Sea Guardian: Bundeswehr soll ein weiteres Jahr im Mittelmeer im Einsatz sein

Als Mitglied der NATONorth Atlantic Treaty Organization-geführten maritimen Sicherheitsoperation Sea Guardian leistet Deutschland für das Bündnis einen wichtigen Beitrag an der Südflanke der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Die Bundeswehr soll auf Antrag der Regierung ein weiteres Jahr an dem Einsatz teilnehmen. Darüber hat das Parlament in erster Lesung beraten. Minister Pistorius warb für den Einsatz.

In seiner Rede zur NATONorth Atlantic Treaty Organization-geführten maritimen Sicherheitsoperation Sea Guardian unterstrich Verteidigungsminister Boris Pistorius, dass diese Mission an der Südflanke der NATONorth Atlantic Treaty Organization dringend notwendig bleibe. „Klar ist: Für uns ist die Sicherheit dieses Seegebiets extrem wichtig.“ Die NATONorth Atlantic Treaty Organization-geführte maritime Sicherheitsoperation Sea Guardian mache das Mittelmeer sicherer.

Dabei wies Boris Pistorius auf die Orientierung der Allianz auf 360 Grad hin: „Wir müssen für Bedrohungen von allen Seiten der NATONorth Atlantic Treaty Organization gewappnet sein, nicht nur aus dem Osten.“ Erforderlich sei eine durchgehende Präsenz der NATONorth Atlantic Treaty Organization. „Nur so schrecken wir glaubwürdig ab und kommen unserem Ziel der kollektiven Sicherheit und Verteidigung nach.“ Deswegen beteilige sich Deutschland gemeinsam mit vielen seiner Partner an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-geführten maritimen Sicherheitsoperation Sea Guardian. 

Der Einsatz der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr habe sich bewährt und werde weltweit geschätzt. „Unsere Partner verlassen sich auf sie und können das. Auch wir, die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes, und dieser Bundestag können sich auf unsere Parlamentsarmee verlassen“, zeigte sich der Minister sicher.

Daten und Fakten

• Die Personalobergrenze von bis zu 550 deutschen Soldatinnen und Soldaten soll beibehalten werden.
• Das aktuelle Mandat soll bis zum 31. März 2025 verlängert werden.
• Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2016 an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-geführten maritimen Sicherheitsoperation Sea Guardian. 
• Sea Guardian wurde auf den Weg gebracht, um im Mittelmeer die Entwicklung von Krisen und maritimem Terrorismus frühzeitig zu erkennen und ihnen entgegenzuwirken.

Lage

Das Mittelmehr ist als geostrategischer Raum von besonderer Bedeutung. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine, der terroristische Überfall der Hamas auf Israel sowie Flucht und illegale Migration wirken sich auf diese Region negativ aus. Die Sicherheit der Verkehrs- und Versorgungswege im Mittelmeer wird immer fragiler. Sie ist für Deutschland und Europa von zentraler Bedeutung. 

Aufgrund der angespannten Lage in Europa ist es umso wichtiger, das NATONorth Atlantic Treaty Organization-Bündnisgebiet rundum – 360-Grad – zu sichern. Einer geschützten NATONorth Atlantic Treaty Organization-Südflanke kommt besondere Bedeutung zu. Sie ist auch im Sinne der Mittelmeeranrainer. Die NATONorth Atlantic Treaty Organization-geführte Operation Sea Guardian ist ein essenzieller Beitrag zur Sicherheit in dieser Region.

Auftrag

Der Auftrag von Sea Guardian ist Seeraumüberwachung. Die Mission dient zur Prävention vor maritimem Terrorismus und zur Eindämmung des Waffenschmuggels auf See. Schiffe, die in Verdacht stehen, mit terroristischen Aktivitäten in Verbindung zu stehen, dürfen durchsucht, beschlagnahmt oder umgeleitet werden. Damit soll die Sicherheit im Mittelmeer gestärkt werden. Die Boote und Schiffe, die an der Operation teilnehmen, unterstützen beim Erstellen eines einheitlichen Lagebildes. 

Die gewonnenen Informationen nutzt unter anderem der ständige maritime NATONorth Atlantic Treaty Organization-Einsatzverband in der Ägäis. Die Bundeswehr zeigt durch Patrouillen, Hafenbesuche und Kontrollen von Schiffen Präsenz. Dadurch schreckt sie ab und wirkt präventiv. Sie ist ein Ordnungsfaktor im Einsatzgebiet. Die Operation kann auf NATONorth Atlantic Treaty Organization-Beschluss weitere Aufgaben übernehmen, so etwa das Sichern der Seewege, den Schutz kritischer Infrastruktur oder den Kampf gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen.

Ausblick

Die Bundeswehr soll als Teil von Sea Guardian auch weiterhin die Seewege und Seeverbindungen im Mittelmeer schützen. Das Regierungshandeln Deutschlands leitet sich bei diesem Mandat aus der Nationalen Sicherheitsstrategie der Bundesregierung und den Verteidigungspolitischen Richtlinien 2023 ab. Sea Guardian wirkt im Mittelmeer zudem ergänzend zum UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Flottenverband Maritime Task Force und zur EUEuropäische Union-geführten Mission EUNAVFOREuropean Union Naval Force MEDMediterranean Irini sowie der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Unterstützung Ägäis.

Wie geht’s weiter?

Der Deutsche Bundestag wird in zweiter Lesung abschließend über das Mandat beraten und darüber abstimmen.

von Jörg Fleischer