Japan seit knapp 20 Jahren. Mit der japanischen Marine wurden Übungen durchgeführt und die „Bayern“ beteiligte sich an der von Japan angeführten maritimen Überwachung der UNUnited Nations-Sanktionen gegen Nordkorea.

2022 hat die deutsche Luftwaffe gemeinsam mit den australischen, japanischen und weiteren Partnerstreitkräften an der multinationalen Übung Pitch Black 22 in Australien teilgenommen. Nach den Manövern in Australien machten Eurofighter der Luftwaffe Station in Tokio. Erstmals sind deutsche Kampfjets in Japan gelandet.

In diesem Sommer wird sich das deutsche Heer an der Übung Talisman Sabre 23 in Australien beteiligen: Eine Infanteriekompanie wird neben Kräften des Seebataillons und der Luftwaffe an einem Szenario für luftbewegliche Operationen teilnehmen. Auch dieses Manöver wird gemeinsam mit den japanischen und weiteren Truppen aus Partnernationen stattfinden. Auch für 2024 werden gemeinsame Übungen geplant.

Neben der militärischen Zusammenarbeit erörterten Pistorius und sein Amtskollege Hamada auch die sicherheitspolitische Situation im indopazifischen Raum. Es gibt eine enge Kooperation zwischen Deutschland und Japan hinsichtlich der Lage in der Region: Seit März 2021 können auf der Grundlage eines bilateralen Geheimschutzabkommens beide Staaten hochvertrauliche Daten miteinander austauschen.

Beide Minister bekräftigten, dass sie Seite an Seite für Frieden, Freiheit und Sicherheit einstehen. In den vergangenen Jahren haben die Spannungen im Indo-Pazifik zugenommen. „Der indopazifische Raum ist von herausragender Bedeutung für den Welthandel und globale Liefer- und Wertschöpfungsketten“, so Pistorius. Das unterstreiche, wie wichtig die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Japan im Bereich Sicherheit ist.

Konfliktbehaftete Sicherheitslage im Indo-Pazifik

Sowohl Deutschland als auch Japan verurteilen den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Sie stehen geschlossen zur Ukraine in ihrem Verteidigungskampf. Japan unterstützt wie Deutschland die Ukraine finanziell und mit Materiallieferungen. Es nimmt ebenfalls ukrainische Flüchtlinge auf und hat wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland verhängt.

Zwischen Japan und Russland schwelen darüber hinaus Grenzstreitigkeiten: Die Gespräche zum territorialen Status der Kurilen wurden ausgesetzt. Sorge bereitet Deutschland und Japan zudem das immer aggressivere Auftreten Chinas in der Region, vor allem mit Blick auf die geopolitischen Aktivitäten und territorialen Ansprüche Chinas im Südchinesischen Meer sowie seine Drohgebärden und militärischen Aktivitäten gegenüber Taiwan.

Die gewachsene sicherheitspolitische und militärische Zusammenarbeit Deutschlands mit Japan deckt sich mit den Bestrebungen von EU und NATO, den Dialog und die Kooperationen mit neuen und bestehenden Partnern im indopazifischen Raum zu stärken. Deutschland setzt sich innerhalb der nordatlantischen Allianz für den Ausbau der Beziehungen zu den „Partners Across the Globe“ der NATO ein, zu denen auch Japan gehört.

Besuch in Yokosuka

Zum Abschluss seiner Reise nach Japan informierte sich Minister Pistorius in Yokosuka über die Arbeit der Enforcement Coordination Cell (ECCEnforcement Coordination Cell). Die ECCEnforcement Coordination Cell setzt sich aus einer multinationalen Koalition zusammen, der die Vereinigten Staaten, Australien, Kanada, Neuseeland, das Vereinigte Königreich, Japan, Südkorea und Frankreich sowie Deutschland angehören. Diese Gruppe setzt die maritimen Sanktionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen gegenüber Nordkorea durch. Bei seinem Aufenthalt in Yokosuka besuchte Pistorius auch den US-Flugzeugträger „Ronald Reagan“ der 7. US-Flotte.