Bundestag verlängert Einsatz Counter Daesh/Capacity Building Iraq

Der Bundestag hat am 29.10.2020 das Mandat zur „Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte - Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS„Islamischer Staat“ verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien“ verlängert. Es gilt für fünfzehn Monate bis zum 31. Januar 2022. Die personelle Obergrenze ist auf 500 deutsche Soldatinnen und Soldaten festgelegt.

Damit unterstützt die Bundeswehr weiterhin auf Bitten der irakischen Regierung die internationale Anti-IS„Islamischer Staat“-Koalition. Dies stets orientiert am irakischen Bedarf, aber auch in Abhängigkeit von der COVID-19Coronavirus Disease 2019-Lage im Irak.

Nach den Erfolgen im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat„ (IS„Islamischer Staat“) geht es unvermindert darum, die internationale Anti-IS„Islamischer Staat“-Koalition in der weiteren Bekämpfung des IS„Islamischer Staat“ zu unterstützen. Die Bundeswehr leistet dabei einen wichtigen Beitrag zum Fähigkeitsaufbau der irakischen Sicherheits- und Streitkräfte und setzt somit die Unterstützung des Irak fort. Hierfür müssen die bisherigen Erfolge gesichert werden, um ein Wiedererstarken des IS„Islamischer Staat“ im Irak und in Syrien zu verhindern.

Einsatz Counter Daesh/Capacity Building Iraq ruht auf zwei Säulen:

1. Kampf gegen den IS„Islamischer Staat“, unterstützt durch die internationale Anti-IS„Islamischer Staat“-Koalition und deren Operation Inherent Resolve (OIROperation Inherent Resolve);
2. Stabilisierung der irakischen Sicherheitsinstitutionen im Rahmen der NATONorth Atlantic Treaty Organization Mission Iraq und der internationalen Anti-IS„Islamischer Staat“-Koalition.

Counter Daesh: Aufklärung, Lufttransport und Betankung

Die Bundeswehr leistet weiterhin Einsatzunterstützung durch Betankung aus der Luft mit dem A400M AAR (Air-to-Air-Refueling) und stellt bei Bedarf Kapazitäten für den Lufttransport. Die Bundeswehr setzt als wesentlichen Beitrag zur Luftraumüberwachung und Lagebilderstellung ein Luftraumüberwachungsradar von der irakischen Airbase Al-Asad aus ein. Weiter beteiligen sich deutsche Soldatinnen und Soldaten vom türkischen Konya aus an der Luftraumkoordination mit AWACSAirborne Early Warning and Control System (Airborne Warning and Control System)-Aufklärungsflugzeugen der NATONorth Atlantic Treaty Organization.

Capacity Building Iraq: Fähigkeitsaufbau

Die NATONorth Atlantic Treaty Organization Mission Iraq setzt den Fokus auf strategische Beratung der Sicherheitsinstitutionen des Irak. Ziel aller deutschen Beiträge zum Fähigkeitsaufbau bleibt, die irakischen Streitkräfte zu befähigen, die Sicherheit ihres Landes eigenständig und nachhaltig zu gewährleisten. Deshalb unterstützt Deutschland auch weiterhin, den Fähigkeitsaufbau im Zentralirak und in der Region Kurdistan im Nordirak. Dabei verlagert sich allerdings der inhaltliche Schwerpunkt des deutschen Beitrags – entlang der Anpassungen der internationalen Operationen OIROperation Inherent Resolve und NATONorth Atlantic Treaty Organization Mission Iraq – von der taktischen Ausbildung hin zur Beratung auf institutioneller Ebene.

von Jörg Fleischer