Bundestag verlängert Mandate Resolute Support und Sea Guardian

Der Deutsche Bundestag hat am Freitag zwei Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert. Dabei handelt es sich um die Einsätze Resolute Support und Sea Guardian. Die Mandate laufen am 31. März aus. Das Parlament verlängerte sie jeweils um ein weiteres Jahr.

Mit der Fortführung der Einsätze leistet die Bundeswehr einen Beitrag zur internationalen Verlässlichkeit Deutschlands. Sie kommt damit auch ihrer Verantwortung für die eigenen Soldatinnen und Soldaten im Hinblick auf die Planungssicherheit bei Einsätzen nach.

Resolute Support

Deutschland ist in Afghanistan beim NATO-geführten Einsatz Resolute Support stark vertreten. Dort geht es um Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte. Das Mandat soll bis zum 31.03.2021 verlängert werden.

Das Mandat zur deutschen Beteiligung an der NATO-Mission Resolute Support sieht weiterhin eine personelle Obergrenze von 1.300 Soldatinnen und Soldaten vor. Damit kann die Bundeswehr flexibel auf Lageveränderungen reagieren – so zum Beispiel auf mögliche Truppenreduzierungen im Rahmen von Friedensverhandlungen.

Sea Guardian

Die NATO-Mission Sea Guardian ist eine Maritime Sicherheitsoperation. Sie dient der Stärkung der maritimen Sicherheit im Mittelmeer. Sea Guardian wurde auf den Weg gebracht, um im Mittelmeerraum Krisenentwicklungen im maritimen Umfeld und maritimen Terrorismus durch nichtstaatliche Akteure frühzeitig zu erkennen und entgegenwirken zu können.

Die beteiligten Schiffe und Flugzeuge leisten einen Beitrag bei der Erstellung eines umfassenden Lagebildes. Aktuell unterstützt die Fregatte Mecklenburg-Vorpommern die Operation. Im vergangenen Jahr haben deutsche Schiffe mehr als 230 Tage die maritime Operation der NATO unterstützt. Die personelle Obergrenze liegt weiterhin bei bis zu 650 deutschen Soldatinnen und Soldaten. Der Einsatz soll bis zum 31.03.2021 verlängert werden.